Kongress Eupäischer Grüner in Irland: Europas Grüne lecken ihre Wunden
Europas Grüne mussten bei den EU-Wahlen eine herbe Niederlage einstecken. Jetzt suchen sie nach neuen Ansätzen gegen Klimakrise und Rechtsruck.
Ihr Problem ist es, dass die Wählerinnen und Wähler das offenbar nicht ernst genug nehmen. Noch vor fünf Jahren waren die Grünen im Aufschwung, doch bei den EU-Wahlen im Juni mussten sie eine herbe Niederlage einstecken.
Der österreichische Europaabgeordnete Thomas Waitz, der bisherige Co-Vorsitzende der EGP, sieht es nicht ganz so negativ: „Wir hatten Zuwächse in Frankreich und in Dänemark, aus Litauen, Lettland, Slowenien und Kroatien kommen zum ersten Mal Abgeordnete. Das konnte die Verluste vor allem in Deutschland zwar nicht kompensieren, aber wir sind nun breiter aufgestellt.“
Sven Giegold, der stellvertretende Bundesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, fügte hinzu: „Und die Vertreter der Wirtschaft wissen ganz genau, wie die Lage ist. Wenn die Mikrofone abgeschaltet sind, geben sie uns in vielen Punkten recht.“
Nur ein Teil der Grünen konnte diese EU-Kommission wählen
Die nach den EU-Wahlen geschrumpfte Grünen-Fraktion versuchte, sich als verlässlicher und kompromissbereiter Partner des zentristischen Blocks aufzustellen, um die Rechtsextremen vom Zentrum der Macht fernzuhalten. „Nach der Wahl kam Ursula von der Leyen zu uns in die Fraktion und bedankte sich“, sagte Waitz. „Nun müsse sie nicht mit den Rechtsaußen kooperieren.“
Das tat sie dann aber doch. Sie ernannte einen Vertreter der extremen Rechten, den Italiener Raffaele Fitto, zu einem von sechs Vizepräsidenten ihrer Kommission. Das spaltete die Grünen. Die Hälfte der Fraktion weigerte sich, für von der Leyens neues Team zu stimmen. Die andere Hälfte sah über die Vorbehalte hinweg. „Natürlich hatten wir alle ein Unbehagen, für einen Postfaschisten wie Fitto zu stimmen“, sagte Waitz. „Aber wir wollten, dass die Tür offen ist, wenn sie bemerken, dass mit den Rechtsextremen kein Staat zu machen ist.“
Wie geht es nun weiter? „Wir müssen uns mit beiden Themen befassen: dem Klima und der extremen Rechten“, sagte Caroline Lucas, die 2010 als erste Abgeordnete der Grünen Partei Großbritanniens ins Unterhaus gewählt wurde. „Viele Parteien denken, dass sie die extreme Rechte neutralisieren können, indem sie sie nachahmen. Aber das bedeutet nur, sie zu normalisieren.“ Die Grünen würden für jede notwendige, aber unpopuläre Maßnahme zur Rettung des Klimas verantwortlich gemacht. „Wir müssen diese Maßnahmen künftig gemeinsam mit den Menschen auf lokaler Ebene gestalten.“
Zum Schluss nahm die EGP die serbische Zeleno-levi-Front als 40. Grüne Partei auf. Die Griechin Vula Tsetsi und der Ire Ciarán Cuffe wurden fast einstimmig zu den neuen Co-Vorsitzenden gewählt. Das Duo tritt die Nachfolge von Waitz und der französischen Senatorin Mélanie Vogel an. Die Komitee-Mitglieder bekamen von der Generalsekretärin Benedetta De Marte ein hölzernes Schneidebrett mit den Worten überreicht, man könne es benutzen, um den Feinden die Hände abzuschneiden. „Aber so etwas machen wir Grüne ja nicht“, fügte sie hinzu.
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