Parlamentarier reden über Linksbündnis: Rot-Rot-Grün trifft Gewerkschaftsboss
Am Sonntag findet die zweite rot-rot-grüne Strategierunde von Abgeordneten der drei Parteien statt. Zugesagt hat auch DGB-Chef Hoffmann.
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Nein, Sigmar Gabriel werde dieses Mal nicht kommen, heißt es in der SPD-Fraktion. Das zweite große rot-rot-grüne Strategietreffen am kommenden Sonntag wird also ohne den Parteichef auskommen müssen. Wobei, sicher kann man da nicht sein, denn was Gabriel macht oder nicht, entscheidet er bekanntlich oft spontan.
Dutzende Abgeordnete von SPD, Linkspartei und Grünen werden sich im Bundestag also erneut treffen, um über ein Linksbündnis nach der Wahl 2017 zu sprechen. Statt Gabriel wird anderer prominenter Besuch erwartet: DGB-Chef Reiner Hoffmann und DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach haben ihre Teilnahme bereits zugesagt. Die beiden sollen kurze Impulsreferate halten, an die sich dann eine gemeinsame Diskussion anschließt.
Besprochen wird deshalb vor allem das, was die Gewerkschaften bewegt. Hoffmann und Buntenbach würden über Solidarität und Demokratie, die Rente, gute Arbeit, die Digitalisierung und Investitionen für einen handlungsfähigen Staat reden wollen, sagte eine DGB-Sprecherin am Donnerstag.
Bei diesen Themen gibt es große Schnittmengen zwischen den Parteien. SPD, Linke und Grüne diskutieren beispielsweise ähnliche Rezepte gegen Altersarmut, ebenso wollen sie Leiharbeit oder befristete Jobs stärker einhegen. Es gibt außerdem große Sympathie dafür, mehr Geld in die Infrastruktur zu investieren und zur Not die schwarze Null zu opfern.
„Großes Bedürfnis“
Das Treffen am dritten Adventssonntag ist die Verstetigung einer Initiative, die Abgeordnete wie Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) oder Frithjof Schmidt (Grüne) koordinieren. Flügelübergreifend soll über Verbindendes und Trennendes eines Linksbündnisses diskutiert werden. Das erste Treffen fand im Oktober statt, damals schaute Gabriel spontan vorbei. Im kommenden Wahljahr sollen die Begegnungen alle zweieinhalb Monate fortgesetzt werden.
So wollen die Organisatoren die Debatte auf eine breitere Basis stellen. Die drei Fraktionen schicken bewusst Vertreter der Parteiflügel, die einem Linksbündnis skeptisch gegenüberstehen. Und auch dieses Mal werden diverse FraktionsvizechefInnen und Vertreter aus rot-rot-grün-regierten Ländern erwartet. Thüringens Staatskanzleichef Benjamin Hoff (Linke) soll kommen, SenatorInnen des frisch gebackenen Berliner Senats sind angefragt.
„Das Bedürfnis, strukturiert und sachlich über Rot-Rot-Grün zu reden, ist in allen drei Parteien groß“, sagte Grünen-Fraktionsvize Schmidt. „Viele wünschen sich eine politische Alternative jenseits der Union.“ Zwischen 70 und 90 Abgeordnete seien am Sonntag dabei, hieß es bei SPD und Grünen. Damit wäre das Treffen etwas schlechter besucht als das erste, zu dem gut 100 Abgeordnete kamen.
Gabriels Visite hatte damals übrigens für zwiespältige Gefühle gesorgt. Einerseits hievte sein Auftritt das Treffen in die Schlagzeilen. Schließlich gilt Gabriel als wahrscheinlicher Kanzlerkandidat der SPD, er wäre also der Mann, auf den es bei einem Linksbündnis ankäme. Andererseits hatten die Organisatoren eigentlich verabredet, die ChefInnen außen vor zu lassen, um einen entspannten Austausch zu ermöglichen.
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