Öffentlich-Rechtliche in Coronazeiten: Die Krisengewinner

In der Corona-Krise ändert sich das Mediennutzungsverhalten massiv. Es profitieren vor allem die Öffentlich-Rechtlichen.

Ein Kameramann mit Atemschutzmaske

Schutzkleidung in jedem Beruf Foto: Fabrizio Bensch/dpa

BERLIN taz | Nachrichten an der Spitze. Auf den Top-Plätzen der täglichen Quotencharts sind seit Wochen verlässlich die 20-Uhr-„Tagesschau“ und das „Heute journal“, auch das frisch erfundene ARD-extra zur Corona-Lage und andere öffentlich-rechtliche Informationsprogramme laufen gut. Und das bei den 14- bis 49-Jährigen, also denen, die ARD und ZDF angeblich schon fast vergessen hatten. Dazu kommen Gesamttraumquoten beinahe wie zu den seligen Zeiten, als es nur drei Programme gab und der Deutschlandfunk noch vorrangig für den Osten sendete.

Mehr als verdreifacht haben sich auch die Nutzungszahlen von tagesschau.de. Der Corona-Live-Ticker wird dort schon seit Mitte März rund um die Uhr bedient. Im März verzeichnete tagesschau.de im Durchschnitt rund neun Millionen Visits. Zum Vergleich: Im März 2019 lagen der sogenannte Tagesmittelwert bei gerade einmal 2,6 Millionen.

Bei den Angeboten des ZDF gibt es ähnliche Steigerungen, die einzelnen ARD-Anstalten haben ebenfalls alle zugelegt. Bei den Privatsendern kann nur RTL mithalten, weil sich die anderen schon länger aus dem nachrichtlich-journalistischen Geschäft, sagen wir mal höflich: teilverabschiedet haben. Doch selbst bei Sat.1 & Co. wird gesteigerter Output mit gesteigerter Nutzung belohnt.

Bei den aktuellen Glaubwürdigkeits-Charts sind die obersten Plätze ebenfalls schwer öffentlich-rechtlich belegt. Doch um es einmal ausdrücklich und mit Respekt zu sagen: RTL und n-tv machen gerade ebenfalls einen verdammt guten Job. Vor allem, wenn man berücksichtigt, dass sie ihr Geld durch Werbung verdienen, die in der Krise immer rarer wird. Doch so richtig einzahlen tut die Coronakrise auf die Öffentlich-Rechtlichen.

Mit Jogginghose in der Regie

Das Einzige, was ARD und ZDF noch fehlt, ist ein journalistisches Big-Brother/Sister-Format wie es die Kolleg*innen vom Österreichischen Rundfunk (ORF) mit ihrer Isolationsbereichs-WG haben. Auch wenn man mittlerweile den Eindruck bekommen könnte, Olaf Scholz wohnt bei Anne Will.

Ja, beim ORF wohnen sie auch im Sender. Und senden, was das Zeug hält. Die tröstlichste Nachricht der Woche war deshalb auch diese hier: Die meisten von denen, für die Osterdienstag schon Schluss mit der internen Isolation gewesen wäre, verlängern um eine Woche. Freiwillig. Und es tut gut, wichtige öffentlich-rechtliche Menschen in Jogginghose in der Regie stehen zu sehen und endlich mal wieder an den Basisgedanken jeder gleichberechtigten Demokratie erinnert zu werden: Auf Toilette müssen wir alle.

Endlich wissen wir ungefähr, wie es bei „3 nach neun“- ModeratorInnen zu Hause aussieht: Corona schafft eben auch kuriose Blüten der Nähe

Sterben auch, aber bitte nicht an Sars-CoV-2. Deshalb senden auch bei uns alle, die es können, aus dem Homeoffice. Und endlich wissen wir zumindest ein bisschen, wie es bei „3 nach neun“-Moderatorinnen und -Moderatoren zu Hause aussieht. Corona schafft bei aller erzwungenen Distanz eben auch kuriose Blüten der Nähe.

Der unbekannte Auftrag

So ganz klammheimlich macht sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch an das, was man den unbekannten Teil seines Auftrags nennen könnte. Als vor ein paar Jahren WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn von einer „Demokratieabgabe“ sprach und den Rundfunkbeitrag meinte, erntete er nur Hohn und Spott. Doch eigentlich hatte der oberste Wählerwanderungsanalytiker der ARD, der aufgrund einer vermutlich in jungen Jahren erfolgten schlimmen Verwechslung auch Koordinator der TV-Filme im Ersten der ARD ist – recht. Ja, wirklich. Zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunk gehört nämlich, die FDGO (freiheitlich-demokratische Grundordnung) zu stützen und zu verteidigen sowie die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten. Was das niedliche „Fury in the Slaughterhouse & Freunde“-Neueinspiel von „Time to wonder“ im Auftrag von WDR 4 vielleicht noch in einem weiteren, anderen Lichtlein leuchten lässt.

