Kommentar SPD und Steinbrück: Erst der Peer, dann die Partei

Die SPD hat sich auf ihren Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 festgelegt. Vertrauensbildende Maßnahmen gehen anders.

Steinbrück kann Schach. Aber kann er auch Kanzler?

Bild: dapd

Das gab es seit Konrad Adenauer nicht mehr. Zum 2. Mal in Folge steht schon vor der Bundestagswahl fest, wen die Deutschen ins Bundeskanzleramt wählen. Wer hätte gedacht, dass es ausgerechnet eine Frau aus Ostdeutschland sein würde, der das gelingt. Chapeau, Frau Merkel.

Mit der Nominierung von Peer Steinbrück als SPD-Frontmann steht fest: Die SPD akzeptiert, dass sie es im kommenden Jahr maximal zum Vize-Kanzler schafft. Größere Visionen gibt es nicht. Und so entspricht es der Verfasstheit der Partei, dass die einzige wirkliche Zukunftshoffnung Hannelore Kraft nicht in einem aussichtslosen Kampf verbrannt werden soll. So weit so plausibel.

Überhaupt nicht einleuchtend hingegend ist der Zeitpunkt der Verkündung. Monatelang beharrte die Partei darauf, am 24. November erst das Programm und dann den Kandidaten vorzustellen. Basta. Und nun das. Getrieben durch Medienberichte kürt sie am Freitag ihren Spitzenmann. So präsentiert sich keine Partei, die eine überlegte und ausgeruhte Strategie verfolgt, an der sie auch in stürmischen Zeiten festhält. Vertrauensbildende Maßnahmen gehen anders.

Bild: taz

Ines Pohl

ist Chefredakteurin der taz.

Die Botschaft, die die SPD mit dem redegewandten 65-Jährigen vermittelt werden soll, ist klar: Steinbrück kann Krise. Zwar musste er sich die gute Idee mit Merkel teilen, den BürgerInnen im Herbst 2008 zu verkünden, dass die Spareinlagen sicher sind. Aber das Bild ist tief im kollektiven Gedächtnis verhaftet: Der Mann kann mit Merkel auf Augenhöhe Antworten auf die Ängste der Bevölkerung finden.

Und von dieser Zuschreibung will die SPD im kommenden Wahlkampfjahr, das natürlich von der Rhetorik der Krisenbewältigung dominiert sein wird, profitieren. Mit Peer Steinbrück implementiert sie jedoch einen Mann, der wie Gerhard Schröder seiner Verachtung der eigenen Partei gegenüber freien Lauf lässt. „Wir heulen, wir klagen, wir gucken verkniffen“, schrieb Steinbrück seinen Genossen ins Parteibuch.

Auch motivierende Wertschätzung geht anders. Wer sich einen solchen Mann an die Spitze stellt, muss von einiger Selbstverachtung durchdrungen sein. Deutlicher kann man nicht zeigen: Bei mir kommt erst der Peer, und dann die Partei. Mit einigem Abstand dazwischen.

Comments

[Karl K]

Vom Osten lernen, heißt Siegen lernen!

 

Denn - faß ich alle Kommentare und Leserbriefe zu dieser Personalie und den politisch-gesellschaftlichen Aussichten mal cum grano salis zusammen:

Bei der ersten freien Wahl nach dem Kriege in der

Ssowjettisch besetzten Szone ( Adenauerslang) wurde u.a. wie folgt gewählt:

" Meine Partei ist nicht dabei"

 

Und. War Peer nicht mal ne Zigarettenmarke der gehobenen Klasse?

Der Stein bestimmt bekanntlich das Bewußtsein.

[Klaus Vater]

Gehts auch ne´ Nummer kleiner? Eben erst hat die TAZ den alten Helmut Kohl als "Untoten" bezeichnet, als "Zombie", dem lediglich die Agressivität fehle (dazu fällt mir nur noch ein auf die Nazis gemünzter Satz Max Liebermanns ein, Schande über Euch TAZler/innen!), da macht sich Ines Pohle über den Peer Steinbrück her. Sachverstand geht anders: Es müßte auch in der Kochstraße bekannt sein, dass nur noch rund 25 Prozent der Wählerschaft vor der BuTaWa sicher wissen, wen und was sie wählen werden. Das sind nach der Forscbhungsgruppe Wahlen für die EsPeDe fünf bis sechs Prozent, mehr nicht. Wer holt den Rest bis XXX-Prozent? Herr Voigt, Frau Matheiß, Herr Annen? Frau Kraft hat erklärt, sie werde in NRW bleiben. So wird Herr Steinbrück der Kandidat der SPD sein. Laßt Euch doch mal überraschen, was der bringt. Ihr habt das Problem, welches Gromyko (Grim-Grom) bei den Deutschen glaubte feststellen zu können: Die könnten hängende Partien nicht ertragen.

