Mohammed-Karikaturen in Leipzig: „Legida“ darf satirisch sein
Leipzig wollte religionsfeindliche Witzbilder auf dem Protestmarsch am Montagabend verbieten. Nach scharfer Kritik wurde die Auflage nun wieder aufgehoben.
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LEIPZIG kna | Die Stadt Leipzig hat nach heftiger Kritik das Verbot von religionsfeindlichen Karikaturen bei der ersten „Legida“-Demonstration (Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes) an diesem Montag kurzfristig wieder aufgehoben. „Die Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut und vor dem Hintergrund der Anschläge von Paris kann sie nicht hoch genug eingeordnet werden“, erklärte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Die Auflage sei an dieser Stelle zu weit gegangen.
Das Ordnungsamt hatte das Verbot erst Sonntagabend als Ergänzung zu den bisherigen Auflagen erlassen. In dem städtischen Schreiben an die Veranstalter hieß es: „Das Zeigen von sogenannten Mohammed-Karikaturen und anderer den Islam oder andere Religionen beschimpfender oder böswillig verunglimpfender Plakate, Transparente, Banner oder anderer Kundgebungsmittel wird untersagt.“ Laut dem Stadtsprecher hatten Veranstalter und Behörde das Verbot im „gegenseitigen Einvernehmen“ festgelegt, um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten.
Der Deutsche Journalisten-Verband kritisierte das Karikaturenverbot als Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit. Der DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken betonte, dass die Stadt Leipzig damit ihre Kompetenzen überschritten habe: „Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht, das auch in Leipzig gelten muss.“
Es sei „unglaublich“, dass eine deutsche Behörde das verbieten wolle, wofür weltweit seit dem Attentat gegen die Redaktion von „Charlie Hebdo“ Menschen auf die Straße gingen. Nach Ansicht von Konken ist es unerheblich, ob die Mohammed-Karikaturen von den Islam-Gegnern der örtlichen Pegida-Bewegung benutzt werden sollten.
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