Nea Dimokratia auf der Peloponnes: Die Firma Griechenland
Seit den Parlamentswahlen ist das Land fest in der Hand der konservativen Nea Dimokratia. Die Verflechtungen der Partei mit Unternehmen sind enorm.
D er Unterschlupf für den pechschwarzen Mercedes E 250 von Vangelis Liverakos ist ein simples Welldach. Der Autohafen spendet kostbaren Schatten für dieses schon etwas ältere, aber doch einen Hauch von Luxus versprühende Fahrzeug. Schon in der Frühe knallt die Sonne mit voller Kraft auf das weitläufige Firmengelände der Gebrüder Liverakos vor den Toren der kleinen Küstenstadt Gytheion im Süden der Halbinsel Peloponnes.
Liverakos ist nicht nur Stammwähler, er ist Mitglied der Nea Dimokratia (ND), der konservativ-liberalen Regierungspartei in Athen, welche die Parlamentswahl im Juni klar gewann. Gegründet wurde die ND nach der Militärdiktatur in Athen 1974, sie ist der Nachfolger der konservativ-nationalistischen Nationalradikalen Union (ERE).
Die ND deckt traditionell ein breites Spektrum von sehr weit rechts bis zur Mitte ab, in der Monarchisten, Junta-Anhänger, Erzkonservative, gemäßigte Rechte und Liberale ihre politische Heimat haben. Gytheion wiederum ist eine ND-Hochburg. Waren es landesweit 40,56 Prozent der Stimmen, holte die ND in der Küstenstadt bei den jüngsten Parlamentswahlen am 25. Juni fulminante 55,94 Prozent. Rund 300 von 332 Kommunen werden von ND-Bürgermeistern regiert. Was ist ihr Erfolgsmodell?
Vangelis Liverakos, 64, groß gewachsen, ockergelbes Polohemd, blaue Jeans, den alle nur Vangos rufen, steigt in seinen Mercedes, um eine Runde auf dem Areal seines Unternehmens zu drehen. Er hat viel zu zeigen. In einer Halle sind Eisenstäbe bündelweise gelagert, wie er erklärt. Für den Kunden werden sie zentimetergenau geschnitten. Woanders wird Holz gelagert und verarbeitet, sogar ein eigenes Betonwerk haben die Liverakos errichtet.
Ob Klein- oder Großkunde, ob Handwerker oder der Haus- und Wohnungsbesitzer von nebenan: In der riesigen Verkaufshalle kann von den Gebrüdern Liverakos alles gekauft werden, was für den Neubau oder für Bestandsimmobilien nötig oder erwünscht ist. Es gibt Farben, Fliesen, Bodenbeläge, Sanitäreinrichtungen, Küchenmaterialien, Kleb- und Isolierstoffe, Sand, Schotter und vieles mehr. „Bei uns kann jeder das finden, wozu er sonst in fünf Geschäfte gehen müsste“, sagt Vangos Liverakos. Und sein Geschäft brummt. Auch, weil sich hier immer mehr Westeuropäer niederlassen.
In Gytheion wählen die Menschen traditionell rechts. Rechts hieß früher, für das Königtum und die ihm treuen Parteien zu sein. Die Monarchie erfuhr in Gytheion und Umgebung großen Zuspruch. Ein bekannter Politslogan hieß hier: „Ψωμί, ελιά και Κώτσο Βασιλιά“ („Psomi, Elia kai Kotso Vasilia“, „Brot, eine Olive und Kostas als König“). Er hatte seinen Ursprung 1920 in der Verehrung des griechischen Königs Konstantinos I.
Stimmte im Dezember 1974 bei der Volksabstimmung über den Erhalt oder die Abschaffung der Monarchie in ganz Hellas eine überwältigende Mehrheit von 69,18 Prozent für die Abschaffung, votierten in der Region Gytheion hingegen 60 Prozent für den Erhalt der Monarchie. Das wirkt bis heute nach – auch ohne König: Seither dominiert hier die ND.
