Kommentar: Darauf aufbauen, DGB
■ Nächstes Mal: mehr Gemeinsamkeit
Die NPD hat in Bremen eine herbe Schlappe eingesteckt, die sie nicht auf sich sitzen lassen wird. Schon wird im Internet angekündigt, daß für eine Kundgebung am Pfingstwochenende in Bremen erneut mobilisiert werden soll. Beim nächsten Mal wird es schwieriger sein, ein Verbot mit der Zahl von Polizisten zu begründen. Denn anders als am 1. Mai wird die Polizei mehr Personal übrig haben.
Bemerkenswert an dem Beschluß des Oberverwaltungsgerichts ist allerdings, daß auch ein anderes Argument als gültig angesehen wurde: Das Gericht führte auch an, daß der Aufzug der NPD darauf abziele, „Teile der Bevölkerung auszugrenzen und einzuschüchtern oder extrem zu provozieren“. Damit hat das Gericht die politischen Ziele der NPD benannt und als Gefahr für die öffentliche Sicherheit bewertet. Darauf läßt sich aufbauen.
Doch nicht nur die Gerichte haben den Nazi-Aufmarsch verhindert. Es lag zwar nahe, dem Bündnis „Kein Nazi-Aufmarsch in Bremen“ latente Gewaltakzeptanz bei einer Gegendemonstration zu unterstellen. Daß es bei der Spontandemonstration nicht dazu kam, zeigt aber auch, daß die DGB-Skeptiker beim nächsten Mal erneut diskutieren müssen, ob sie eine friedliche direkte Konfrontation mit den Nazis unterstützen. Denn eines ist klar: Ohne die Ankündigung des Bündnisses hätten die Chancen für die NPD weitaus besser gestanden, in Bremen marschieren zu können. Christoph Dowe
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