Palästina-Protest in Frankfurt: Anti-Israel-Slogans aus Polizeiauto
Ein Teilnehmer einer Palästinenser-Demonstration nutzt einen Polizeilautsprecher für Schmährufe. Die Polizei sieht ihren guten Willen missbraucht.
BERLIN taz | Bei Demonstrationen gegen die Bombenangriffe Israels auf den Gaza-Streifen ist es am Wochenende in mehreren deutschen Städten zu Ausschreitungen gekommen. In Frankfurt am Main gelang es einem Demonstranten über den Lautsprecher eines Polizeiwagen Slogans wie „Kindermörder Israel“ zu rufen. In Bremen wurde ein Passant schwer verletzt.
Ein Video bei youtube zeigt ein Polizeifahrzeug, das in dem Frankfurter Aufzug mitfährt. Aus dem Lautsprecher ertönen eineinhalb Minuten lang arabische Slogans - darunter „Allahu Akbar“ (Gott ist groß) sowie auf deutsch „Kindermörder Israel“ –, die von den Umstehenden mitgerufen werden.
Die Frankurter Polizei bestätigt den Vorfall. Nach dem Abschluss einer angemeldeten Kundgebung seien rund 2.000 Demonstranten zur Einkaufsstraße Zeil gezogen, erklärt eine Polizeisprecherin der taz. Als die Beamten dort den nun unangemeldeten Zug stoppten, hätten Demonstranten Steine geworfen, die Polizei habe Schlagstöcke eingesetzt.
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Schließlich habe sich ein junger Demonstrationsteilnehmer angeboten, beruhigend auf die Menge einzureden, so die Sprecherin. Man habe sich zu der „unüblichen Maßnahme“ entschlossen, ihm das Mikro im Polizeifahrzeug zu überlassen. Zunächst habe der Mann erfolgreich die Menge aufgefordert, zum Auftaktplatz der Kundgebung zurückzugehen. Auf dem Weg dorthin habe er dann den „good will“ der Polizei missbraucht und die Parolen gerufen.
„Wir hätten das nicht erlaubt“, betont die Sprecherin. Man habe nur versucht mit den Demonstranten zu kommunizieren. „Das ist unsere Linie“. Es bestehe kein Zweifel daran, dass die Frankfurter Polizei neutral sei. Es werde nun geprüft, ob das Verhalten des jungen Mannes strafrechtlich relevant sei.
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