Linke in Spanien: Podemos mit neuem Bündnispartner
Die Anti-Austeritätspartei und die Vereinigte Linke einigen sich auf eine Liste für die Wahl im Juni. Sie sind auch offen gegenüber Sozialisten.
Versuchen es gemeinsam: der Chef von Podemos, Pablo Iglesias (r.), und IU-Chef Alberto Garzón Foto: dpa
MADRID taz | Spaniens politische Landschaft könnte sich bei den Neuwahlen am 26. Juni erheblich verändern. Denn die Antiausteritätspartei Podemos und die postkommunistische Vereinigte Linke (IU) treten mit einer gemeinsamen, von der jeweiligen Basis befürworteten, Liste an. Die Neuwahlen wurden notwendig, nachdem sich nach dem Urnengang vom 20. Dezember das Parlament auf keine Regierung einigen konnte.
Podemos wurde damals drittstärkste Kraft mit nur 300.000 Stimmen weniger als die Sozialisten (PSOE), die auf den zweiten Platz hinter der konservative Volkspartei (PP) des amtierenden Regierungschefs Mariano Rajoy kamen. Dieser verlor 3 Millionen Stimmen und damit die absolute Mehrheit. IU erzielte rund 900.000 Stimmen.
„Wir treten an, um die PP zu besiegen“, erklären die beiden Parteiführer, Politikprofessor Pablo Iglesias von Podemos und der Aktivist der Empörtenbewegung 15M, Alberto Garzón, von IU.
Spitzenkandidat des Bündnisses, dem auch die grüne Partei EQUO sowie regionale Kräfte angehören, ist Iglesias. Das Programm umfasst 50 Punkte, die vor allem Kürzungen und Arbeitsmarktreformen der konservativen Regierung rückgängig machen sollen.
„Wir treten an, um die PP zu besiegen“
„Wir werden den Sozialisten die Hand reichen, um eine Regierung des Fortschritts zu bilden“, heißt es. Podemos hatte schon nach dem 20. Dezember ein solches Bündnis angeboten, doch die PSOE einigte sich mit der viertstärksten Kraft, den rechtsliberalen Ciudadanos, und erhielt dafür keine Mehrheit im Parlament. Ob Podemos und IU ihre Wählerschaft addieren und gar mit den Sozialisten unzufriedene Wähler gewinnen können, muss sich zeigen.
Podemos verabschiedete sich vom Schema „links/rechts“ und spricht vielmehr von „oben und unten“ oder „transversaler Politik. Das Bündnis mit IU könnte als Linksruck verstanden werden. Iglesias bot den Sozialisten am Dienstag gemeinsame Kandidaturen zum Senat an, der zweiten Parlamentskammer. Doch die PSOE lehnte ab.
