Landespolitik

Menschen mit vielen Plakaten und Fahnen stehen vor Polizisten und Polizistinnen an einer Absperrung

AfD-Landesparteitag in Niedersachsen

Außen Protest, innen Harmonie

Am Samstag wählte die AfD in Niedersachsen Ansgar Schledde zum neuen Vorsitzenden. Vor der Halle gab es viel Protest, drinnen war die taz unerwünscht.

Von Andreas Speit

21.4.2024

Das Bild zeigt Nina Stahr, die schon von 2016 bis 2021 Landesvorsitzende war und die Berliner Grünen nun erneut anführt

Grünen-Landesparteitag, Teil 2

Diesmal klappt die Vorsitzwahl

Die Grünen wählen ihre Exlandesvorsitzende Nina Stahr vom Realo-Flügel erneut in die Doppelspitze. Co-Chef bleibt Philmon Ghirmai vom linken Lager.

Von Stefan Alberti

13.12.2023

Susanne Mertens und Philmon Ghirmai, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Berlin, sprechen auf der Landesdelegiertenkonferenz ihrer Partei.

Parteitag Grüne Berlin

Ergebnis offen

Die Grünen wählen am Samstag einen neuen Landesvorstand. Ob sich die umstrittene Realo-Kandidatin Tanja Prinz durchsetzen kann, ist offen.

Von Stefan Alberti

6.12.2023

Neue Landesbeauftragte Grote

Mut machen mit Behinderung

Einer Berufung folgend nimmt Annetraud Grote ihr neues Amt als Behindertenbeauftragte von Niedersachsen an.

Von Hellen Kachler

28.11.2023

Das Bild zeigt Tanja Prinz, die Landesvorsitzende der Berliner Grünen werden will.

Grüner Landesvorstand

Realos legen sich auf Prinz fest

Der Koordiatorenkreis des grünen Parteiflügels stellt die bei Vorabstimmung erfolgreiche Bewerberin als Kandidatin vor. Es ist die Reala Tanja Prinz.

Von Stefan Alberti

20.11.2023

Chancenstartprogramm und Schulförderung

Eine Lehrstunde aus Kiel

Der Bund will ab 2024 benachteiligte Schüler:innen mit mehr Geld unterstützen. An einer Schule in Kiel weiß man, wie es sinnvoll eingesetzt wird.

Von Ralf Pauli

2.5.2023

Der neue Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle, steht am Rande des Parteitages und lächelt in die Kamera.

Neuer Landesvorstand für Liberale

Kuhle soll Niedersachsen-FDP retten

Konstantin Kuhle setzt sich beim Parteitag deutlich gegen Mitbewerber Gero Hocker durch. Der Vorschlag für eine Doppelspitze scheitert.

Von Nadine Conti

19.3.2023

Franziska Giffey hält einen Regenbogenfächer in der Hand, hinter ihr steht ein Mann im Anzug

Die Hauptstadt und ihr Senat

Wie Berlin gegen sich arbeitet

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Berlin ist eine Stadt voller Möglichkeiten. Die Konzeptlosigkeit führender Politiker*innen trägt aber dazu bei, dass Chancen verschenkt werden.

9.3.2023

Portrait von Oda Hassepaß vor ihrem Wahlkreisbüro

Wahlwiederholung in Berlin

Noch mal von vorn

Am 12. Februar wird in Berlin erneut gewählt. Eine Grüne will ihr Mandat verteidigen, eine SPD-Frau hat eigentlich andere Pläne. Unterwegs in der Hauptstadt.

Von Sascha Lübbe

6.2.2023

Landtagswahl in NRW

Der leise Machtpolitiker

Am 15. Mai will der Sozialdemokrat Thomas Kutschaty Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens werden. Er verkörpert Aufstieg durch Bildung.

Von Andreas Wyputta

4.5.2022

Parlamentspräsident hört auf

„Schon ein paar schlaflose Nächte“

Ralf Wieland (SPD) war zehn Jahre lang Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses. Nun hört er auf. Ein Rückblick im Interview.

Interview von Stefan Alberti

12.10.2021

Ein Mann mit Mundschutz winkt, vor ihm sitzen Menschen mit großem Abstand auf Stühlen auf einer WIese

CDU-Politiker Christian Baldauf

Von einem, der es sich zutraut

In Rheinland-Pfalz macht sich der CDU-Mann Christian Baldauf daran, Malu Dreyer aus der Staatskanzlei zu drängen. Das wird nicht leicht.

Von Christoph Schmidt-Lunau

12.8.2020

Drei Menschen sitzen an einem Tisch, vor sich Hefte

Rot-grün-rote Regierung in Bremen

Ein klares Ökoprofil

Rot-Grün-Rot ist nun im Amt. Dass das Programm der Koalition sehr grün wirkt, ist vor allem Bausenatorin Maike Schaefer zu verdanken.

Von Benno Schirrmeister

15.8.2019

Man sieht den Erfurter Plenarsaal von schräg oben während einer Sitzung.

Landtagswahl in Thüringen

Linkspartei und AfD liegen vorn

Laut „Thüringentrend“ ist die Linke erstmals stärkste Kraft, knapp vor der AfD. Die Landesparteichefin ist optimistisch für Rot-Rot-Grün.

Von Michael Bartsch und Anna Lehmann

31.7.2019

Boris Palmer besucht Berlin

Ganz die alte Krawallo-Logik

Kommentar von Antje Lang-Lendorff

Der Grüne Boris Palmer wollte die Spannungen zu seiner Partei abbauen. Die geplante Berlin-Tour mit der CDU dürfte das Gegenteil bewirken.

17.2.2019

Im Vordergrund stehen niedersächsische PolizistInnen, im Hintergrund demonstrieren BürgerInnen gegen das neue Polizeigesetz

Kommentar Verschärfte Polizeigesetze

Im Rausch von Law and Order

Kommentar von Konrad Litschko

Mit den verschärften Polizeigesetzen wollen sich die Landesregierungen gegen die AfD profilieren. Eine gefährliche Symbolpolitik.

14.11.2018

Berliner SPD

Müller meckert zurück

Nach Kritik aus der Partei kritisiert der Landeschef selbst, man solle keine offenen Briefe schreiben, sondern direkt miteinander reden.

Von dpa

24.8.2018

Grünen-Landeschefin gibt sich kämpferisch

„Natürlich eckt man an“

Anne Kura ist die neue Chefin der Grünen in Niedersachsen. Sie will die Partei wieder kämpferischer machen und mehr diskutieren – auch mit Stromriesen.

Interview von Andrea Scharpen

16.3.2018