Neue Regeln für Kfz-Kennzeichen: Lächerlich, anstößig, Nazi
Österreich will Kfz-Kennzeichen mit Hitler-Chiffren verbieten. Bei Nazis beliebte Kombinationen sollen auf einer Negativliste stehen.
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WIEN dpa | Unter Rechtsextremisten beliebte Buchstaben- und Zahlencodes sollen künftig auf Kfz-Wunschkennzeichen in Österreich verboten werden. Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) plane eine Novelle des Kraftfahrzeuggesetzes, bestätigte das Ministerium am Montag.
Die Negativliste entsprechender Nazi- und Rassisten-Chiffren steuert das Mauthausen Komitee (MKÖ) bei, das gegen alle Formen des Extremismus kämpft.
Derzeit sind „lächerliche oder anstößige Buchstabenkombination“ verboten. Künftig sollen auch Zahlen hinzukommen. Codes können unter anderem 18 (steht für die Initialen Adolf Hitlers) und 88 (Heil Hitler) sein.
„Die Szene entwickelt die Codes immer weiter. Der Gesetzgeber muss darauf achten, was im Trend ist“, so die Sprecherin. Auch in Deutschland sind Kennzeichen verboten, die gegen die guten Sitten verstoßen.
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