„Liquid Feedback“ in Friesland: Einfach mal mitklicken
Der Landkreis Friesland probiert aus, wie Bürgerbeteiligung im Internet-Zeitalter aussehen kann. Es ist ein Experiment über die Zukunft der Demokratie.
JEVER taz | Für Sönke Klug begann das Projekt, das seinem beschaulichen Landkreis über die Grenzen Deutschlands hinaus Aufmerksamkeit bringen sollte, mit einer E-Mail von seinem Chef. Ob er das denn kenne, fragte Sven Ambrosy, Landrat des Kreises Friesland. Das klinge doch interessant.
Der Landrat schickte den Namen der Software mit: Liquid Feedback und den Kontakt zu den Entwicklern. Ambrosy war auf das Programm aufmerksam geworden, weil es von der Piratenpartei eingesetzt wird. Die Partei will damit ihre Mitglieder schnell und unkompliziert in die Entscheidungsfindung einbinden. Das müsste doch auch in einer Kommune funktionieren, dachte sich Ambrosy. Mehr Bürgerbeteiligung per Mausklick. Mehr Mitbestimmung – im Internet. Und zwar auf eine Weise, die flexibel direkte und repräsentative Demokratie mischt. „Liquid Democracy“ heißt das Konzept hinter Liquid Feedback. Alles im Fluss.
Sönke Klug ist 30 Jahre alt, er stammt aus der Gegend und kam vor dreieinhalb Jahren zurück, um Pressesprecher des Kreises zu werden, ganz im Norden Deutschlands gelegen. Sein schmuckloses Büro, Raum 317, zweiter Stock im Landratsamt in Jever, ist seitdem die „Liquid Friesland“-Zentrale. Sönke Klug ist Chef und einziger Mitarbeiter. Man merkt ihm an, wie er Spaß daran gefunden hat, nicht nur über das zu sprechen, was die Verwaltung macht, sondern auch selbst zu gestalten.
Einsatz in Kommunen
Seit dem Frühjahr telefonierte er viel mit den Liquid-Feedback-Entwicklern in Berlin, manchmal mehrfach am Tag. Schließlich musste die Software auf die Bedürfnisse des Kreises angepasst werden. Für den Einsatz in Kommunen hatten sie die Entwickler nämlich gar nicht vorgesehen. „Es war wie ein Ping-Pong-Spiel“, sagt Klug. „Und es ging ziemlich in die Details.“
Am 9. November starteten sie die einjährige Testphase von „Liquid Friesland“, mit dem die Friesländerinnen nun Vorschläge erarbeiten und abstimmen können, über die dann der Kreistag befinden wird. „Weltpremiere für Bürgerbeteiligung“ schrieb die Lokalzeitung am nächsten Tag stolz auf der Titelseite.
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Die ganze Geschichte und viele weitere spannende Texte lesen Sie in der sonntaz vom 15./16. Dezember. Am Kiosk, eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und für Fans und Freunde: facebook.com/sonntaz.
Seitdem verschickt Sönke Klug jeden Tag, immer am frühen Nachmittag, weitere Aktivierungscodes für die Plattform. 450 waren es bislang, gut 300 Bürger haben sich schonmal eingeloggt. Mit manchen davon hat dann Djure Meinen zu tun. Er ist 41, nennt sich selbst „Digital Resident“ und „Experte für Netzkommunikation“. Ganz bewusst hat er sich für das Landleben entschieden, er wohnt in Varel direkt am Feld. Beruflich ist er viel unterwegs und erklärt zum Beispiel Verwaltungsbeamten, was Facebook ist.
„Ehrenamtlicher Liquid-Friesland-Beauftragter“
Und jetzt, als „ehrenamtlicher Liquid-Friesland-Beauftragter“, will er mit daran arbeiten, dass das Projekt ein Erfolg wird. Wer Fragen hat, wer nicht weiß, wie die Software funktioniert, kann sich an ihn wenden. Meinen sagt, halb im Spaß, halb im Ernst, dass er das Ziel habe, den Kreis internetmäßig ganz nach vorne zu katapultieren.
Wo immer er unterwegs ist, erzählt Djure Meinen von „Liquid Friesland“, auf Barcamps und auf der Messe „Moderner Staat“. Alle seien sie gespannt, sagt er. Gespannt, was bei dem Experiment in Friesland herauskommt. Bei dem Experiment über die Zukunft der Demokratie.
Wie die Software Liquid Feedback funktioniert, was Bürger in Friesland mit ihr erreichen wollen und wie auch anderswo in Deutschland Ideen aus der Piratenpartei in die etablierte Politik überschwappen, lesen Sie in der Ganzen Geschichte „Mitklicken“ in der sonntaz vom 15./16. Dezember 2012. Am Kiosk, eKiosk oder gleich im Wochenendabo. Und für Fans und Freunde: facebook.com/sonntaz/
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