Kommentar zur Berliner SPD: Ein Abend wie ein Inferno
Wenn es mit all den Änderungen nach der jüngsten SPD-Wahlanalyse etwas werden soll, dann muss der Führungskonflikt enden – so oder so.
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Inferno“ war jetzt im Hintergrund eines Fotos von Michael Müller zu lesen. Das war zwar bloß der Titel der jüngsten Dan-Brown-Verfilmung, an deren Deutschland-Premiere Müller teilnahm. Aber es passte durchaus zu seiner politischen Lage. Denn was den SPD-Vorsitzenden und Regierungschef am Dienstagabend in der Parteizentrale erwartete, war politisch gesehen die Hölle: Eine Wahlanalyse, die ihn zwar nicht zum Rücktritt aufforderte, ihm aber die größte Verantwortung für das schwache SPD-Wahlergebnis zuschob.
Das Problematische an derartigen Ex-Post-Betrachtungen ist, dass man nachher alles besser weiß. Dass sie bei Wählern beispielsweise nicht gut ankam, die Müller-Kritik an seinen CDU-Senatskollegen beim Flüchtlingsthema, das weiß man jetzt – damals, bei Müllers Brandrede im Abgeordnetenhaus, waren Journalisten wie Oppositionspolitiker beeindruckt.
Jetzt die Sache klären
Die SPD kann nun viel über eine Neuausrichtung diskutieren und beschließen. Das Entscheidende aber ist, dass die Partei genau jetzt und hier ihre Führungsfrage regelt. Noch viel schlechter als Streit mit dem Koalitionspartner kommt nämlich an, wenn sich eine Partei intern bekriegt. Wenn also Raed Saleh meint, dass er der bessere Regierungschef wäre, dann muss er die Sache jetzt klären: Entweder einen Putsch organisieren oder unter vier Augen wie einst Tony Blair und Gordon Brown in England die Machtübergabe zur nächsten Wahl verabreden. Es wäre den Wählern zwar schwer zu erklären, weil der Mann auf den Plakaten ja Müller war und dessen Partei ja auch die meisten Stimmen bekommen hat. Aber Saleh hätte dann volle fünf Jahre zu beweisen, dass diese Entscheidung richtig ist.
Es ist wie bei dem Hochzeits-Satz: Wer noch etwas einzuwenden habe, möge jetzt reden oder für immer schweigen. Denn wenn die SPD tatsächlich einen Neustart hin bekommen will, geht das nur, wenn der nicht von immer neuem Führungsgeplänkel unterbrochen wird.
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