 

Grüße Klaus Vater, Ex-Sprecher BMG und BMA

[vic]

von Freiwind:

 

@) dieter

 

Werter Freiwind; du hast den Beitrag von dieter offenbar gelesen. Na also!

[Freiwind]

@) Flipper

 

Die verlorene NRW-Landtagswahl hat wohl viel mehr bundespolitische denn landesspezifische Gründe gehabt.

Wie auch immer, was meint denn: Die SPD überholt die Bürgerlichen rechts. Woran machen Sie das fest?

[Lupenrein]

Egal, wer als lupenreiner Demokrat- die größte Partei ist mit Abstand die der Nichtwähler- die Interessen seiner In-Das-Amt-Heber vertritt.

 

Regieren tun die Banken und Vertreter des Neofeudalismus, bis ihnen jemand die Macht nimmt.

[morf]

Das Problem ist, dass durch die Aufstellung Merkel vs. Steinbrück keiner so recht auf die Idee kommt, es gäbe noch andere Alternativen. Das Wahlvolk arbeitet sich jetzt ein Jahr lang an dieser neoliberalen Konstellation ab, nicht sehend, dass Merkel = Steinbrück und umgekehrt, und wählt dann personell "das jeweils kleinere Übel", was letztendlich in die GroKo führen wird und somit auf allen gesellschaftlichen Ebenen in ein "Weiter so". Das ändert sich erst, wenn der Karren voll an die Wand gefahren ist. Griechenland ist uns nur ein paar Jahre voraus.

[art-agiter]

das Zentralkomitee der SPD bestimmt den Kandidaten

und die Partei??

Urwahl war eimal

es grüßt Herr Orwell --1984--

[Neo]

Wird es einen Themengipfel zwischen der Politik und den gesellschaftlichen Gruppen (Gewerkschaften,Sozialverband Deutschland, )über die Agenda 2010 und Ihre Auswirkungen geben? Wird die Agenda 2010 nach 10 Jahren kritisch hinterfragt?

Gibt es empirische Studien über due Suzidraten in Deutschland seit Einführung der Agenda 2010?

 

Neo, die Unbestechlichen

[gustav]

Die FDP verjüngt sich und manche Neulinge

sind durchaus brauchbar.

Die SPD hat keine gute Nachwuchsarbeit

gemacht und außer KandidatInnen im

Rentenalter nicht viel zu bieten.

Die Reichen machen noch Nachwuchs und gewähren

ihm Aufstiegschancen.

Die vermeintliche Sozialdemokratie behindert

den Nachwuchs nach Kräften und ergeht

sich in einer immer dreisteren Geschlechterdiskriminierungs-

plattitüden. Das häufigere Scheitern der SPD geführten

Bundesländer in Bildung und Wirtschaft

und demografischer Überalterung

mies gemanagter Landstriche spiegelt

sich auch in der Zusammensetzung

der Partei auf nahezu allen Ebenen wieder.

Gerade in der SPD und CDU wird offenbar

wie alte Generationen der verkorksten 68er

die junge Generation durch Überschuldung

der Haushalte gefährden und nicht

nur Finanzkapital zerstören!

[Daniel]

Zur Zeit die Beste Lösung. Was bleibt der SPD denn übrig bei all den anderen Nichen Öko´s? Die nur eins können: alles teurer machen, auf Kosten der Arbeits- esel. Die Trennung ehemaliger SPD ler hin zu den Grünen hat dazu geführt, daß sie keine Volkspartei mehr ist. Unser Bildungssystem ist seit 30 Jahren im Eimer ebenso die Kompetenz unserer "Medienmacher" als Folge daraus. Die Meinungsfreiheit in unserer Lobbyistendemokratie heißt, auch Sie ertragen zu müssen Frau Ines Pohl, das geht in Ordnung solange Sie nicht mit hochgezogener Augenbraue, den Alleinvertretungsanspruch für sich in Anspruch nehmen. Schönen Tag noch.

