Parlamentswahl in Sri Lanka: Von Geistern und Elefantenhaaren
Vor der Parlamentswahl senden Astrologen und Demoskopen gemischte Signale. Viele fürchten die Rückkehr des Expräsidenten Rajapaksa.
Rajapaksa hat gute Gründe, sich jedweder Unterstützung zu versichern, denn er hofft auf ein politisches Comeback bei den Parlamentswahlen am Montag. Doch anders als bei den Präsidentschaftswahlen im Januar, die er überraschend gegen seinen ehemaligen Gesundheitsminister Maithripala Sirisena verlor, senden nicht nur die Astrologen gemischte Signale, sondern auch die Demoskopen.
Sollte Rajapaksas United People’s Freedom Alliance (UPFA) am Montag eine Mehrheit gewinnen, könnte der kurze politische Frühling, der im Januar mit der Wahl Sirisenas ins Präsidentenamt begann, schon wieder vorbei. Sirisena hat für diesen Fall bereits angekündigt, dass er Rajapaksa nicht zum Premier ernennen werde. Mehrheit hin oder her.
Nach einer Umfrage eines unabhängigen Thintank in Colombo unterstützen die tamilische und die muslimische Minderheit Sri Lankas, die Rajapaksas Niederlage im Januar 2015 herbei geführt hatten, auch heute noch seinen Rivalen, Premierminister Ranil Wickremsinghe und seine United National Party (UNP). Die singhalesische Mehrheit hingegen spricht sich mit 36 Prozent für Rajapaksa aus, gegenüber 31,9 Prozent für Wickremsinghe. Insgesamt aber wollen nur 27,5 Prozent der Bürgerinnen und Bürger Rajapaksa als Premierminister sehen, 40 Prozent hingegen Wickremsinghe.
Rajapaksa, dem zugute gehalten wird, dass er die aufständischen „Tamil Tigers“ militärisch niederschlagen und den mehr als 25 Jahre dauernden Bürgerkrieg in Sri Lanka beendete, hatte am Ende seiner zehnjährigen Amtszeit einen Großteil seiner Beliebtheit eingebüßt.
Sein autoritärer Regierungsstil, Nepotismus, Einschüchterungsversuche von Journalisten und Oppositionellen und anhaltende Menschenrechtsverletzungen gegen die tamilische Minderheit, hatten sein Regime diskreditiert. Sirisenas Wahl signalisierte einen politischen Aufbruch auf der tropischen Insel. Doch der 63-Jährige hat sich in den vergangenen Monaten nach Ansicht politischer Beobachter zunehmend im Dickicht der komplizierten Parteienpolitik Sri Lankas verheddert.
Wenig Hoffnung auf Aussöhnung
Zwar konnte Sirisena nach einem Bericht der „International Crisis Group „robuste Debatten und Kritik“ sowie „wichtige Regierungsreformen“ anstoßen. So etwa eine Verfassungsänderung, die die Macht des Präsidenten beschnitten hat.
Doch es ist ihm nicht gelungen, die Kontrolle über seine Sri Lanka Freedom Party (SLFP) zu gewinnen, die die größte Partei innerhalb der UPFA ist. Sein Versuch, die SLFP, die bisher im Parlament eine große Mehrheit hat, zu einer Koalition mit Wickremsinghes UNP zu bewegen, stieß auf Widerstand in der alten Garde und ermöglichte Rajapaksas Rückkehr als Spitzenkandidat der UPFA.
Zur Wahl am Montag stehen somit der politische Aufbruch Sri Lankas und die Aussöhnung mit der tamilischen Minderheit. Denn Sirisenas Reformkurs und die Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen während des Bürgerkriegs sind mit dem singhalesischen Nationalisten Rajapaksa als Premierminister kaum vorstellbar.
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