Kommentar Waffenhersteller

Werkzeuge statt Knarren

Bei Waffenexporten gibt es keine Planungssicherheit. Um Arbeitsplätze zu sichern, sollten Rüstungsunternehmen ihr Angebot verändern.

Proteste gegen Waffenexporte sind ein Unsicherheitsfaktor für Rüstungsunternehmen. Bild: dpa

Zwei Punkte standen auf dem Wunschzettel, den die IG Metall an das Wirtschaftsministerium übermitteln ließ. Rund zwanzig Betriebsräte aus der Rüstungsindustrie trafen sich Dienstagmittag mit Minister Sigmar Gabriel. Die Gewerkschaft hatte der Delegation zuvor über die Medien ihre Forderungen eingebläut.

Zum einen: Alternativen zu Rüstungsexporten, davon würden die Gewerkschaftsmitglieder tatsächlich profitieren. Zum anderen: eine klare und verlässliche Ansage, welche Exportpolitik die Bundesregierung auf lange Sicht fährt. Dazu wird es aber nicht kommen. Kann es überhaupt nicht.

Waffenexporte, noch dazu an Staaten wie Saudi-Arabien und Katar, kommen beim Wähler nicht gut an. Selbst wenn sich die Große Koalition jetzt auf eine langfristige Exportstrategie einigt: Spätestens im nächsten Wahlkampf könnte die schon wieder hinfällig sein. Länger als vier Jahre wird es für die Branche und ihre Beschäftigten daher niemals Planungssicherheit geben. Abhängig von den Launen der internationalen Politik kann der Zyklus noch kürzer ausfallen. Die Diskussion über Waffenlieferungen an die Kurden im Irak hat das gerade erst bewiesen.

Umso wichtiger ist also, dass die Gewerkschaft auf Alternativen zur Waffenproduktion pocht. Das Know-how, das Heckler & Koch für die Produktion von Sturmgewehren benötigt, kann laut Gewerkschaftsfunktionären auch im Präzisionsmaschinenbau eingesetzt werden. Wenn Heckler & Koch und andere Rüstungsunternehmen tatsächlich umsatteln, zumindest zweigleisig fahren, profitieren davon vor allem die Mitarbeiter.

Ihre Arbeitsplätze wären künftig nicht mehr von der sicherheitspolitischen Tagesstimmung abhängig. Waffenschmieden zu Maschinenbauwerkstätten – an dieser Forderung sollte die IG Metall dranbleiben.

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