Nach Protesten in Nepal: Premier Oli tritt zurück

Bei Protesten gegen eine Blockade von Portalen der sozialen Medien wurden zuvor 19 Menschen getötet. Die Bevölkerung wirft der Regierung Zensur vor.

Nepals Präsident Oli ist am Ende Foto: Niranjan Shrestha/ap

Mumbai taz | Nepals Regierungschef Khadga Prasad Sharma Oli ist nach tödlichen Protesten in seinem Land zurückgetreten. Er gebe sein Amt mit sofortiger Wirkung auf, erklärte der 73-Jährige am Dienstag.

Angefangen hat es mit einer Blockade von Portalen der sozialen Medien. Am 4. September hatte die nepalesische Regierung angekündigt, 26 Apps und Webseiten – darunter Facebook, X, Youtube, Whatsapp und Instagram – zu blockieren. Diese seien angeblich einer Registrierungsanordnung nicht nachgekommen.

Wenige Tage später kam es zu einer heftigen Reaktion: Tausende junge Menschen zogen am Montag auf die Straßen, vor allem in der Hauptstadt Kath­mandu. Sie umzingelten das Parlamentsgebäude und skandierten Slogans wie „Stoppt die Korruption, nicht die sozialen Medien.“ Viele warfen der Koalitionsregierung unter Premierminister Oli von der Kommunistischen Partei Nepals (Vereinigte Marxisten-Leninisten, CPN-UML) Zensur vor. Der Kundgebung schlossen sich auch einige Schü­le­r:in­nen an, der populäre Rapper OMG Spark trat live auf.

Zunächst blieb es friedlich, doch dann kochte Medienberichten zufolge die Wut über die grassierende und ungesühnte Korruption und dem Verbot von Onlinenetzwerken über und die Lage geriet außer Kon­trolle: Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein und feuerte Schüsse auf Demons­tranten ab. Insgesamt kamen 19 Personen ums Leben, mehr als hundert Personen wurden in Kathmandu und anderen Städten Nepals verletzt. Bereits am Montagabend trat Innenminister Ramesh Lekhak zurück.

Zwar hob die Regierung die Blockade der verschiedenen sozialen Medien am Dienstag auf, doch die Proteste ließen nicht nach. Demonstrierende setzten Häuser prominenter Politiker und das Parlamentsgebäude in Brand. Der Flughafen von Kath­mandu wurde zeitweise geschlossen, Armeehubschrauber evakuierten Minister. Als sich die Proteste verschärften, kündigte Premier Oli seinen Rücktritt an.

In mehreren Teilen des Landes wurde eine Ausgangssperre verhängt. Währenddessen gibt es aus der Bevölkerung den Ruf nach einer Übergangsregierung mit einem neuen, direkt gewählten Premierminister. So stellt es zumindest Sareesha Shreshta dar, eine junge Influencerin, die Teil der Protestbewegung ist, im indischen Fernsehsender NDTV.

Junge Bevölkerung ist politisiert

Auftrieb gewonnen haben die Proteste wohl durch den Tiktok-Trend „#Nepobaby“. Unter diesem Hashtag entlarvten viele die Sprösslinge mächtiger Politiker. Sie warfen ihnen vor, ihren protzigen Lebensstil in den sozialen Medien zur Schau zu stellen, während die Bevölkerung mit Arbeitslosigkeit, Korruption und schlechter Versorgung zu kämpfen hat.

Der Aktivist Ronesh Pradhan von der Bewegung Hami Nepal, sagte gegenüber Nepali Times: „Die Stimmen der jungen Menschen sind wichtig. Wir können nicht weiterhin von denselben alten Männern regiert werden.“ Seine Generation sei bereit, das Land voranzubringen.

Der Versuch der Regierung, diese Kritik zu unterdrücken, hat die schon lange schwelende Wut in der Bevölkerung nur verstärkt. Während der Coronapandemie hatte die Jugend gegen Missstände mobilisiert. Auch damals regierte Oli, der bereits dreimal Premier war, aber keine seiner Amtszeiten regulär beendete. Auch diese nicht.