Um jeglichem Missverständnis vorzubeugen: Das geht völlig in Ordnung, solange neben solcher gesamtgesellschaftlicher Verantwortung zwei entscheidende Bereiche des öffentlich-rechtlichen Rundfunkauftrags ebenfalls bedient werden. Erstens müssen weiterhin Regierungshandeln und Politik allgemein hinterfragt, analysiert und kritisiert werden. Und zweitens müssen auch nicht mehrheitliche Interessen und Meinungen zu Wort kommen. Das müsste von den Sendern bzw. ihren Verantwortlichen nur etwas deutlicher gesagt werden. Schon deswegen, weil es sonst wieder so verdruckst daherkommt und denen in die Karten spielt, die behaupten, Olaf Scholz sei auch deswegen so oft bei „Anne Will“, weil Angela Merkel ja die Meldungen für die „Tagesschau“ schreiben müsste.

Nein, kein*e Politiker*in schreibt den Sendern oder Zeitungen vor, was sie zu berichten haben. Dass man von Amts wegen für etwas jeden Monat demnächst 18,36 Euro berappen soll und das Ganze nicht auch dafür zuständig wäre, den Laden am Laufen zu halten, wäre andererseits doch auch verkehrte Welt.

Hier irrt denn auch der hoch geschätzte Ottfried Jarren. Der zuletzt in der Schweiz lehrende Medienwissenschaftler hatte im Fachdienst epd medien die Corona-Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Deutschland kritisiert. Besonders aufgestoßen war Jarren, dass sich die Öffentlich-Rechtlichen nun als „systemrelevant“ titulieren ließen bzw. sich teilweise selbst so bezeichneten. Doch laut Jarren sei der öffentlich-rechtliche Rundfunk „keine kritische Infrastruktur. Wäre er es, würde er von staatlicher Seite eingehegt und bewacht werden müssen. Der öffentliche Rundfunk ist eine unabhängige gesellschaftliche Institution“. Der letzte Satz stimmt.

Dass aber ein System, das mit einem aus mehreren Urteilen des Bundesverfassungsgerichts ableitbaren Verfassungsrang nicht „systemrelevant“ bzw. nicht Teil einer gesamtgesellschaftlichen „kritischen Infrastruktur“ sein soll, überzeugt nicht. Wie sonst ließe sich seine Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag rechtfertigen? Und dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nicht „staatlich eingehegt und bewacht“ wird, kann man trefflich anders sehen. Da genügt nach wie vor meistens schon der Besuch einer x-beliebigen Rundfunk- oder Fernsehratssitzung.

Womit wir endlich beim Thema wären: Was macht eigentlich die Medienpolitik? Sie hat die geplante Reform des öffentlich-rechtlichen Systems und seiner Finanzierung überwiegend verstolpert. Ja, es gibt Fortschritte beim „Medienstaatsvertrag“, der ARD, ZDF und Deutschlandradio neue, erweiterte Möglichkeiten im Netz eröffnet. Sie waren lange überfällig. Und sind schon jetzt durch die Coronakrise und die in ihr freigesetzte Kreativität auch in den Anstalten teilweise schon wieder überholt. „Dass wir das noch erleben dürfen!“, möchte man da mit Blick auf die normative Kraft des Faktischen rufen.

Bei der Finanzierung, wo lange um die Kopplung des Beitrags an einen Index gerungen wurde, blieb de facto aber erstmal alles beim Alten: Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat gerechnet und ihre Empfehlung abgegeben. Und die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 Euro ab 2021 geeinigt. Das Ganze passierte schon zu Coronazeiten am 12. März. Auch die jetzt noch ausstehende Ratifizierung dieses Beschlusses durch die 16 Landtage gilt als Formsache. Sars-CoV-2 hat damit der Medienpolitik in die Hände gespielt, die um eine heftige Auseinandersetzung in den Parlamenten herumkommt.

Die bekannten Kritiker

Denn es war mitnichten nur die AfD, die hier ganz anderes im Schilde führte und führt. Auch weite Teile der Union, vor allem in Bayern und im Osten, sowie die FDP wollten dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eigentlich ans Leder. Der Pragmatismus der Krise bedeutet aber auch, dass diese Auseinandersetzung nicht vom Tisch ist. Spätestens nach Ablauf der nächsten, vierjährigen „Beitragsperiode“ Ende 2024 geht es wieder los. Wer wissen will, was das bedeuten kann, muss sich bloß aktuell mit den Plänen der britischen Konservativen in Sachen BBC beschäftigen.

Doch auch hier lässt sich die Krise als Chance begreifen: Corona und der gesellschaftliche „Lockdown“ verändern gerade noch mal massiv das Mediennutzungsverhalten der Menschen, Produktions- und Arbeitsweisen der Medien und ihrer Macher*innen und vor allem die wirtschaftlichen Verhältnisse im Medienbetrieb. Nach Corona wird nichts mehr so sein, wie es war. Wenn das dann als Startschuss für eine echte gesellschaftliche Debatte über die Rolle von Medien und Journalismus an sich und des öffentlich-rechtlichen Systems im Besonderen wird, haben wir erstaunlicherweise fast alles richtig gemacht. Wenn sich ARD, ZDF & Co. ihre neue Kreativität und Flexibilität erhalten, müssen sie davor nicht mal Angst haben.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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