[Freiwind]

@) dieter

 

Danke für deinen Kommentar. Irgendwie ist es denn doch auch tröstlich, dass es arme Geister wie Dich gibt. Dein Beitrag ist ohne jede Spur eines inhaltlichen Denkanstoßes; was noch halbwegs verzeihlich wäre, wenn er denn wenigstens unterhaltsam wäre. So aber reihst Du dich ein in die Phalanx armseligster, von unbefriedigter Geltungssucht zerfressener Kleingeister, denen es irgendwann nicht mehr reicht, nur die eigenen Küchengeräte zuzutexten. Welchen geistigen Nährwert soll denn bitte deine Einschätzung für den geneigten Leser haben? Was bringt Dich dazu zu glauben, dass jemand deinen Ausfluss lesen möchte?

[Lydia]

Erst der Peer, dann die Partei! Ich teile Ihre Kritik, Frau Pohl. Mit dieser Geisteshaltung will dieser Mann und Politiker Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland werden? Meine Zustimmung als Berlinerin und Europäerin hat er damit garantiert nicht!

 

Erst der Peer, dann die Partei! Und dann erst die Bevölkerung! Das verbirgt sich auch dahinter. Denn hinzu kommt ja noch die Geisteshaltung des einflußreichen "Seeheimer Kreises" (den einstigen "Kanalarbeitern"), der von Peer Steinbrück erwartet, nein, verlangt, daß er sich nur noch um die Mitte der Bevölkerung kümmern und diese weiter mit marktkonformer Demokratie bedienen soll. Das bedeutet nämlich die weitere, noch tiefere Spaltung der Gesellschaft von oben nach unten, immer weiter weg von der sozialen Demokratie und paritätischer Mitbestimmung. (Die Gewerkschaften haben schon lange die paritätische Mitbestimmung in der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik sowie Finanzpolitik aufgegeben und das Ungleichgewicht von Arbeit und Kapital akzeptiert.)

 

Außerdem: Das Schlimme und Enttäuschende ist, der Mehrheit der Sozialdemokraten geht es gar nicht mehr, wie einst unter Willy Brandt, um die Fortentwicklung der sozialen Demokratie und Stärkung der bürgerlichen Mitbestimmung in allen wichtigen und wesentlichen Gesellschaftsbereichen, sondern ausdrücklich um die Befolgung der "Gesetze des Marktes"! Voll im Sinne der FDP und des CDU-Wirtschaftsrates! Sozialdemokraten akzeptieren mir unbegreiflicherweise die Diktatur der Finanzmärkte und der wirklich erlebbaren, erfahrbaren u n f a i r e n globalen Wirtschaftsmärkte bzw. Handelsmärkte, haben sie im Laufe der letzten 25 Jahre kritiklos verinnerlicht und nicht mehr leidenschaftlich hinterfragt. Welcher Wirtschaftsmarkt bzw. welche Handelsmärkte sind denn wirklich fair und moralisch?

 

.......

[oranier]

Eine kritische Analyse mit Haken und Ösen.

 

Erstens wäre zu wünschen, dass die Autorin nicht vom Privatfernsehen das Kreolische übernimmt, damit deutlich bleibt: Ines Pohl kann Zeitung in Hochdeutsch.

 

Was soll zweitens mit der Äußerung gesagt sein:

"Und so entspricht es der Verfasstheit der Partei, dass die einzige wirkliche Zukunftshoffnung Hannelore Kraft nicht in einem aussichtslosen Kampf verbrannt werden soll."?

Sollte sie besser doch "verbrannt" werden? Dann wäre also auch sie chancenlos, oder? Und also keine wirkliche Zukunftshoffnung. Jedenfalls nicht für 2013. In fünf Jahren ist nicht politische Zukunft, sondern Utopia. Zudem gibt es eine eindeutige Zusicherung Krafts für NRW. Will Ines Pohl die durchbrochen sehen, mit oder ohne Brandgefahr?

 

Was die Angebundenheit des Kanzlers an die Partei und deren Politik betrifft: Unsere Kanzler sich seit Adenauers Zeiten Egomanen, Brandt vielleicht ausgenommen. Ist Merkel da wirklich anders? Was ist maßgeblich, die ausdrückliche Verachtung der Partei oder deren zielgerichtete Missachtung? Vom Verfassungsauftrag der Mitgestaltung der politischen Willensbildung des Volkes ist bei der einen und der anderen Partei wenig noch zu spüren.

 

Ob die SPD geeignet ist, den Kanzler oder die Kanzlerin zu stellen, ist letztlich solange uninteressant, solange die Partei sich nicht eindeutig zu einer alternativen linken Politik durchringt, einschließlich Kooperationsbereitschaft mit einer konsolidierten Linken. Steinbrück als Kanzler oder Steinmeier als Vizekanzler, wo ist der Unterschied? Nicht Regierungswechsel ist gefragt, sondern Politikwechsel.

