Kommentar Schanzenfest-Krawall: Willkommene Randale

Wer sah, was da passierte, der konnte eindeutig erkennen: Hier wird Krawall provoziert, um das politische Überleben des Innensenators zu sichern.

Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) ist zufrieden. Da es in der späten Nacht in der Schanze doch noch ordentlich gescheppert hat, hat sich seine Krawall-Prognose doch bestätigt. Doch eines muss festgehalten werden: Das Gros der Krawalle ist - wie im Juli - schon wieder hausgemacht und von der Polizei initiiert.

Sicher: Wenn eine größere Gruppe von Krawalltouristen die Lerchenwache angreift - dann bleibt der Polizei gar nichts anderes übrig, als den Angreifern nachzusetzen und sie strafrechtlich zu verfolgen. Mit allen ihr zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln. Jedoch muss auch in diesem Fall die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleiben. Bei dem vermeintlichen Angriff auf das Lerchenrevier ist es letztlich nur um eine Sachbeschädigung gegangen, um mehr nicht. Dafür ganze Straßenzüge mit Wasserwerfern leer zu fegen und mit Festnahmeeinheiten feiernde Menschen zu traktieren, die den Schlagstock zu spüren bekommen, nur weil sie- in dem Bewusstsein nichts getan zu haben - nicht gleich rennen, ist nicht nur unverhältnismäßig, sondern rechtswidrig.

Wer die Szenen in jener Nacht gesehen hat, der konnte ganz eindeutig erkennen: Hier findet keine Strafverfolgung statt - hier wird der Krawall provoziert. Und den brauchte Ahlhaus, um sein politisches Überleben nach den Kapriolen vor dem Fest zu sichern.

Comments

[jan]

Vorschlag an: Fissler und Mein Name!

Tauscht doch eure privaten Mail-Adressen aus, dann können sich andere auch austauschen ohne sich durch eure Romane wälzen zu müssen.

[Petermann]

Mehrmals haben wir Minderbemittelte davon abhalten können, Unrat direkt vor der Flora zusammenzutürmen und anzuzünden. Dann kam plötzlich die Polizei auf gesamter Breite aus der Gegenrichtung (also nicht aus Richtung Lerchenstraße!) und hat kompetent alle zuvorigen Bemühungen zunichte gemacht. Aus Prinzip? Wegen der Strafverfolgung von ca. 100 Personen (siehe Youtube Video)?

[Mein Name]

@Fissler - das kann ich tatsächlich nicht mehr beurteilen, da ich bei dem Angriff nicht dabei gewesen bin. Ich weiß also weder womit geworfen wurde noch welche und wie viele Fenster überhaupt getroffen wurden. Wären gezielt gefährliche Gegenstände auf Fenster geworfen worden, hinter denen unmittelbar und erkennbar Beamte standen, dann könnte man noch zusätzlich von versuchten Körperverletzungen, im Einzelfall vielleicht sogar von einem versuchten Tötungsdelikt sprechen - das hängt allerdings wiederum von den geworfenen Gegenständen und des genaueren Ausführung ab.

 

Ansonsten erschöpft sich ihr Beitrag in Unterstellungen, was "Leute wie" Herr von Appen oder ich selbst denken oder von der Polizei halten - im Wesentlichen wenig ergiebig. Bei Auseinandersetzungen mit der Polizei infolge dieser Stürmungen der Schanze ist es in den letzten acht Jahren immer zu verletzten Unbeteiligten gekommen, bekannt werden ohnehin nur photo- oder filmdokumentierte Verletzungshandlungen. Ich selbst bin eigentlich als Bystander immer wenigstens mit Reizflüssigkeiten besprüht worden. Persönlich habe ich jedes Schanzenfest der letzten acht Jahre besucht und habe mir meinen eigenen Eindruck gemacht. In einem Fall habe ich bei der Abteilung für dienstinterne Ermittlungen bei der Hamburger Innenbehörde gegen Polizeibeamte ausgesagt.

 

Zu Verurteilungen kommt seit je her sehr selten. Das ist wissenschaftlich untersucht und wird entsprechend kritisiert, dazu mal die Studien bei

http://www.amnesty-polizei.de/category/studien-aufsatze/

lesen, sofern Interesse besteht.

