Nach Telegram-Sperrung in Russland: 20 Festnahmen bei Demonstration
Bei den jüngsten Protesten für ein „freies Internet“ kam es in Moskau zu zahlreichen Festnahmen. Unter den Demonstranten waren offenbar auch Nationalisten.
afp/dpa | Bei einer Kundgebung für ein „freies Internet“ sind nach Angaben von Aktivisten in Moskau am Sonntag mindestens 20 Menschen festgenommen worden. Das teilte die Bürgerrechtsorganisation OVD-Info am Sonntag mit. Dabei habe es sich nach Angaben der Organisation um Nationalisten gehandelt. Der Agentur Interfax zufolge hatten die Festgenommenen Parolen skandiert, die nichts mit der Thematik der Kundgebung zu tun hatten.
An der Demonstration nahmen mehrere Oppositionspolitiker teil, darunter der frühere Ministerpräsident Michail Kassjanow. Den Organisatoren zufolge gingen rund 3000 Menschen auf die Straße. Die Polizei sprach von etwa 1000 Teilnehmern – deutlich weniger als bei einer ähnlichen Protestaktion Ende April, an der rund 8000 Demonstranten teilgenommen hatten.
Die Proteste erfolgten nach der Sperrung des beliebten Messenger-Dienstes Telegram in Russland. Richter hatten die Blockade von Telegram Mitte April angeordnet, nachdem der Online-Dienst den russischen Geheimdiensten die Entschlüsselung privater Chats verweigert hatte.
Die Sperrung erfolgte kurz nach der Wiederwahl von Staatschef Wladimir Putin für eine vierte Amtszeit als Präsident. Putins vorherige Amtszeit war geprägt von einer Verschärfung der Regeln für die Internetnutzung.
Der russische Geheimdienst FSB begründet seine jetzige Forderung damit, dass angeblich Terroristen das Programm für eine sichere Kommunikation nutzen. Kritiker werfen den Behörden vor, sie wollten lediglich ihre Kontrolle über das Internet ausweiten.
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