„Ich bin von der Gesinnung her Mitte-Rechts. Ich will eine liberale Wirtschaftspolitik, in der Außenpolitik befürworte ich eine harte Haltung zur Türkei. In der Migrationsfrage denke ich so wie die allermeisten: Wir wollen keine illegalen Einwanderer“, sagt Liverakos. Die ND unter dem alten und neuen Premier Kyriakos Mitsotakis, der nach dem jüngsten Urnengang weitere vier Jahre alleine in Athen regieren kann, erfülle seine Wünsche. „Mitsotakis stützt die Mittelschicht, senkt die Steuern, fördert den Tourismus. Die Ausländer kaufen Land, sie bauen hier.“ Vangos Liverakos klingt nicht nur zufrieden – er ist es auch.
Westeuropäer haben die Region um Gytheion mit ihrer schönen Landschaft, den malerischen Meeresbuchten, antiken Stätten, kulinarischen Köstlichkeiten und dem auch im Winter milden Klima entdeckt. Sie kaufen Häuser und renovieren sie, sie kaufen Grundstücke und errichten Neubauten. Sie alle brauchen Baumaterialien. Liverakos hat sie.
Ferner boomt der Tourismus. Erst kürzlich eröffnete ein neues, mondänes Hotel mit Dachterrasse, Restaurant, Bar und Wellnessbereich im Herzen von Gytheion seine Pforten. Die Liverakos-Brüder lieferten die Baustoffe. Fortsetzung folgt. Denn neue Luxusherbergen schießen wie Pilze aus dem Boden.
Schließlich fließen reichlich EU-Gelder in die prosperierende Region. Die Infrastruktur wird erneuert, verbessert, ausgebaut. Das wohl größte Projekt: eine neue Müllverarbeitungsanlage. Die Liverakos-Brüder produzieren den Beton zum Bau der Anlage. „Dafür sind rund 20.000 Kubikmeter nötig“, schätzt Vangos Liverakos. Das sei in etwa so viel, wie sein Betonwerk pro Jahr herstelle. Unentwegt rauschen Liverakos’ Fahrmischer von seinem Betonwerk zur neuen Mega-Baustelle und zurück, um neuen Frischbeton zu laden.
Den Auftrag zum Bau und Betrieb der Müllverarbeitungsanlage, für die die Gebrüder Liverakos den Beton liefern, erhielt die Firma GEK TERNA. Das ist ein Paradebeispiel für familiäre Verflechtungen zwischen der konservativen Regierungspartei und Großfirmen: Der Schwiegervater von Georgios Gerapetritis, die rechte Hand von Premier Mitsotakis und amtierender Außenminister, ist die Nummer zwei im Baukonzern GEK TERNA. Und siehe da: Ob Autobahnen, Windparks oder in der Müllverwertung: die GEK TERNA erhält einen Auftrag nach dem nächsten.
Petros Andreakos sitzt in seinem Amtszimmer im ersten Stock des Rathauses in Gytheion, ein schönes, neoklassizistisches Gebäude, direkt gegenüber dem Hafen. Andreakos ist wortkarg – und er ist extrem medienscheu. Die Leute hier sagen, er sei höchst selten in den Straßen von Gytheion zu sehen, weil er nicht gerne Hände schüttele, um so Stimmen zu fangen. Er sei ein Macher, kein Schwafler. Das honorieren die Menschen offenbar: Seit 1998 ist Petros Andreakos Bürgermeister, zuerst im Ort Oitylos nahe Gytheion, hernach in dem – durch eine Verwaltungsreform geschaffenen – viel größeren Gemeindebezirk Östliche Mani mit Sitz in Gytheion.
„Ich bin ND“
Andreakos’ Schreibtisch aus Massivholz ist schwer. Hinter ihm stehen zwei Puppen von Maniaten, den Bewohnern der Mani – dem Landstrich im Süden der Peloponnes – in tradioneller Bekleidung, Bilder von griechisch-orthodoxen Würdenträgern hängen an der Wand. Neben der griechischen Flagge, ist noch jene der EU sowie die Mani-Fahne mit der legendären Aufschrift „Niki i thanatos“ („Sieg oder Tod“) aufgestellt, ein Symbol für den unerschütterlichen Freiheitskampf der Maniaten gegen die Osmanen. „Meine Partei heißt Mani“, sagt Andreakos. Um in einem Atemzug hinzuzufügen: „Ich bin ND“.
