Parlamentarismus

Menschen an einem sonnigen Herbsttag am Reichstag, dessen Westfassade sich in einer grossen Pfuetze spiegelt

Demokratie als Krise

Kleiner Mann gern groß

Kommentar von Daniél Kretschmar

Die Leipziger Autoritarismusstudie liefert schlüssige Erklärungen für die mächtige, autoritäre Wende. Der entgegenzutreten ist nötig – und möglich.

17.11.2024

Menschen sitzen in einem Saal und gucken auf eine Rednerin vorn am Redepult

Fraktionslose in Hamburger Bürgerschaft

Rot-Grün kürzt die Redezeit

Kommentar von Kaija Kutter

Weil es nun sechs fraktionslose Abgeordnete gibt, reduzieren SPD und Grüne deren Zeit für aktuelle Reden. Die Begründung dafür ist unglaubwürdig.

18.6.2024

Fünf Stühle stehen in einer Reihe, zwei sind mit den Abbildungen der Arktis und dem Amazonas überzogen,ein Eichhörnchen linst hinter dem rechten Stuhl hervor, ein Papagei thront auf dem nächsten Stuhl unter dem eine Schildkröte sitzt, ein Orang Utan und eine Eule auf dem Stühlen werden von einem großen Nashorn beäugt, das hinter der Stuhlreihe steht

Weltparlament für die Natur

„Müssen den Planeten ins Boot holen“

Die Planetaren Demokrat_innen wollen ein Parlament, in dem die Interessen des Atlantiks vertreten werden. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Anton Rüpke.

Interview von Dunja Batarilo

13.5.2024

AfD-Kandidat wird Oberbürgermeister

Advent, Advent, in Pirna brennt’s

Tim Lochner hat in Pirna die erste Oberbürgermeisterwahl für die AfD gewonnen. Auch wegen Uneinigkeit im restlichen politischen Lager.

Von Gareth Joswig

18.12.2023

Habeck im Freien mit Aktivist:innen, die ihm eine Sonnenblume und eine Forderung auf einem Pappschild überreicht haben

Die Grünen in der Regierung

Da hilft keine Kapitalismuskritik

Essay von Peter Unfried

Während Aktivistinnen von Weltrevolution träumen, suchen die Grünen nach Instrumenten für funktionierende Gebäudedämmung. Gut so?

29.1.2022

Demonstrationsmenge in Polen bei Nacht auf der Straße

Buch über westliche Demokratien

Die schwächelnde Demokratie

Colin Crouch unterzieht sein Buch „Postdemokratie“ einer Korrektur und warnt in seinem neuen Buch vor nostalgischen Pessimismus.

Von Otto Langels

6.6.2021

Eine Mund-Nasenschutz-Maske in einer geballten Faust

Diskurs in der Pandemie

Zeit für Radikalität

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Nach einem Jahr Pandemie brauchen wir wieder eine Sprache, die Widersprüche zulässt. Und wir brauchen Streit über verschiedene Formen der Freiheit.

17.2.2021

Menschen hinter einer Glastür sitzen an Tischen.

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Pressefreiheit darf nicht leiden

Kommentar von Kaija Kutter

Laut Grundgesetz entscheiden die Medien selber, was sie spannend finden. Das ist nicht die Aufgabe von Ausschussvorsitzenden oder Präsidentinnen.

20.11.2020

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Parlament bleibt lieber unter sich

In Hamburg tagen Fachausschüsse vermehrt per Videokonferenz. Die Presse hat nur Zugang, wenn die Gremien ein „öffentliches Interesse“ annehmen.

Von Kaija Kutter

19.11.2020

Kampf gegen Corona

Ein durchregiertes Land

Kommentar von Susann Worschech

Die Coronamaßnahmen sind ein Problem für die Demokratie und verhindern gesellschaftliche Resilienz.

15.11.2020

Corona-Folge für Hamburgs Bürgerschaft

Comeback der Hinterzimmer-Politik

Die Pandemie beschädigt die demokratische Partizipation: Ausschüsse tagen nicht nur kürzer, sondern meist auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Von Kaija Kutter

24.10.2020

Aktivisten in hellen Schutzanzügen rennen in die Braunkohlegrube Garzweiler

Strategien gegen Klimawandel

Breite Bewegung wird gebraucht

Gastkommentar von Lisa Badum

Die Klimakrise unterscheidet nicht zwischen Bundestagsrede oder Baggerbesetzung. Wer sich für eine klimagerechte Welt einsetzt, ist Teil der Bewegung.

18.9.2020

Radikale Rechte im Bundestag

AfD stellt Pressesprecher frei

Noch ist es keine Kündigung. Der AfD-Pressesprecher soll sich in einem Chat als „Faschist“ geoutet haben und darf die Fraktion nicht mehr vertreten.

Von Sabine am Orde

27.4.2020

Ausgedruckte E-Mail. Der Absender droht mit Gewalt

Angriffe auf Amtsträger in Niedersachsen

Gegen den eigenen Staat

Die AfD fragte nach Angriffen auf Menschen im öffentlichen Dienst in Niedersachsen. Nun liegen die Antworten vor. Sie stützen keine rechten Narrative.

Von Alexander Diehl

14.4.2020