Palästinensische Gefangene: Misshandlungen mit System
Eine Menschenrechtsgruppe wirft Israel in einem Bericht Folter von palästinensischen Gefangenen vor. Dazu hat sie 55 Ex-Insassen befragt.
Es handele sich „zweifellos um eine organisierte, erklärte Politik der israelischen Gefängnisbehörde“, heißt es in dem Bericht. Nach Informationen von B’Tselem wurden zuletzt mehr als 9.600 Palästinenser in israelischen Gefängnissen festgehalten – etwa die Hälfte davon ohne offizielle Anklage. B’Tselem ist eine über Spenden finanzierte israelische Menschenrechtsgruppe, die sich gegen die Besatzung der palästinensischen Gebiete und für gleiche Rechte für Juden und Palästinenser einsetzt. Laut der israelischen Aktivistengruppe HaMoked hat sich die Zahl palästinensischer Häftlinge in israelischen Gefängnissen in den vergangenen zehn Monaten verdoppelt. Der Anstieg gehe zum Teil auf etwa 1.500 Häftlinge aus dem Gazastreifen zurück.
Vergangene Woche hatte bereits das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen einen Bericht veröffentlicht, in dem ähnliche Vorwürfe gemacht wurden. Demnach sind mindestens 53 Menschen in israelischem Gewahrsam ums Leben gekommen. UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk sprach bei der Vorstellung des Berichts unter anderem von Waterboarding und dem Loslassen von Hunden auf Häftlinge. Den Inhaftierten sei meist kein Grund für ihre Festnahme genannt oder kein Zugang zu Anwälten gewährt worden. Im Westjordanland gingen daraufhin am Samstag Hunderte von Menschen zum Protest auf die Straße.
Das israelische Militär ermittelt derzeit in einem Fall schwerer sexueller Misshandlung eines palästinensischen Terroristen durch Soldaten in dem Militärlager Sde Teiman im Süden Israels. Dieser Fall hat in Israel für Diskussionen gesorgt. Ein israelischer Armeesprecher sagte nun, man prüfe die Vorwürfe von B’Tselem. Eine Sprecherin der israelischen Gefängnisbehörde erinnerte daran, dass seit Beginn des Gazakriegs vor zehn Monaten die Haftbedingungen sogenannter Sicherheitshäftlinge auf Anweisung des Ministers für nationale Sicherheit, Itamar Ben-Gvir, verschärft worden seien.
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