Ja, klar, sagt er: Es sei immer gut, wenn „die Regierung stabil“ ist, so Andreakos. Mit der Regierung Mitsotakis habe die Zusammenarbeit bisher „gut funktioniert“. Andreakos will demnächst wieder gewählt werden, für erneute vier Jahre.
Straßendecken aus Pflastersteinen statt Asphalt, neue Fußgängerbereiche, renovierte Gebäude: Gytheion, das „Land der Götter“, wie der blitzsaubere Ort übersetzt heißt, soll noch hübscher werden. Sieben Millionen Euro stehen dafür alleine im laufenden Jahr für Gytheion mit seinen etwa fünftausend Einwohnern zur Verfügung – aus eigenen kommunalen Geldern, Finanzierungen vom Athener Innenministerium sowie EU-Geldern.
Der 73-jährige Andreakos drückt seine Vision in Bildern aus. Die Entwicklung des Ortes sehe er „nicht als Abfolge von kleinen und großen Kreisen, die sich immer wieder öffnen und schließen“, sondern als „eine Linie, die gerade in die Zukunft führt“. Eine gerade Linie also, keine Kreise. Schön formuliert. Sechs Amtszeiten hat Andreakos bereits hinter sich gebracht, im Oktober stehen turnusgemäß Neuwahlen an. Er wird wieder antreten, und er habe gute Chancen, wiedergewählt werden, heißt es.
Die politische Linie wird von ND-Leuten bestimmt, auf allen Ebenen der hellenischen Politpyramide. Rund 300 der 332 griechischen Städte und Gemeinden führen Bürgermeister, die entweder der ND nahestehen, von ihr unterstützt werden oder deren Mitglied sie sind. Das gleiche Bild auf der Regionalebene direkt darüber: zwölf der 13 Regionalverwaltungen sind fest in ND-Hand.
Das hat gute Gründe: die sozialdemokratische Pasok, in den 1980er und 1990er Jahren auf kommunaler und regionaler Ebene sehr stark, schrumpfte nach dem Ausbruch der Staatsschuldenkrise in den Zehnerjahren zur Kleinpartei. Die linke Syriza konnte sogar in ihren Regierungsjahren in Athen von 2015 bis 2019 auf kommunaler und regionaler Ebene nie Fuß fassen. Davon profitierte die wiedererstarkte ND.
Dabei ist Griechenland ein zentralistischer Staat. Die Regierung in Athen ist mit ihren per Gesetz zugewiesenen Kompetenzen übermächtig. Ferner verfügt sie über das Gros der Gelder, die entweder über Steuer- und Abgabeneinnahmen im eigenen Land generiert werden oder aus den EU-Geldtöpfen ins Land fließen. Der Regierungschef, sprich: der Premier, hat per Verfassung die Macht der Exekutive auf sich vereint. Das formale Staatsoberhaupt, der Staatspräsident, hat nur repräsentative Funktionen. Eine zweite Kammer, die auch die Gesetzesinitiative ergreifen kann, fehlt in Hellas. Ferner fehlt ein Verfassungsgericht. Die ND kann regieren, wie sie will.
Vangos Liverakos und viele mehr mögen das. Andere finden das gar nicht gut.
Nikos Giannaros, 42, Kahlkopf, Vollbart, sportlich, tätowierter Unterarm, findet das zum Kotzen. Er ist in Gytheion geboren, studierte Statistik in Piräus und kehrte in seinen Heimatort zurück. Heute ist er Steuerberater, sein Büro liegt nur einen Steinwurf vom Rathaus entfernt. Er wähle die Pasok, offenbart der smarte Grieche. Er tue das eher „emotional“. Schließlich habe die Pasok in ihrer Blütezeit als Regierungspartei in Athen „viele Fehler gemacht“, wie er gesteht. Für die Pasok reichte es in Gytheion bei den jüngsten Parlamentswahlen immerhin zu Platz zwei, zwar mit nur 11,5 Prozent der Stimmen, aber noch vor der linken Syriza. „Bis auf die ND sind hier alle anderen eher Splitterparteien“, sagt Giannaros.
