Berliner SPD: Müller meckert zurück

Nach Kritik aus der Partei kritisiert der Landeschef selbst, man solle keine offenen Briefe schreiben, sondern direkt miteinander reden.

Viele in der Partei sind unzufrieden mit ihm: Landeschef Michael Müller Foto: dpa

Regierungschef Michael Müller (SPD) hält nichts davon, innerparteiliche Debatten über die Zukunft der kriselnden SPD mit offenen Briefe und Blogeinträgen zu führen. Wenn man eine bessere Kommunikation fordere, müsse das „in alle Richtungen so sein“, sagte Müller, der auch SPD-Landesvorsitzender ist, am Freitag. Dann müsse man ihm diese Briefe „auch mal zur Kenntnis geben“.

„Ich kenne sie auch nur aus der Zeitung“, sagte Müller. Er glaube, dass dieser Weg die Partei momentan nicht weiterbringe. Derzeit mache eine Kommission eine engagierte Arbeit zur Erneuerung der Partei. „Und diese Beiträge können gut und richtig sein. Aber sie gehören in die Kommission und nicht in die Zeitung.“

Die Berliner Zeitung hatte zuvor über einen Text der SPD-Vizefraktionschefin Clara West und der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin in Lichtenberg, Birgit Monteiro, berichtet. Die SPD sei „führungs- und orientierungslos“, schreiben beide Frauen. Die Lage sei dramatisch, die Umfragewerte von Partei und Spitzenpersonal seien „auf allen Ebenen im Keller“.

Für viele dränge sich der Eindruck auf, es gehe beim Regierungshandeln in Berlin „nur noch um Unisextoiletten und schon lange nicht mehr um relevante Gerechtigkeitsfragen“. Beide fordern mehr Tatendrang und einen breiteren Personalpool in ihrer Partei. Die SPD regiert in Berlin derzeit mit Linken und Grünen, hat aber zuletzt immer weiter an Zuspruch bei den Wählern verloren.

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