NPD sagt Demo in Neukölln ab: Der 1. Mai bleibt nazifrei
Die NPD sagt ihren für Donnerstag geplanten Aufmarsch in Neukölln ab. Nazigegner werten das auch als Erfolg der Blockaden vom vergangenen Samstag.
Die NPD hat ihre Demo-Anmeldung für den 1. Mai zurückgezogen. Wie am Montag zunächst aus einem Gespräch zwischen der Polizei und Anmeldern von Gegenkundgebungen bekannt und später von einem Polizeisprecher bestätigt wurde, sagten die Rechtsextremen ihren geplanten Zug durch Neukölln per Fax ab. Andere Anmeldungen der NPD für Berlin lagen bis Redaktionsschluss laut Polizei nicht vor.
Die Sprecherin des Bündnisses „Berlin Nazifrei“, das zu Gegenaktionen aufgerufen hatte, wertet die Absage der NPD als politischen Erfolg. „Offenbar haben die Nazis verstanden, dass auf Berlins Straßen nichts zu holen ist“, sagte Katharina Roth gegenüber der taz. Sie bezog sich auf die erfolgreiche Blockade eines NPD-Aufmarschs am Samstag, bei dem die Nazis statt ihrer geplanten Route durch Kreuzberg nur etwa 200 Meter durch Mitte laufen konnten, bevor sie von rund 6.000 GegendemonstrantInnen zur Umkehr gezwungen wurden.
„Wir hoffen, dass wir der NPD nicht nur für den 1. Mai, sondern auch langfristig gezeigt haben, dass sie in Berlin keine Chance hat“, so Roth. Die aus dem Bündnis heraus geplanten Gegenkundgebungen wurden nun ebenfalls abgesagt.
Gerüchte, nach denen die Nazis stattdessen in Brandenburg demonstrieren wollen, haben sich bisher nicht bestätigt – bei der Brandenburger Polizei gibt es bislang keine Anmeldungen der Neonazis. An ihrem zentralen Aufmarsch in Rostock sowie an kleineren Demonstrationen in Duisburg und Kaiserslautern hält die NPD aber fest. In diesen Städten sind auch Gegenaktivitäten geplant.
Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus spricht von einer „strategischen Entscheidung der NPD nach ihrer herben Niederlage am Samstag“. Es sei zwar nicht auszuschließen, dass einzelne Neonazis den Tag trotzdem für militante Aktionen und Provokationen nutzen könnten. „Diese Reaktion auf eigene Niederlagen haben wir in der Vergangenheit schon häufig beobachten können. Wir halten sie auch am 1. Mai für möglich“, so Klose.
Schlecht aufgestellt
Die Absage der Nazidemo passe aber zur Entwicklung, dass die personell und strukturell sehr schlecht aufgestellte Berliner NPD immer seltener zu größeren Aktionen mobilisiere. Stattdessen versuche sie, mit unaufwändigen kleineren Kundgebungen wie etwa bei den Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte zu provozieren. „Nazis den Tag zu verderben, wie es Tausende Berliner am Samstag geschafft haben, lohnt sich insofern auch über solche Tage hinaus“, so Klose.
MALENE GÜRGEN
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Macrons Krisengipfel
Und Trump lacht sich eins
Frieden in der Ukraine
Europa ist falsch aufgestellt
Die Neuen in der Linkspartei
Jung, links und entschlossen
Krisentreffen nach Sicherheitskonferenz
Macron sortiert seine Truppen
Maßnahmenkatalog vor der Bundestagswahl
Grünen-Spitze will „Bildungswende“
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++
USA und Russland besetzen ihre Botschaften wieder regulär