 

Fehlende Kritik der GAL als Argument anzuführen ist allerdings abenteuerlich, wenn ich das noch kurz sagen darf...

[ich war live dabei]

das traurige ist doch, das diejenigen die die wache angegriffen haben sich hinter den feiernden versteckt haben.....ich finde das die polizei richtig gehandelt hat...was soll sie machen...zugucken wie mehr und mehr zerstört wird..für mich haben diese randalierer nichts mit politischem hintergrund zu tun...sie machens aus lust an randale....ich habe gehört wie einige in schwarz gekleidete meinten...wenn die polizei nicht zu uns kommt.....dann gehen wir zu denen.....das war als die kissenschlacht gerade begonnen hatte.......ich wünsche mir einfach mal wieder wirklichen journalismus.....nicht immer nur einseitig.....taz..was ist nur aus dir geworden.....auch nur noch ein spielball??......

[mein Name]

@Fissler - hat ja auch niemand behauptet. Andererseits scheint mir der Blog zutiefst emotional und wenig reflektiert geschrieben zu sein - da schreibt sich jemand seinen Frust von der Seele. Nur zu verständlich. Auch wurde hier nicht behauptet, die Gruppe Vermummter, die Scheiben in der Strese eingeworfen hat, hätten sich "korrekt" verhalten.

 

Hier ging es um die Polizei, in ihrer Funktion als Trägerin des staatlichen Gewaltmonopols, welches ihr grundsätzlich das Recht einräumt, mit Räumpanzern und Wasserwerfern, mit Knüppeln, Schilden, Reizgasen und Handfeuerwaffen am Gürtel in ein Strassenfest zu rennen, solang und sofern sie sich an bestimmte rechtliche Voraussetzungen und Beschränkungen hält. Vorliegend tat sie dies mit der Behauptung, man müsse dringend diejenigen Straftäter fest nehmen, die zwei Strassen weiter die Scheiben einer Polizeistation eingeworfen haben und stürmten infolgedessen ein ganzes Viertel, dass zunächst zumindest weitestgehend friedlich, daraufhin komplett in Gewalt unterging.

 

Als ich 12 Jahre war, hab ich eine Scheibe eingeworfen. Diese Tat war allerdings nicht politisch motiviert. Ich fand den Nachbarn schlicht doof und er wollte meinen Fussball nicht wieder hergeben, den der leicht cholerische Mann mir zuvor weg genommen hatte, weil unser Spiel seine Nachmittagsruhe störte. Ich weiß' nicht, wie alt diese schwarz eingehüllten Schnullis gewesen sein mögen, die in der Strese die Fenster eingeworfen haben. Ich weiß dagegen sehr sicher, dass eingeworfene Scheiben - auch bei einer Polizeistation - einen Polizeieinsatz solchen Ausmaßes mit weit über 2000 Beamten, WaWe'ern und harten Zwangsmaßnahmen mit vielen Verletzten, nur schwach, wenn überhaupt rechtfertigen können. Ich habe das bereits genauer ausgeführt.

 

Die Gruppe Vermummter hat den Anlass geboten - das wusste und wollte die Gruppe auch -, von dem sich die Einsatzleitung, Beamte, die weisungsgebunden sind und die Innenpolitik auf diesem Wege leider mitgestalten müssen, dazu verleitet sah, einen in jedem Fall sehr schlechten Einsatz mit vielen verletzten Unbeteiligten vorzunehmen und der zugleich die Situation in der Schanze erst in die Eskalation geführt hat.

 

Ursächlich ist nach meiner Auffassung fehlendes Augenmaß und ein verbreiteter Hass auf diejenigen, die in der Öffentlichkeit als Autonome, Rotfloristen oder sonstwie mit den Überbleibseln der Kultur eines links-radikalen Milieus der ehem. Hausbesetzer-Szene in der Schanze assoziiert werden. Und wer sich da eben sonst noch aufhält, hat eben Pech gehabt. Ob die Vorgehensweisen der Polizei ggf. rechtlich und/oder politisch zu beanstanden sind, spielt ebenso wenig eine Rolle wie die Frage, mit welchen Mitteln man der Gewalt in der Schanze tatsächlich ein Ende bereitet.

