Neonazi-Szene in der Krise: Brauner Flop am 1. Mai

Einst war der Tag der Arbeit ein Großevent für die rechtsextreme Szene. Diesmal aber scheitern die Neonazis erneut – und stecken in der Krise.

Gegenprotestierende zu einem NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Greifswald

Braune Pleite, breiter Gegenprotest: Diese Botschaft hatten Neonazi-Gegner am 1. Mai in Greifswald Foto: Stefan Sauer, dpa

BERLIN taz | Über Wochen hatte der III. Weg bundesweit zu seinem 1.-Mai-Aufmarsch nach Zwickau mobilisiert. Am Ende wurde es ein Reinfall für die rechtsextreme Splitterpartei: Die Demonstration wurde verboten, übrig blieben Kleinkundgebungen in Plauen und Siegen. Und auch andere Rechtsextremisten scheiterten am Tag der Arbeit – dem einstigen Großkampftag der Bewegung. Die Szene befindet sich in der Krise.

Schon im vergangenen Jahr waren rechtsextreme Großaufmärsche am 1. Mai ausgefallen, damals auch aufgrund der Coronapandemie. Obwohl diese anhält, wollte der III. Weg dieses Jahr wieder einen größeren Aufzug in Zwickau durchsetzen. Der wurde aber schon im Vorfeld aus Infektionsschutzgründen verboten. Auch Ersatzaufzüge in Leipzig und Plauen wurden untersagt.

Das Oberverwaltungsgericht Bautzen erlaubte in Plauen schließlich nur eine Kundgebung mit 25 Teilnehmer:innen. In ähnlicher Zahl kam die Partei in Siegen zu einer Kundgebung zusammen. Einzelne ihrer An­hän­ge­r:in­nen tauchten auch in Chemnitz auf. Das war's.

Vor zwei Jahren war der III. Weg dagegen am 1. Mai noch öffentlichkeitswirksam in Plauen im NS-Stil aufmarschiert, mit Trommeln, Fackeln und Fahnen – und hatte für tagelange Diskussionen gesorgt.

Deutlich mehr Gegenprotest

Auch die NPD brachte es am Samstag in Greifswald laut Polizei nur auf 170 Demonstrierende, noch weniger als die 300 angemeldeten und das trotz Szeneprominenz wie Parteichef Frank Franz oder Udo Pastörs. Aufgrund von Gegenprotesten musste der Aufmarsch schon auf halber Strecke kehrt machen. Rund 80 Rechtsextreme aus Brandenburg und Berlin wurden bereits bei der Anreise gestoppt, da eine Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern nach der Corona-Landesverordnung unzulässig war. Einige von ihnen versuchten sich am Berliner Alexanderplatz an einer Mini-Kundgebung – ohne größere Öffentlichkeitswirkung.

Schließlich demonstrierten in Essen laut Polizei noch rund 190 Neonazis um den NPD-Bundesvize Thorsten Heise und die Splitterpartei „Die Rechte“ – ebenfalls unter weitaus größerem Gegenprotest, an dem sich etwa 1.200 Menschen beteiligten. Die Polizei hielt mit einem Großaufgebot beide Lager auseinander und verordnete den Neonazis, ein Banner wieder einzurollen, da dessen Inhalt eine Gefahr für die öffentliche Ordnung darstellte.

Der 1. Mai legte damit die Krise der stramm Rechtsextremen erneut offen. Schon zuvor befand sich die NPD im Niedergang, ihre Themen absorbiert längst die AfD. Der III. Weg hat sich zwar als feste Größe in der Szene etabliert, findet aber genauso wenig einen breiteren Anschluss. Und auch größere Aufmärsche gelangen den Neonazis zuletzt nicht mehr – anders als der neuen „Querdenken“-Bewegung. Die Rechtsextremen hatten deshalb zuletzt umgesteuert und teils versucht, sich dort einzureihen statt eigene Aufzüge zu organisieren.

Der III. Weg schiebt seinen 1.-Mai-Flop auf die „Repression“ und „polizeilichen Schikanen“. In Greifswald übte sich NPD-Landeschef Stephan Köster in Durchhalteparolen: „Der nationale Widerstand ist lebendig“, der 1. Mai sei nur „der Beginn von vielen Aktionen“ in den nächsten Monaten. Die freilich dürften überschaubar bleiben.

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