Missverständnisse über Mali-Einsatz: Konfusion in Berlin
Das Auswärtige Amt findet den Einsatz sinnvoll, das Verteidigungsministerium nicht. Mali will, dass sich die Bundeswehr an Regeln für UN-Einsätze hält.
A m 10. August berichtet das Auswärtige Amt in Berlin nach Gesprächen in Mali, in den ramponierten Beziehungen sei alles auf gutem Wege, die Missverständnisse seien ausgeräumt, Deutschland sei „natürlich“ in Mali noch willkommen und Deutschland und UNO seien für Mali „ganz wichtige Partner“. Am 12. August verkündet das deutsche Verteidigungsministerium, man stelle die Operationen der Bundeswehr in Mali „bis auf Weiteres ein“, da wieder einmal ein Überflugrecht verweigert worden sei.
Irgendwas stimmt da nicht, und zwar nicht nur in Mali. Es scheint auch in Berlin unterschiedliche Auffassungen zu geben. Es wäre nicht das erste Mal, dass das grün geführte Außenministerium und das SPD-geführte Verteidigungsministerien an verschiedenen Strängen ziehen. Und irgendwie haben beide recht: das Verteidigungsministerium, wenn es sagt, dass der Mali-Einsatz in der bisherigen Form so nicht weitergeht; und das Auswärtige Amt, wenn es sagt, die UN-Mission, in der die Deutschen stehen, sei nach wie vor eigentlich sinnvoll. Aber innerhalb einer Regierung müsste es möglich sein, zwei Dimensionen derselben Situation miteinander in Bezug zu setzen. Auch mitten im Sommer.
Fakt ist: Die Bundeswehr zieht nicht aus Mali ab. Fakt ist auch: Die Bundeswehr steht in Mali als Teil einer UN-Mission, sie befindet sich nicht im Kampfeinsatz, und ihre Tätigkeit wird im UN-Rahmen definiert, nicht als deutscher Alleingang. Das geht in der deutschen Debatte unter, die leichtfertig den Bogen zu Afghanistan schlägt. Würden die deutschen Soldaten in Mali blaue UN-Helme tragen, wäre das vielleicht anders. Aber auch so überrascht es, wie schwer sich Deutschland mit dem UN-Rahmen des Mali-Einsatzes tut.
Malis Regierung verlangt momentan lediglich, dass alle Anmeldungen für UN-Truppenbewegungen über das UN-System gestellt werden, statt dass Deutschland das bilateral macht wie bisher. Ist das zu kompliziert? Wäre es nicht auch ein Bekenntnis zu den Vereinten Nationen?
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
meistkommentiert
Krieg in der Ukraine
Kein Frieden mit Putin
Entlassene grüne Ministerin Nonnemacher
„Die Eskalation zeichnete sich ab“
Umgang mit der AfD
Sollen wir AfD-Stimmen im Blatt wiedergeben?
Utøya-Attentäter vor Gericht
Breivik beantragt Entlassung
Böllerverbot für Mensch und Tier
Verbände gegen KrachZischBumm
Warnung vor „bestimmten Quartieren“
Eine alarmistische Debatte in Berlin