 

Mehr ist zu dem Thema insgesamt eigentlich nicht mehr zu sagen.

[meine Name]

@Heinzi – ich hab das Gefühl, in der von Ihnen gewählten Formulierung "geübt" schwingt bereits eine gewisse Wertung mit. Vielleicht sollte noch darauf hingewiesen werden, dass die Ausschreitungen einerseits sehr spät erfolgten und mit ihnen nicht mehr zwingend zu rechnen war, und sich andererseits im Amüsierquartier Schanze natürlich nicht nur "Krawallhirnies" aufhalten, sondern viele andere, auch junge Menschen unterwegs sind, gern auch und als Linksextremisten unverdächtig halb Eppendorf und Winterhude. Im Übrigen sind auch "Krawallhirnies" sicher nicht vogelfrei.

 

Ich wüsste auch nichts, was dafür streiten sollte, dass für einen "geübten Besucher" des Schanzenfestes, der zugleich Unbeteiligter ist, mit Blick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz etwas anderes gelten sollte als für jeden anderen Mitbürger. Es muss möglich bleiben, einfach zur Seite zu gehen, um polizeiliche Maßnahmen nicht zu stören bzw. zu erschweren, sich lauthals über polizeiliche Maßnahmen zu beschweren und seinen Unmut zu äußern, ohne mit Verletzungen und Ingewahrsamnahme rechnen zu müssen, die ihrerseits hinterher mit einem fiktiven § 113 StGB gerechtfertigt wird.

 

Hier eine Art Bürgerkriegsszenario herbeizureden, bei dem jeder mit dem Label "dumm genug, sich überhaupt auf die Straße zu wagen, wenn die Luft bleihaltig ist" zu belegen ist, halte ich für grundlegend falsch. Wenn in der Bundesrepublik Unbeteiligte aus einem ganzen Stadtteil, indem ein Straßenfest noch immer stattfindet, zu Hunderten gezwungenermaßen flüchten müssten, sobald dort mit polizeilicher Strafverfolgung bzw. Gefahrenabwehr zu rechnen ist, liegt wenigstens nach meiner Auffassung einiges im Argen. Die Einsatzleitung muss auf die jeweilige Lage entsprechend eingerichtet sein, was bei einem Stadtteilfest bspw. eben auch bedeutet, mit angetrunkenen, großmäuligen Jungerwachsenen angemessen umzugehen, anstatt diese - wie persönlich dutzendfach erlebt - im Vorbeilaufen mit Reizflüssigkeiten zu besprühen. Weiterhin gehört dazu, die Folgen einer "Viertelstürmung" zu Lasten Unbeteiligter gegen das Strafverfolgungsinteresse ernsthaft abzuwägen und ggf. nach alternativen Vorgehensweisen zu suchen.

 

Fazit: Es ist eine primäre Aufgabe der Polizei zwischen Störer und Nicht-Störer/Straftäter und Nicht-Straftäter zu unterscheiden und nicht maß- und unterschiedslos gegen jeden vorzugehen, der vor den Knüppel oder den Wasserwerfer gerät. Wo dies nicht so praktiziert wird, beginnt polizeiliche Willkür. Es fehlt solchen Vorgehensweisen, die wie am Wochenende offenkundig ihr Ziel – namentlich die Festnahme von Straftätern, wenn überhaupt – nur sehr bedingt erreichen können, die erforderliche Rechtfertigung der mit dem Einsatz verbundenen erheblichen Zwangsmaßnahmen und deren Verletzungsfolgen bei Unbeteiligten. Wenn man allein den Flaschen- und Steinbewurf einiger Festbesucher beim Einmarsch der Polizei zur Rechtfertigung der Vorgehensweise heranziehen will, so muss man sagen, dass diese erst durch den Einmarsch selbst ausgelöst wurden, es zu diesem also ohne Einsatz überhaupt nicht gekommen wäre. In dieser Konstellation schafft sich die Einsatzleitung ihre Einsatzrechtfertigung selbst durch die eigene Vorgehensweise. Das sollte eigentlich nicht so sein. Zumal der bittere Beigeschmack bleibt, die Polizei habe sich lediglich wegen der eingeschmissenen Scheiben in der Lerchenstrasse am gesamten, sehr heterogenen Milieu der Schanze gerächt.