Dabei hegte er Hoffnung. „Vor den Wahlen im Juni dachte ich: Mensch, diesmal wird die ND an der Wahlurne bestraft werden! Selbst hier! Endlich! Die Zugtragödie (im Tempital mit 57 Toten Ende Februar, Anm. d. Red.), handfeste Skandale wie ein großer Lauschangriff des Griechischen Geheimdienstes auf mutmaßlich über 100 Politiker, Unternehmer, Militärangehörige und Medienschaffende und vor allem die ungebremste Teuerung im Land: die Leute waren so sauer auf die Regierung. Sie schimpften auf der Straße. Doch was kam an der Wahlurne heraus? Wieder die ND!“ Giannaros kann sich richtig in Rage reden.
Die Sicherheit, immer wieder gewählt zu werden
Das sei wirklich bitter, seufzt er. Die größte Gefahr aus seiner Sicht: Die Sicherheit, immer wieder gewählt zu werden – egal, was passiert – führe bei den Regierenden zu einer Selbstgefälligkeit. Und damit zum Stillstand. Dass es nicht vorwärts ginge, liege an der Alterung der Bewohner, ihrem niedrigen Bildungsgrad und der Gleichgültigkeit der Jugend, so Giannaros’ niederschmetternder Befund. „Meine Generation verließ Gytheion, um in Athen oder anderswo zu studieren. Sie kehrte später zurück. Das ist heute anders. Die jungen Erwachsenen verlassen Gytheion – und zwar für immer. Sie halten es hier nicht aus. Sie sagen sich: Bloß weg hier!“
So zieht die ND unbehelligt ihre Kreise. Bliebe die Gretchenfrage: Wer kontrolliert die ND? Die einheimische Justiz scheint es nicht zu sein. Die obersten Richter ernennt die Regierung, also die omnipotente ND. Skandale bleiben ungestraft. Kein Wunder: Ausgerechnet der Sohn des von der Regierung eingesetzten obersten Staatsanwaltes, der im heiklen Abhörskandal Licht ins Dunkel bringen sollte, war im Büro eines einflussreichen ND-Ministers angestellt. Nepotismus pur.
Wer auf die Medien und ihre Kontrollfunktion setzt, der tut dies vergeblich. Regierungsfreundliche Medien erhalten von der Regierung üppige Staatsgelder, unterwürfigen Journalisten werden zudem lukrative Staatsjobs zugeschanzt. Kritische Medien geraten dagegen unter Druck. Ein Unrechtsbewusstsein? Fehlanzeige. Hellas ist in der Ära Mitsotakis in der Weltrangliste der Pressefreiheit von Platz 65 (2019) auf Rang 107 (2023) abgestürzt – ein tiefer Fall um 42 Plätze.
Vangos Liverakos stört das alles nicht. Der Abhörskandal? Für ihn sei das keiner. Er findet: „Was ist daran falsch? Das ist doch die Aufgabe des Geheimdienstes: abhören“. Dass Premier Mitsotakis Spross einer alten Politdynastie in vierter Generation ist, sei kein Anachronismus. Liverakos lächelt: „Wieso? Wir in der Familie tun das doch genauso. Wir bereiten auch unsere Söhne darauf vor, die Firma weiterzuführen.“
Vangos schaltet in seinem schwarzen Mercedes die Klimaanlage auf volle Kälteleistung. Die Hitze auf dem Firmengelände ist unterdessen unerträglich. Mächtige, futuristisch aussehende Kugeln liegen auf dem Gelände herum. „Wir nennen sie Ballons“, erklärt Liverakos. Den Abstellplatz habe er vermietet. Mit „Ballons“ meint er mit Druckluft gefüllte, schwimmende Kotflügel aus Gummi. Sie spielen bei der Verladung von Erdöl in große Tankschiffe eine wichtige Rolle.
Der Hintergrund: Im Golf von Lakonien, an dem die Stadt Gytheion liegt, werden seit dem Beginn des Ukraine-Krieges offenkundig sogenannte Ship-to-Ship-Operationen im großen Stil abgewickelt, wie internationale Medien eindrücklich dokumentiert haben. Dabei handelt es sich um die Verladung von Erdöl von einem Tanker zu einem anderen.
