Kommentar UN-Mission im Südsudan: Blauhelme allein reichen nicht
Eine Kommandeursentlassung ist noch keine Antwort auf die Frage, wie Zivilisten im Krieg geschützt werden können. Offensives Eingreifen ist nötig.
W as macht eine UN-Blauhelmmission, wenn verzweifelte Menschen zu Hunderttausenden bei ihr Schutz suchen und sie nicht die Mittel dafür hat? Wenn in einem Bürgerkriegsland die Kriegsparteien Friedensverträge und Menschenleben nicht respektieren? An dieser Frage ist die UN-Mission im Südsudan (Unmiss) gescheitert. Dieses Versagen wurde jetzt benannt und das führt zu personellen Konsequenzen.
Gemessen daran, dass das System der Vereinten Nationen eigene Fehler so gut wie nie eingesteht und Untersuchungen noch immer die Ausnahme sind, ist das zu begrüßen. Aber die Entlassung eines Blauhelmkommandeurs ist noch keine Antwort auf die Grundsatzfrage, wie Zivilisten mitten im Krieg geschützt werden können.
UN-Missionen mit Blauhelmen sind keine homogenen Streitkräfte. Sie stammen aus aller Welt und sind ein Kaleidoskop unterschiedlicher politischer Kulturen, Militärdoktrinen und Einsatzkonzepte. Sie sind daher für offensives Handeln eher ungeeignet. Aber angesichts gezielter Angriffe auf Zivilisten ist offensives Eingreifen zwingend notwendig. Eine UN-Mission, die das nicht leisten kann, wird zum Teil des Problems, nicht der Lösung.
Der erste Schritt zu einer Lösung müsste also in der Bereitschaft bestehen, robuste Eingreiftruppen zu stationieren, die rasch aktiv werden, ohne die Schwerfälligkeiten der UN-Kommandoketten. Solche Eingreiftruppen gibt es bei anderen großen afrikanischen UN-Missionen – Kongo, Zentralafrika, Mali –, nicht aber im Südsudan und auch nicht im sudanesischen Darfur. Nicht alles, was solche Eingreiftruppen tun, ist sinnvoll. Aber wo es sie gar nicht erst gibt, zahlen Zivilisten einen hohen Preis.
Deutschland ist Teil der Unmiss. Die Bundesregierung hat ausgerechnet jetzt diesen Einsatz verlängert. Warum stößt Deutschland keine Debatte über die Zukunft dieses UN-Einsatzes an? Jetzt wäre genau der richtige Zeitpunkt dafür.
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