[Fissler]

Ergänzend hier noch mal ein Link. Die Verfasser dieses Beitrages kann man wohl kaum in Verdacht haben rechts zu sein oder autoritäre Staaten zu befürworten.

 

totalerscheiss.wordpress.com/2009/09/14/was-wir-hatten-beweisen-konnen/

[Fissler]

@mein Name

 

#Ich finde die Kommentare zu dem Beitrag von Herrn von Appen merkwürdig. Ganz offenbar hat es - das bestreitet von Appen nicht, warum auch? - einen Angriff auf das PK 16 gegeben. Weder verharmlost er diesen, noch leugnet er die Notwendigkeit der Strafverfolgung.#

 

Das ist schon mal falsch. Herr von Appen bezeichnet diesen Angriff als einfache Sachbeschädigung. Das könnte man so nennen wenn das Polizeirevier ein leerstehendes Gebäude gewesen wäre. Da sich aber dort Polizisten befanden hatten und dann gefährliche Gegenstände wie Steine, Flaschen und Feuerwerkskörper dareinflogen kann man da schon von ausgehen dass auch gezielt Beamte verletzt werden sollten so dass es zumindest eine versuchte gefährliche Körperverletzung war.

 

Anschließend sind diese Leute auf das Fest geflüchtet und haben sich unter die Besucher gemischt. Sie wollten bewusst dass es zu einem Aufmarsch der Polizei kommt damit dann das Feindbild was sich zur Entäuschung dieser Leute nicht hat blicken lassen vorher den ganzen Tag endlich wieder traktiert werden kann.

 

Zu angeblichen Übergriffen auf Unbeteiligte ist bisher nichts bekannt geworden aussser einen Kommentar eines Herren ohne Belege der und da bleibe ich dabei ein grundsätzliches Problem mit der Polizei hat. In den ersten Berichten sind die meisten Schanzenbewohner eher sehr wütend auf die Leute die das Revier angegriffen haben und verurteilen die anschliessende Krawalle.

 

Es bleibt auch auch festzuhalten dass sowohl Herr von Appen als auch Sie wie üblich sich in keinster Weise von Krawallmachern und Leuten die Polizisten angreifen distanzieren sondern wie üblich der Polizei "selbst schuld" zurufen so dass man sich fragen muss ob Polizisten eigentlich noch als Menschen betrachtet werden die ein Recht auf körperliche Unversehrtheit haben.

 

In der Hamburger Morgenpost zum Beispiel die auch sehr deutliche Kritik geäussert hat an dem Polizeieinsatz im Juli wurde der jetzige Einsatz gelobt (das Verweilen auf den Heiligengeistfeld)und sich scharf von den Leuten distanziert die für die Krawalle sorgten. Auch die GAL die sonst nicht mit Kritik am Vorgehen der Polizei spart lobte den Einsatz und verurteilte das Verhalten der Leute die für die Krawalle verantwortlich waren.

 

Ausserdem sieht man ganz unten einen Beitrag von einen "Behrend" der selber beim Fest dabei war und den Kommentar auch sehr befremdlich fand und ebenfalls den Einsatz der Polizei tagsüber lobte

 

So ist die taz so ziemlich die einzige Zeitung die mal wieder wie so oft verbal auf die Polizei eindrischt.

Daher kann man bei Herrn von Appen sehr wohl von einer polizeifeindlichen Ideologie sprechen und dass hier ein gewisses Klientel mit dem Kommentar wieder bedient werden soll.