[flipper]

@Freiwind:"Und nur mit ihm wird die SPD für Kreise wählbar, die nicht immer nur aus dem Topf löffeln."

Ich weiß zwar nicht was der Käse mit dem Topf bedeuten soll, aber unfreiwillig geben Sie die Devise aus: Mit Steinbrück setzt die "SPD" an, die Bürgerlichen rechts zu überholen. Merkel wird damit bei Betrachtung der Person geradezu das kleinere Übel und die SPD nach dem Steinmeier-Debakel einmal mehr zum lauen Lüftchen. Steinbrück hat schließlich auch in NRW schon gezeigt, wie man eine Wahl katastrophal versemmeln kann. Und für die Grünen gibt es außer der Macht eigentlich auch keinen Grund, mit dem nach NRW nochmal zu koalieren, aber keine Angst, vor dem Dilemma werden sie 2013 wohl kaum stehen.

[Frank]

Ich empfehle allen, die in Steinbrück eine Alternative zu Merkel sehen, diesen Text:

http://www.nachdenkseiten.de/?p=14548

[dieter]

Keine Sorge, Steinbrück wird nicht Kanzler. Die SPD hat nur einmal einen erstklassigen Kanzler möglich gemacht: Willy Brandt. Die anderen , pure Nullen, und für mich wäre schon allein die Empfehlung des Versagers Helmut Schmidt ein Grund, Steinbrück nicht zu wählen.

Merkel auf ewig ? furchtbarer Gedanke, aber ist wohl Realität,.

[Wd. Beobachter]

Die marktkonforme Demokratie muss weg. Deshalb muss auch Frau Merkel weg. Das ist alternativlos. Solange sie lebt. Aber auch falls das klappt, bleibt Hartz IV. Dazu kriegen wir noch Schröder II. Und der Neu-Bilderberger Trittin macht den Fischer. (Siehe Murphy, Gesetz von der Erhaltung des Übels.)

[Lobo]

Alle Duckmäuser vor dem Kapital, gehören hinweggefegt!Und Steinbrück ist nur einer von der Sorte. In einer Demokratie braucht man Volksvertreter und keine "Lobbykraten". Haben wir- außer den Linken- überhaupt noch Demokraten oder dreht sich alles nur noch um Banken und Konzerne? Nimmt man die Globalisierung zum Vorwand um seine schlechte Politik zu beschönigen, dann sollte man mal (nur ein Beispiel) in Sachen Rentenpolitik und Grundversorgung mal zur Schweiz und Holland rüberschauen. Und einen noch schlimmeren als Schröder kann das gemeine Volk auf keinen Fall gebrauchen. Deutschland ist europäischer Exportmeister. Wie sähe die Sozialpolitik unter Steinbrück ginge der Export zurück- was er ja zwangläufig muss- wenn die Südländer hier kaum noch was kaufen können.

[Nordwind]

Der kleine Pöbler @Freiwind

 

Na, lieber Pennäler als nie etwas gelernt zu haben.

 

Offensichtlich haben wir es hier mit einem Fall von Aggression aufgrund kognitiver Dissonanz zu tun.

 

Sie hätten ja auch den Versuch wagen können argumentativ zu zeigen das der kleine Peer nicht an all den aufgeführten neoliberalen Segnungen durch die ?PD beteiligt war oder sich diese auf unsere Gesellschaft ausgesprochen positiv ausgewirkt hätten.

 

Stattdessen nur mal ein bisschen Dampf ablassen. Muss halt raus wenn das inner Weltbild nicht mehr mit der entlarvenden Realität zur Deckung gebracht werden kann.

 

Beobachtet man z. Z. immer häufiger und ist schon Gegenstand von Studien: das verrohte Bürgertum (das sind doch die Kreise die sie meinen?) verschafft sich mit einer lauten inhaltliche Leere Luft.

 

Kognitive Dissonanz können Sie nur auflösen wenn Sie dazulernen oder sich damit abfinden. Und wenn dies nicht klappt, lassen Sie doch einfach Dampf ab indem Sie zum Stammtisch joggen. Vermutlich ist es auch weniger blamabel als Ihr Statement.