Denn seit dem Start der Sanktionen gegen Russland darf kein Tanker unter russischer Flagge einen Hafen in Europa ansteuern und derweil kein russisches Öl in die EU eingeführt werden. Griechische Reeder profitieren mutmaßlich davon, indem sie das Embargo gegen russisches Öl umgehen.
Mit russischem Öl beladene Tanker, so die Vermutung, kommen über das Schwarze Meer in den Golf von Lakonien. Tanker von oftmals griechischen Reedereien nehmen das russische Öl in internationalen Gewässern entgegen, um dessen Herkunft zu verschleiern. Der Golf von Lakonien bietet sich dafür idealerweise an. Denn hier ist nicht nur das Meer in der Regel ruhig. Zudem beginnen die internationalen Gewässer schon sechs Meilen vor der Küste von Gytheion. Sie täten also dort nichts Illegales – es sind ja nicht mehr EU-Gewässer, wie sich die griechischen Reeder verteidigen.
Putins Kriegskasse
Und die „Ballons“, die schwimmenden Kotflügel? Sie werden zwischen die beiden Tanker herabgelassen, um so zu verhindern, dass die beiden Tanker aneinanderstoßen. Von der Regierung Mitsotakis haben die griechischen Reeder nichts zu befürchten. Im Gegenteil. Der ND-Chef Mitsotakis hat sich bei EU-Gipfeln seit Beginn des Ukraine-Krieges immer wieder für die mächtigen hellenischen Schiffseigner starkgemacht. Kritiker monieren, die griechischen Reeder füllten nur die eigene Tasche – und die Kriegskasse von Putin.
„Alles Quatsch“, poltert Petros Tsirivakos. Nein, nein, es gebe kein Umpumpen von russischem Öl im Golf von Lakonien. Tsirivakos lädt in seine „Libella Beach Bar“ ein. Der Sohn serviert. Die „Libella“ liegt direkt am langen Sandstrand Selinitsa, einen Katzensprung von Gytheion entfernt. Den Gast erwarten nicht nur Sonnenliegen, Getränke und Snacks. Sogar einen Ententeich hat Tsirivakos hier angelegt. Esel schreien. Tsirivakos pflegt sie liebevoll. Eine Idylle.
Tsirivakos blickt aufs Meer. Ein Fernglas reiche, um zu entdecken, ob da etwas passiere, sagt er. Tue es aber nicht, grinst er. Sein Argument: Die Hafenbehörde von Gytheion sei „eine der besten, die es gibt“. Sie sehe alles, was auf dem Meer geschehe. Die Hotelbesitzer in Gytheion würden zudem Sturm laufen, gäbe es ein Umpumpen von Öl auf dem Meer vor ihrer Nase – aus Angst vor einem Tankerunfall, der die ganze Gegend mit Öl verseuchen könnte.
Wie eine Recherche nach dem Gespräch mit ihm ergibt, ist der Golf von Lakonien sehr wohl voller Öltanker, die sich nicht bewegen. Rund um die Uhr. Das belegt die für jeden zugängliche Webseite www.marinetraffic.com. Sie ortet und identifiziert in Echtzeit Schiffe aller Art auf den Meeren.
Zurück zu Petros Tsirivakos. Der 63-Jährige, in Gytheion aufgewachsen, ist nicht nur Besitzer der „Libella“-Bar. Seit fast 20 Jahren ist Tsirivakos ein enger Weggefährte von Petros Andreakos, Gytheions ewigem Bürgermeister. Tsirivakos, ein studierter Bauingenieur, ist seit 2004 in der Stadtverwaltung tätig. Zunächst zuständig für die Erteilung von Baugenehmigungen, verantwortet er mittlerweile die Stadtentwicklung. Sein Traumjob.
Tsirivakos, ein redseliger Genosse, spricht ausführlich über sein Schaffen in Diensten der Gemeinde, wie sehr sich Gytheion verändere. Selbstredend zum Besseren. Er sagt, er habe noch einiges vor, zum Wohle von Gytheion, seiner Bürger, seiner Besucher. Tsirivakos trinkt sein Glas aus. Die rotorangefarbene Sonne versinkt im Meer. So wie sie es immer tut. Tsirivakos hält inne. Im Land der Götter bleibt alles beim Alten. Eine Linie, die gerade in die Zukunft führt.
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