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Rangelei an Berliner InfostandNeonazis bedrohen SPD-Wahlkämpfer

Im Berliner Stadteil Buch werden öfter Wahlplakate der SPD abgerissen. Die Partei sieht Neonazis am Werk. Nun griffen NPD-Anhänger Wahlkampfhelfer der SPD an.

BERLIN dpa | Neonazis haben in Berlin-Buch Sozialdemokraten bei einer Wahlkampfaktion bedrängt und bedroht. Eine 60-Jährige stürzte in einer Rangelei zu Boden und verletzte sich leicht, wie der Berliner SPD-Abgeordnete Dennis Buchner berichtete.

Nach Angaben der Polizei wollten SPD-Mitglieder am Samstag in der Wiltbergstraße ein Wahlplakat für die Europawahl unter ein NPD-Plakat an eine Laterne hängen. Dabei wurden sie von fünf Anhängern der rechtsextremistischen NPD angesprochen und bedrängt.

Ein 24-Jähriger fotografierte die Sozialdemokraten. Alarmierte Polizeibeamte nahmen wechselseitige Strafanzeigen wegen Körperverletzung auf. Die SPD hatte einen Infostand aufgebaut und im Stadtteil Wahlplakate aufgehängt. Buchner beklagte, diese würden regelmäßig wieder abgerissen. Die Polizei trennte beide Seiten und geleitete die Sozialdemokraten schließlich zur S-Bahn.

Einzelne SPD-Mitglieder wurden nach Parteiangaben auch in Karow noch von Neonazis bedroht. Der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß erklärte, seine Partei werde die Übergriffe von Rechtsextremisten nicht hinnehmen. „Wir werden aus der ganzen Landespartei heraus den Einsatz in Karow und Buch unterstützen und den wirksamen Schutz von demokratischem Engagement einfordern. Nirgendwo in Berlin ist Platz für Nazis“, so Stöß in einer Mitteilung der SPD.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

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3 Kommentare

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  • Volker Birk

    Die deutschen Nazis mögen die SPD nicht. Hoffentlich löst das nun ein Umdenken in der SPD aus, und sie pfeift ihren Aussenminister zurück, damit der nicht weiter die Nazis in der Ukraine unterstützt.

    • P
      Pause

      @Volker Birk:

      Nicht alle Demonstranten kamen aus dem rechten Sektor und ob ein nicht minder ausländerfeindliches Rußland besser ist, wage ich zu bezweifeln.