 

Kreise, welche die Kulturtechnik des Lesens noch nutzen, können hier einiges über den kleinen Peer erfahren:

 

http://www.nachdenkseiten.de/?p=14575#more-14575

[Daniel]

Zur Zeit die Beste Lösung. Was bleibt der SPD denn übrig bei all den anderen Nichen Öko´s? Die nur eins können: alles teurer machen, auf Kosten der Arbeits- esel. Die Trennung ehemaliger SPD ler hin zu den Grünen hat dazu geführt, daß sie keine Volkspartei mehr ist. Unser Bildungssystem ist seit 30 Jahren im Eimer ebenso die Kompetenz unserer "Medienmacher" als Folge daraus. Die Meinungsfreiheit in unserer Lobbyistendemokratie heißt, auch Sie ertragen zu müssen Frau Ines Pohl, das geht in Ordnung solange Sie nicht mit hochgezogener Augenbraue, den Alleinvertretungsanspruch für sich in Anspruch nehmen. Schönen Tag noch.

[Mario H.]

Frau Pohl wollte jemand anders (offenbar Frau Kraft) und da diese nicht aufgestellt wird, muss sie nun möglichst viele Gründe finden, warum das schlecht ist.

Für die taz ist dieser Kommentar wirklich traurig, in der vierbuchstabigen Zeitung hätte er aufgrund seiner Schlichtheit aber sehr gut gepasst...

[M. Hagedorn]

Meine Güte, habe selten einen derartig substanzlosen und oberflächlichen Kommentar in der Taz gelesen...Nichts wirklich analytische- nur die persönliche Abneigung von I. Pohl. Peinlich

[Schürener]

Kein anderer Kandiat der SPD hätte mehr Chancen als Steinbrück -ob man ihn mag oder nicht. Der Kommentar von Ines Pohl zeugt von persönlicher Enttäuschung und von wenig Realitätssinn. Spannend wäre noch gewesen zu erfahren wem frau größere Chancen eingeräumt hätte.

[LJW]

Wieder mal ein echter Reaktionär als Chef der SPD...

Leider wird das bei der flächendeckenden Borniertheit vieler MöchtegerneSPDwählern der Linkspartei nicht viel nützen, obwohl sie die Positionen vertritt, die wir im sozialen Denken der SPD vermissen.

Doch die SPD will ja garnicht gewinnen, wie Fr. Pohl richtg feststellt.

So wird die Wahl zur Farce...wie soll ich das meinen Söhnen erklären?

[Matthias]

... „die einzige wirkliche Zukunftshoffnung Hannelore Kraft“ ..., ach ja :-)

 

Respekt, besser kann man den traurigen Abstieg der SPD von einer Arbeiter-, Kleinbürger-, Aufstiegs- und Leistungss-Partei zu noch einer weiteren von Schulden machendenden Beamten, Sozialpädagogen, Soziologen und anderen Apparatschiks kaum beschreiben. Aber als Schuldenkönigin ist sie eben eine kuschelige Mutti, die taz-Leser lieb haben können.

 

Das Steinbrück, als einer der letzten Vertreter der alten SPD, JournalistInnen wie Ines Pohl nicht genehm ist, war allerdings schon immer eher ein Grund ihm (bzw. seiner Partei) eventuell doch die Wahlstimme zu geben – seine Zeit in der Gabriel-, Kraft-, Nahles- und Co-SPD wird jedoch trotzdem längerfristig wohl eher abgelaufen sein – da hat Pohl sicher Recht.

[Falmine]

@ Freiwind Zitat:"Und nur mit ihm wird die SPD für Kreise wählbar, die nicht immer nur aus dem Topf löffeln."

 

Ja, das sagten die Leute über Helmut Schmidt während seiner Regierungszeit auch: "Guter Mann, nur leider in der falschen Partei." Und gewählt haben sie dann sicherheitshalber doch lieber wieder ihren eigenen Laden CDUCSU.

[Arne]

Visionen?

Als ob die SPD je Visionen gehabt hätte. Sagte der Ziehvater von Peer Steinbrück nicht, dass derjenige, der Visionen habe, zum Arzt gehen solle?

 

Naja, was sollte auch anderes geschehen außer der Benennung von Steinbrück? Mit keiner einzigen Kombination gibt es eine Mehrheit ohne die Union. In den letzten Jahren hat es nie eine rotgrüne, geschweige denn eine sozialliberale Mehrheit gegeben. Dass es für mehr als den Vizekanzlerposten bei der SPD nie reichen würde, ist seit Jahren klar. Warum sollte man dann jetzt schon jemanden wie Kraft verheizen? (Apropos Kraft und Heizen: Lasst die mal ihre Pro-Braunkohlepolitik in NRW machen, dann können die Grünen mit Kraft zusammenbeweisen, dass auch Grüne auf Seiten der Klimaleugner stehen können.)

