: NRW-Grüne gegen Koalition
DÜSSELDORF taz ■ Bei den Grünen in Nordrhein-Westfalen wächst der Widerstand gegen eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition. Mindestens drei grüne Abgeordnete lehnen den zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen ausgehandelten Koalitionsvertrag ab – darunter die Parteisprecherin und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Barbara Steffens. Um Ministerpräsident zu werden, dürfen Wolfgang Clement (SPD) nicht mehr als zwei rot-grüne Abweichler im Landtag die Stimme verweigern.
Die SPD-Führung habe den Grünen jegliche Möglichkeit zur eigenen Profilierung genommen, sagt Steffens: „Ich habe die rot-grüne Koalition in Düsseldorf als den Versuch eines kontinuierlichen Diktats und permanenter Provokationen wahrgenommen.“ Die grüne Frontfrau bezweifelt, dass der Ministerpräsident überhaupt einen wirklichen Neuanfang wolle. Selbst Druck der Bundesebene habe nur einen klimatischen Wandel gebracht. Ein Gespräch Clements mit Bundeskanzler Schröder und Außenminister Fischer habe „nichts Wesentliches geändert“.
ANDREAS WYPUTTA
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