Krieg im Jemen: Hoffnung auf einen Deal
250.000 Jemenit*innen sind durch den Krieg oder dessen Folgen gestorben. Der Konflikt spitzt sich zu, doch es gibt Aussichten auf eine Lösung.
Huthi-Soldaten in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa Mitte Februar Foto: Khaled Abdullah/reuters
BERLIN taz | „Neue Runde von Luftschlägen in Sanaa. Der morgendliche Gebetsruf mischt sich mit Bombengeräuschen“, twitterte der jemenitische Analyst Ammar Aulaqi am frühen Morgen des 26. März 2015. Genau sechs Jahre später halten diese Geräusche im Jemen an. Was im März 2015 als begrenzte Militärkampagne vom Nachbarland Saudi-Arabien und seinen Verbündeten begann, hat sich zu einem Dauerkrieg mit katastrophalen Folgen für die Zivilbevölkerung ausgewachsen.
Das Ziel der saudisch geführten Militärkoalition, die von den USA und Großbritannien maßgeblich unterstützt worden ist, wurde indes nicht erreicht: Die Huthi-Rebellen sind nicht entmachtet, sondern kontrollieren weiterhin einen Großteil des Landes, darunter die Hauptstadt Sanaa. Die international anerkannte, aber schwache Regierung arbeitet teils aus der Küstenstadt Aden, teils aus dem saudischen Exil.
Aktuell spitzt sich der Konflikt, in dem eine Viertelmillion Menschen durch Kriegshandlungen oder deren Folgen gestorben sind, einerseits zu, andererseits wachsen die Hoffnungen auf eine Verhandlungslösung. Von mehreren Fronten gleichzeitig versuchen die Huthis seit Januar, die Region Marib östlich von Sanaa einzunehmen. Beobachter*innen warnen vor Hunderttausenden Binnenvertriebenen, da Marib Zufluchtsort für rund eine Million geflüchtete Jemenit*innen ist.
Zugleich ist mit dem Amtsantritt von US-Präsident Biden Bewegung in die Bemühungen gekommen, den Konflikt zu beenden. Als einen der ersten konkreten Schritte hatte Biden angekündigt, „relevante“ Waffenverkäufe an Riad zu beenden. Saudi-Arabien seinerseits scheint zunehmend bereit, sich mit einem Machtarrangement im Jemen abzufinden, in dem die vom Iran unterstützten Huthis eine Rolle spielen. Für den andauernden Krieg hat Riad nicht nur die Rückendeckung der USA verloren; auch unter den arabischen Verbündeten bröckelt die Unterstützung.
Huthis lehnen saudischen Vorstoß ab
Am Montag startete Saudi-Arabien einen Anlauf für einen Waffenstillstand in Jemen. Riad kündigte einen Plan für ein Ende der Kämpfe an, der mehrere Zugeständnisse an die Huthis enthält: die Wiedereröffnung des Flughafens in Sanaa sowie einen regelmäßigen Fluss von Treibstoff und anderen Waren ins Landesinnere über den zentralen Rotmeerhafen von Hudaida. Die Militärkoalition, an der sich auch Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten beteiligen, hat seit Jahren eine See- und Luftblockade verhängt.
Nun sollen Steuern, Zölle und andere Gebühren, die bei der Öleinfuhr am Hafen von Hudaida anfallen, an die Zentralbank fließen, die das Geld dann an die Huthis und an die Regierung weiterleitet mit dem Ziel, dass diese Lehrer*innen und andere Angestellte wieder bezahlen können. Am Mittwoch genehmigte die Koalition vier Treibstoffschiffen, im Hafen von Hudaida anzulegen.
Zudem will Riad Verhandlungen zwischen Vertretern der Huthis und der jemenitischen Regierung unterstützen. „Wir wollen, dass die Waffen völlig schweigen“, sagte der saudische Außenminister Prinz Faisal bin Farhan. Die Initiative könne starten, sobald die Huthis ihr zustimmten.
Die Huthis allerdings, die sich derzeit in einer Machtposition befinden, erklärten, es gebe in dem Vorschlag keine neuen Aspekte. Die Öffnung von Flughäfen und Häfen dürfe nicht als Druckmittel missbraucht werden. Von den Saudis müsse mehr kommen, damit eine Waffenruhe wirklich in Kraft treten könne.
Die jahrelangen Kämpfe im Jemen haben die Zivilbevölkerung vor allem innerhalb des Landes in die Flucht getrieben. Nach UN-Angaben haben nur knapp 28.000 Menschen im Ausland Schutz gesucht; vier Millionen wurden dagegen innerhalb des Landes vertrieben. Zweidrittel der Vertriebenen sind Frauen und Kinder.