 

Nein, in der BRD gibt es leider keine Alternative zu Merkel. Rotrotgrün würde in der BRD nur funktionieren, wenn die LINKE auch auf den neoliberalen Kurs der anderen Parteien umschwenkt, wozu es wohl auch in dieser Partei Neigungen gibt, die aber hoffentlich auch wieder verschwinden. Rotrotgrün sind Regierungskombinationen für erfolgreiche Staaten mit doppelt so hoher Porsuktivität und Lebensstandard wie in der BRD. In Norwegen funzt sowas.

Und rotgrüngelb? Daran glaubt ja nicht mal Kubicki.

Dass die Piraten direkt in eine Regierung aufgenommen würden, wenn sie 2013 in den Bundestag einziehen, ist auch unwahrscheinlich. Da sind die großen Lobbyverbände noch gar nicht so weit, die schon unterwandert zu haben. Denen wird CDUCSUSPDFDPGRÜNE nicht trauen.

Außerdem ist eh erstmal abzuwarten, ob sich bei den Grünen nicht der reaktionäre Flügel um Göring-Eckardt durchsetzt und damit schwarzgrün die nächste Alternative ist.

 

Nee, nee, lasst das mal den Steinbrück machen. Der ist jetzt schon im Rentenalter und hat schon in NRW bewiesen, dass er verlieren kann nachdem er die wahrscheinlich für die SPD völlig unwichtigen Menschen im Ruhrgebiet als Jammerlappen darstellte.

Steinbrück ist der ideale Mann, um einen Wahlkampf zu verlieren. Genießen wir noch ein bisschen schwarzgelbes Chaos, die große Koalition oder schwarzgrün danach werden schrecklich sein.

[Hui Bu]

Erst die Ines, dann die taz

 

...bla bla bla...

Auch motivierende Wertschätzung geht anders. Wer sich eine solche Frau an die Spitze stellt, muss von einiger Selbstverachtung durchdrungen sein. Deutlicher kann man nicht zeigen: Bei mir kommt erst die Ines, und dann die taz. Mit einigem Abstand dazwischen.

[Weisnicht]

Steinbrück??? einer der Der Schröders Politik zum Teil beführwortet. Nunja schwer. Was er in der öffentlichkeit sagt. Ist vieles Korrekt. dan können wir nur hoffen das Herr Steinbrück auch dies alles einhalten kann was er sagt. Aber eigentlich ist er ein Sehr Guter Finanzminister ob ein Finanzminister gleich auch besser Kanzler kan ist schwer. Schwirig wird besonderst in der Frage ob man Sozialschwache(Harz 4(Arme) Empfänger,Kranke undsw) aus der ökunomischen sicht sehen kan. Oder sind das Kostenverursacher?? Man kan nur hoffen das dies auch Humanistisch betrachtet wird und nicht nur aus der Finanzpolitischen sicht!! Ich halte die Daumen hoch für Steinbrück. Bin aber trotzdem skeptisch den ein Steinbrück könnte auch bei der CDU sein.Wie sieht es dan aus mit dem Versprechen nur mit den Grünen zu koalilieren. Warten wir es ab. Wen es um macht geht, geht man auch faule kompromisse ein.

[polytechniker]

Vielen Dank für diesen trockenen Kommentar, feinste Ätzarbeit sozusagen. Kommt gleich auf Platz 2 nach dem Einzeiler von der Titanic.

 

Das understatement der CDU ist nicht gespielt, in der Tat kann Merkel auf diese Kandidatur gelassen reagieren. Allerdings wird sich die Frage nach dem Wahlausgang erübrigen, denn es ist keine Frage ob, sondern wann "Peer der Polterer" stolpern wird. Für deutsche Verhältnisse ist er einfach zu grell gestrickt, als das er ungestreift durch den Wahlkampf kommt.

 

Eigentlich für fast alle ein Gewinn: FDP (als Rettung), CDU (absolute Mehrheit), Die LINKE (auf lange Zeit über 10%)....sogar das ZK der SPD selbst überlässt mit dieser nicht gerade konventionellen Entscheidung die ungeliebte Diskussion um die Agenda 2010/20 dem Gottesurteil. Und das ohne die Kraft aus NRW zu beschädigen.

 

Sehr elegant, wenn es denn so gemeint war.