 

Abschließend ist es auch bezeichnend das Sie hier jeden der das Verhalten der Polizei verteidigt sofort als Rechtsstaatsgegner gebrandmarkt wird bzw. als Anhänger faschistischer Regime. Aber dass kann ich nicht wirklich ernst nehmen denn was Gewalt gegen Polizisten angeht sind einige auf den linken Auge einfach blind und werden es immer bleiben

[Heinzi]

Mein Name, ich bezweifle, dass geübte Besucher des Schanzenfestes wirklich total überrascht und von einem dieser Einsätze kalt erwischt werden. Ich enpfehke as Trategie: bei entsprechenden Anzeichen rechtzeitig entfernen

[Mein Name]

Ich finde die Kommentare zu dem Beitrag von Herrn von Appen merkwürdig. Ganz offenbar hat es - das bestreitet von Appen nicht, warum auch? - einen Angriff auf das PK 16 gegeben. Weder verharmlost er diesen, noch leugnet er die Notwendigkeit der Strafverfolgung. Alles andere wäre ohnehin Blödsinn! Natürlich ist die Polizei rechtlich verpflichtet, sofort strafzuverfolgen.

 

Die Kritik seines Beitrags zielt auf das sich anschließende Vorgehen der Polizei gegen die verbliebenen, unbeteiligten Besucher des Schanzenfestes als eine unverhältnismäßige, zudem nicht zielführende Reaktion ab. Diesbezüglich muss man ihm Recht geben. Andere Einschätzungen verlassen jedwede Grundlage rechtstaatlichen Denkens.

 

Es macht überhaupt gar keinen Sinn, ausnahmslos alle TeilnehmerInnen des Festes mittels körperlicher Gewalt unter Zuhilfenahme des Schlagstocks, schmerzhaften Wasserwerferduschen oder nur durch Furcht und Schrecken massiv zu bestrafen, die in ihrer überragenden Mehrheit weder an dem Übergriff von ca. 50 bis 150 Personen auf die nahe gelegene Polizeiwache beteiligt gewesen sind. Mutmaßlich dürften sie zum Zeitpunkt des Polizeieinsatzes in der Schanze noch nicht einmal von der Attacke gehört haben, sondern sahen sich unvermittelt einer stürmenden Staatsmacht gegenüber, die offenbar aus allen Richtungen in das Fest rannte und - mal wieder - eine Einsatzstrategie des Hau-Drauf gegenüber jedem verfolgte, der ob der verwirrenden Lage auch nur zögernd im Weg stand und nicht sofort floh oder sogar aus Wut lautstark gegen die überharte polizeiliche Vorgehensweise anschrie. In beiden genannten Fällen handelt es sich zweifellos nicht um strafbare oder –würdige Verhaltensweisen!

 

Ohnehin, die Vorstellung, Festnahmen von denjenigen Straftätern, die an der Sachbeschädigung an der Polizeiwache beteiligt gewesen sind, inmitten eines auch zu dieser Uhrzeit noch sehr gut besuchten Straßenfestes zu realisieren, mutet derart realitätsfern an, dass man als neutraler Beobachter in der Tat geneigt ist zu unterstellen, dass die polizeiliche Einsatzleitung dies überhaupt nicht ernsthaft vor hatte. Wenn zugleich mit äußerster Härte vorgegangen wird, ist der Bereich rechtstaatlichen Handelns längst verlassen.

 

Wer an dieser Stelle etwas anderes empfindet, sollte schleunigst beginnen, sich mit den verfassungsmäßigen Grundlagen dieser Rechts- und Wertegemeinschaft auseinander zu setzen und seine diesbezüglichen Vorstellungen zu Kontrollzwecken mit denen autoritärer Regime zu vergleichen. Wer dagegen die Grundideen eines demokratisch verfassten, liberal-bürgerlichen Rechtsstaates teilt, muss ein Vorgehen der Polizeieinsatzführung wie am Wochenende scharf verurteilen.

 

Jedenfalls sind die Äußerungen in den Kommentaren zu den "Krawallhirnis", gleichfalls die Behauptung, Herr von Appen äußere eine "polizeifeindlichen Ideologie", allein unsachlich und zeugen ihrerseits von einer ideologischen Verengung der Sichtweisen der Autoren. Die Frage, warum "Krawallhirnis" Steine schmeißen, lässt jeden verständigen Leser sprachlos...

[Glamypunk]

Die jungs sind doch mit über 2000 Mann angerauscht, 8-9 Wasserwerfern und Räumpanzer.

