Kommentar zu Rot-Grün-Rot in Berlin: Eine Alternative für Deutschland
Die drei Parteien haben nach der Wahl eine Mehrheit in Berlin. Sie könnten nun zeigen, dass diese Koalition auch eine Option für den Bund ist.
D ie gesellschaftliche Linke hat ein altes Problem: Sie ist immer so kritisch. Gegenüber allem, was rechts, extrem rechts oder gar rechtsextrem ist. Da sind sich alle einig. Noch mäkeliger aber werden sie, wenn sie sich an den Positionen anderer Linker reiben. Weil es ja ums Detail geht. Und ums große Ganze. Da streitet die SPD mit der Linkspartei, die Linkspartei mit den Grünen und die Grünen mit der SPD.
Und dann koaliert, wer kann, mit der CDU. So wie in Mecklenburg-Vorpommern, wo sich die SPD gerade für ein Weiter-mit-der-Union entschieden hat – und gegen die Linkspartei.
In Berlin muss man daher fast schon der AfD danken. Denn der vehemente Einzug der extrem rechten Populisten ins Abgeordnetenhaus hat den angenehmen Nebeneffekt, dass es für die klassische Große Koalition einfach nicht mehr reicht. Und dass sich SPD, Grüne und Linke nun einfach mal zusammenraufen müssen, weil alles andere zwar theoretisch möglich, politisch aber Unfug ist.
Damit bekommt das seit Jahren in diversen Strategierunden avisierte Projekt „R2G“ endlich das notwendige Referenzobjekt. Denn diesmal geht es nicht nur um ein exotisches Randphänomen wie Thüringen, wo die Linke sogar eine Koalition führen darf.
Diesmal geht es um die Hauptstadt. Die im Jahr 2016. Und natürlich auch die im Jahr 2017 – wenn der Bundestag neu gewählt werden wird.
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Ein Dreierbündnis, das künftig in Berlins Rotem Rathaus regieren darf, steht somit in besonderer Verantwortung. Es geht nicht nur darum, den kommunalen Wohnungsbau wieder anzukurbeln, um dem Mietenwahnsinn etwas entgegenzusetzen. Es geht nicht nur um mehr Radwege für den ökologischen Wandel in der Metropole. Es geht auch nicht nur um den viel beschworenen Erhalt der offenen Gesellschaft in Berlin.
Es geht bei alldem immer auch darum, dass es möglich ist. Dass ein linkes Dreierbündnis unter Führung der SPD regieren kann – als echte Alternative für Deutschland.
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