[Overstolz]

Zu Jens: Wäre schön, wenn dies zu einer Kampfansage an das System Merkel führt. Ich bin auch nicht so arrogant, gleich loszumeckern, bloß skeptisch. In aller Regel folgt nach den Wahlen das Gegenteil von dem, was vor den Wahlen versprochen worden ist.

 

Mit Kampf und Gegensystem assoziiere ich bei aller Sympathie für die alte SPD doch eher andere Kräfte, die Steinbrück einbinden und vom Rechtsruck abbringen müssen, in erster Linie die notwendigen Koalitionspartner, die dummerweise bisher den Merkelismus abgesegnet haben (siehe z.B. kleinen Parteitag der Grünen).Vielleicht werden die Linken u Piraten auch ne Rolle spielen.

[Walter Manzey]

Die SPD dümpelt derzeit um die 25 bis 30 Prozent-Marke. Das dieses so war und zukünftig so bleibt, war seit Schröders, Clements, Münteferings, Steinbrücks, Steinmeiers Agendarausch sowieso klar. Erst recht, wenn einige dieser Genossen die Führung der Partei weiter halten werden. Das ist nicht vergessen. Frau Merkel hat die Wahl schon gewonnen. Sollte die FDP womöglich wieder dabei sein, kann der von den Neos weltweit geplante Sozialabbau mit derzeitiger Umverteilung von unten nach oben auch in Deutschland weiter voranschreiten.

[Freiwind]

@) Nordwind und andere Etatisten

 

Drei neoliberale Kandidaten? - Bisweilen erreicht die Qualität mancher Beitrage nicht mal mehr Pennäler-Niveau. Ihr substanzloses Geschwurbel zeigt einmal mehr deutlich, wie gerne (vorgebliche) Linke Dinge in den Mund nehmen, von denen sie keine Ahnung haben.

Peer Steinbrück ist vermutlich der einzige Kandidat, der den linken Flausen einer möglichen Koalition Grenzen setzen kann, um Deutschland ein südeuropäisches Dilemma zu ersparen. Und nur mit ihm wird die SPD für Kreise wählbar, die nicht immer nur aus dem Topf löffeln.

[peter]

der verein der netzwerker und seeheimer hat einen

Kandidaten.die spd-linke erfuhr dass im Nachrichten-

ticker.mehr demütigung geht ja garnicht

[Jens]

Die Entscheidung euphorisiert. Das Genöle dazu (wie das alles gelaufen ist... bähbähbäh...) nervt total. Bei mir und in meinem Milieu wird das als relevanteste Kampfansage an das System Merkel aufgefasst und macht uns von einem Moment vom Nichtwähler zum Wähler. Steinbrück rocks - die taz lahmt.

 

Erst der Peer, dann die Partei - was soll man damit anfangen? Wir werden seit unsäglich langer Zeit von der Patin regiert, die nichts anderes macht, alle hinter sich lässt, gestern dagegen und heute dafür und vielleicht ist - und hier regt sich irgendwer darüber auf, dass Peer was will?

 

Diese Träumer, die auf demokratischen Diskurs setzen und in einer Wanne bunter Blüten liegen wollen, um alles bitte auszudiskutieren sind Wirklichkeitsablehner: Wir leben nun mal in einer freiheitlichen Diktatur, in der wir alle 4 Jahre die Option haben, irgendeinen auszusuchen, der uns "steuert" und vertritt. Wer daran nicht teilnehmen will, lässt es (absolut ok und der einzig wirkliche Protest, wenn der Stimmzettel ungültig abgegeben wird), wer sich an Optionen berauschen kann, der findet diese Entscheidung der SPD vielleicht sensationell.

[kroete]

Attestiert man der Koalition Merkel Stillstand, so offenbart die SPD mit dem Schachspieler die Kraft zur Rolle rückwärts mit altem Wein in alten Schläuchen.

[Overstolz]

Unter den gegebenen Umständen, nämlich drei möglichen Kandidaten unter Druck, war dieses Ergebnis nur eine Frage der Zeit.

Der rührige Gabriel zieht nicht bei den konservativen Wählern, Steinmeier ist eher der Typ Pate, also jemand, der im Hintergrund wirkt (siehe Murat Kurnaz). Bei der Wahldebatte gegen die mit allen Wassern gewaschene Gorleben-Atom-Ministerin sah er wie ihr geduldiger, älterer Bruder aus.

Und Wahlen werden nicht durch Unauffälligkeit gewonnen, sondern klare Interventionen, wie sie Steinbrück am ehesten artikulieren kann (der Taz-Kommentar zur Bankentrennung gestern geht in Ordnung). Deshalb ist das taktisch richtig: Die SPD ist wieder single, steht an der Ecke und wartet auf Kunden...