 

Total unnötig, dann auch fast das ganze Arsenal aufzufahren und eine eh' in Auflösung begriffene Party mit dieser Brachialgewalt aufzulösen.

 

Das möchte ich mal beim Fußball sehen, dann hätten wir jeden Samatag Bürgerkrieg in den Städten.

 

Stundenlanger Hubschraubereinsatz wegen einem Feuerchen und einigen kaputten Fensterscheiben. "Geht's noch?" möchte man fragen, aber wir sind ja in Deutschland, das erklärt alles. Menschen, die auf der Straße feiern, sind hier eben suspekt.

[Heinzi]

schwacher Kommentar Kai von Appen, hat irgendwie nicht so viel mit der Realität zu tun. Wer glaubt denn dieses Jahr im September noch im Ernst das Märchen von der bösen Polizei, die die armen friedlichen Festbesucher angreift und malträtiert. Man hätte lieber hervorheben sollen, wie grade diese Festbescuher zuvor während des Festes klar gemacht haben, dass sie die Randale und die ritualisierten Spielchen von angetrunkenen Jugendlichen oder nüchternen autonomen oder umgekehrt einfach blöde finden. Dieses ewige beschwören der alten Schanzenfeststory a la Berlin 1. Mai nervt doch mittlerweile fast jeden.

[Fissler]

Ergänzend sei noch hinzugefügt dass nachdem das Revier angegriffen die Täter zum Fest zurückflüchteten und sich unter die Besucher mischten. Der Aufmarsch der Polizei mit Wasserwerfern und allen drum und dran war absolut gewollt von den Angreifern damit man sich dann am Feindbild wieder richtig austoben konnte.

 

Absolut in der Sache richtig dazu auch der Kommentar von Behrend ganz unten und wie gesagt bei Herrn von Appen steckt auf jeden Fall ein Hass auf die Polizei hinter dem Kommentar und dieser macht ja bekanntlich blind.

[Fissler]

Die Schuld bei für die Krawalle lag eindeutig bei den Leuten die das Polizeirevier angriffen um doch noch ihre heiss ersehnten Straßenschlachten zu bekommen die sie sich ersehnt haben. Vorher haben sich alle Polizisten zurückgehalten und sind überhaupt nicht beim Fest präsent gewesen sondern waren am Heiligengeistfeld so dass auch die Schanzenbewohner zufrieden waren.

 

Der Kommentar von Herrn von Appen scheint mir mehr von einer polizeifeindlichen Ideologie geprägt zu sein als von Sachlichkeit.

[cosinus]

Ich sehe das ja ähnlich, dass Polizei und Innenbehörde, das größte Interesse daran haben. Aber wieso macht man dann mit? Jeder Stein der geworfen wird, schmeißt man im Sinne von Ahlhaus und Co. Dafür sorgen garantiert Springer und Konsorten.

[Martin Kresser]

Die Räumung des Festes (mehrere 100 Polizisten rennen mit gezogenen Schlagstöcken von verschiedenen Seiten her auf die verdutzten Festbesucher zu) war nicht nur unverhältnismäßig, sondern zur Strafverfolgung schlicht nicht geeignet.

[Behrend]

Kai von Appen schreibt, "wer die Szenen in jener Nacht gesehen hat, der konnte ganz eindeutig erkennen: Hier findet keine Strafverfolgung statt - hier wird der Krawall provoziert." Von welcher Veranstaltung spricht er? Nicht vom Schanzenfest. War er da überhaupt? Wichtig ist doch, was vor dem Krawall - und der startete ja bekanntlich erst nach dem Angriff auf die Wache geschah. Und es geschah nichts: Im Park wurde ein Feuer unter Bäumen entzündet (ziemlich dämlich), hunderte von Böllern/Leuchtraketen/Schreckschüssen wurden abgefeuert (ziemlich überflüssig), in einem engen Hof wurde ein Zweirad angesteckt ziemlich lebensgefährlich). und was tat die krawallsüchtige Polizei über Stunden? Nichts (ziemlich genial!!). Sie erscheint erst nach sehr deutlicher Einladung durch Krawallhirnis. Bitte diese Art von Strategie auch im nächsten Jahr.