Obama zu Klimaschutzabkommen: Weniger Dreck

Der US-Präsident verspricht den Vereinten Nationen, dass sein Land Treibhausgase einspart. Dieses Ziel hängt jedoch von einer Einigung mit China ab.

Präsident Obama versucht, die Klimabilanz der USA zu verbessern Bild: ap

WASHINGTON/BERLIN afp/taz | US-Präsident Barack Obama will die Vereinigten Staaten als Beitrag zu einem internationalen Klimaschutzabkommen auf einen weniger umweltfeindlichen Pfad lenken: Der Treibhausgasausstoß in den USA soll bis zum Jahr 2025 um 26 bis 28 Prozent sinken – verglichen mit dem Stand von 2005. Damit bekräftigte Obama das Klimaziel, das er im November 2014 bei einem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping ausgegeben hatte.

China erklärte damals, seine Emissionen von 2030 an senken zu wollen. Eine Einigung der beiden Länder gilt als Voraussetzung für ein internationales Klimaschutzabkommen, das im Dezember in Paris beschlossen werden soll.

Nur falls ein solches zustande kommt, sind die Ziele der US-Regierung bindend. Allerdings ist unklar, wie eine Einhaltung überwacht werden soll. Obamas Klimaschutzberater zeigte guten Willen: „Seit Jahrzehnten wissen wir, warum die weltweiten Durchschnittstemperaturen steigen. Es ist überfällig, dass die Welt handelt“, sagte Brian Deese.

Die Obama-Regierung hat bereits kleinere Maßnahmen ergriffen. Mit dem Clean Air Act etwa soll eine Obergrenze für CO₂-Emissionen aus Kraftwerken kommen, was alte Kohlemeiler verdrängen würde. Die Direktiven dazu kann Obama ohne Zustimmung des Repräsentantenhauses in Kraft setzen – dort haben die Republikaner die Mehrheit, die Klimaschutz ablehnen.

Auch Gabun ist dabei

Im Rahmen der UN-Verhandlungen sollten bis Ende März alle Staaten ihre beabsichtigten Beiträge zum Klimaschutz bei den Vereinten Nationen einreichen. Darauf soll dann das neue Klimaschutzabkommen basieren. Dabei werden auch Ökoenergie-Programme oder der Schutz von Wäldern als Klimaschutz gewertet. Bisher haben die Schweiz, die EU, Norwegen, Mexiko, die USA, Russland und Gabun ihre Ziele eingereicht.

Die internationale Gemeinschaft will die Erderwärmung auf ein beherrschbares Maß von 2 Grad Celsius im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter beschränken. Derzeit steuert die Erde auf eine folgenschwere Erwärmung von 4 Grad zu.