NPD sagt Demo in Neukölln ab: Der 1. Mai bleibt nazifrei

Die NPD sagt ihren für Donnerstag geplanten Aufmarsch in Neukölln ab. Nazigegner werten das auch als Erfolg der Blockaden vom vergangenen Samstag.

Wird sich so nicht wiederholen am 1. Mai: NPDler am vergangenen Samstag in Berlin. Bild: dpa

Die NPD hat ihre Demo-Anmeldung für den 1. Mai zurückgezogen. Wie am Montag zunächst aus einem Gespräch zwischen der Polizei und Anmeldern von Gegenkundgebungen bekannt und später von einem Polizeisprecher bestätigt wurde, sagten die Rechtsextremen ihren geplanten Zug durch Neukölln per Fax ab. Andere Anmeldungen der NPD für Berlin lagen bis Redaktionsschluss laut Polizei nicht vor.

Die Sprecherin des Bündnisses „Berlin Nazifrei“, das zu Gegenaktionen aufgerufen hatte, wertet die Absage der NPD als politischen Erfolg. „Offenbar haben die Nazis verstanden, dass auf Berlins Straßen nichts zu holen ist“, sagte Katharina Roth gegenüber der taz. Sie bezog sich auf die erfolgreiche Blockade eines NPD-Aufmarschs am Samstag, bei dem die Nazis statt ihrer geplanten Route durch Kreuzberg nur etwa 200 Meter durch Mitte laufen konnten, bevor sie von rund 6.000 GegendemonstrantInnen zur Umkehr gezwungen wurden.

„Wir hoffen, dass wir der NPD nicht nur für den 1. Mai, sondern auch langfristig gezeigt haben, dass sie in Berlin keine Chance hat“, so Roth. Die aus dem Bündnis heraus geplanten Gegenkundgebungen wurden nun ebenfalls abgesagt.

Gerüchte, nach denen die Nazis stattdessen in Brandenburg demonstrieren wollen, haben sich bisher nicht bestätigt – bei der Brandenburger Polizei gibt es bislang keine Anmeldungen der Neonazis. An ihrem zentralen Aufmarsch in Rostock sowie an kleineren Demonstrationen in Duisburg und Kaiserslautern hält die NPD aber fest. In diesen Städten sind auch Gegenaktivitäten geplant.

Bianca Klose von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus spricht von einer „strategischen Entscheidung der NPD nach ihrer herben Niederlage am Samstag“. Es sei zwar nicht auszuschließen, dass einzelne Neonazis den Tag trotzdem für militante Aktionen und Provokationen nutzen könnten. „Diese Reaktion auf eigene Niederlagen haben wir in der Vergangenheit schon häufig beobachten können. Wir halten sie auch am 1. Mai für möglich“, so Klose.

Schlecht aufgestellt

Die Absage der Nazidemo passe aber zur Entwicklung, dass die personell und strukturell sehr schlecht aufgestellte Berliner NPD immer seltener zu größeren Aktionen mobilisiere. Stattdessen versuche sie, mit unaufwändigen kleineren Kundgebungen wie etwa bei den Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte zu provozieren. „Nazis den Tag zu verderben, wie es Tausende Berliner am Samstag geschafft haben, lohnt sich insofern auch über solche Tage hinaus“, so Klose.

MALENE GÜRGEN