Politisch kann man nur sagen, im Westen nichts Neues. Aber bis zu den Wahlen kann noch ne Menge passieren; Merkel ist noch lange nicht durch.

[Detlev]

Er gibt sich ja sehr selbstbewusst und omnipotent. Und das wird er m.M. nun zeigen müssen: Er muss Merkel unter Druck setzen, muss eine Wechselstimmung erzeugen, muss charismatisch rüberkommen, muss gute Ideen für dringende Probleme entwickeln: Rente, Hartz, Euro, Mindestlohn, Wettbewerbsfähigkeit und Armutsbekämpfung.

 

Wenn er auch nur im Ansatz schwächelt, dann ist er Geschichte. Insofern, erst der Peer, dann der Rest der SPD - das stimmt, aber eben auch umgekehrt. Und ich vermute, dass er scheitern wird, weil er sich übernimmt und weil ihm einfach echte Popularität fehlt. Bislang ist Peer Steinbrück durch den Spiegel, durch Helmut Schmidt, durchs Establishment hochgelobt worden. An Urnen oder in wirklich unabhängigen Rahmen hat er bislang kaum etwas zu Wege gebracht. Selbst seine Zeit als Ministerpräsident war geerbt.

 

Sein letztes Statement auf Parteiebene war, dass er stolz auf die Agenda 2010 ist und dass die Partei das doch bitte auch sein kann. Dafür hat man artig geklatscht, die Kameras waren an, die Fotografen da. Ob die Leute auch in einem abgedunkelten Saal ohne Presse geklatscht hätten?

 

Das ist m.M. der Stoff aus dem das Ende von Peer Steinbrück gemacht ist.

[espressoboy]

Die erste Siegerin der kommenden Wahl wird die Demokratie sein. Denn durch einnen deutlichen Wahlkampf, der nun geführt wird, wird das Wahlinteresse und die Wahlbeteiligung sein.

 

Der zweite Platz ist offen. Vielleicht schafft es die FDP sich wieder als Partei und Option für einige nach der Lächerlichkeit des letzten Jahres zu etablieren. Es ist ruhiger um sie geworden, die Patzer werden seltener und wenn man dem Rösler mal zuhört, hat der auch ein paar sinnvolle Sätze. Die Schleckerfrauen scheinen vergessen.

 

Was aus der CDU werden soll, scheint mindestens genauso offen, denn die Wahl wird eines deutlich machen: Die CDU ist ein schwarzes Loch für ihr Personal. Wen haben sie denn außer dieser Merkel? Alles wurde da verschluckt, De Mazire ist noch da und muss aufpassen, dass er in der Verteidigungspolitik nicht noch auf eine Mine tritt. Atalanta gut und schön, aber was, wenn Iran und Syrien auf der Aganda stehen und seine Truppe zugeben muss, dass sie nicht einsatzbereit und die gesamte Reform vermurkst ist? Und von der Leyen kann auch nicht allein die anderen Ministerposten übernehmen.

 

Das vor Augen, wird das bürgerliche Milieu sich fragen, was da die bessere Option ist. Ein Arbeitstier mit einigen guten Leuten und vielen Optionen oder eine Merkel, die irgendwie alles moderieren aber nicht, ihr aber keiner mehr hierfür geblieben ist.

[Helmut Hesse]

Mag ja sein, dass die Sozis mit Steinbrick größere Chancen haben als mit den anderen beiden Herren.Aber Steinbrück ist ein Mann der Agenda 2010, einer jetzt ein bißchen regulieren will, was er einst von der Leine gelassen hat. Nein, für eine soziale Politik steht Steinbrück wahrlich nicht. Eben typisch SPD: ein bißchen Kosmetik hier, ein bißchen Kosmetik da, aber keine wirklich andere Politik.

Es ist ein ewiges Trauerspiel mit den Sozis!

[Bernd Goldammer]

Liebe Frau Pohl, nicht schlecht was sie schreiben. Ich glaube das der SPD Vorstand immer noch nicht realisiert hat, dass kaum einer diese Partei noch braucht. Die ist so "links" wie Bismark. Auf dem Weg zu Mutti-Merkels Schoß wollen diese Leute nur noch dabei sein. Das Volk interessiert sie längst nicht mehr. Rot Grün hat den grauenvollsten sozialen Kahlschlag in Deutschland veranstaltet, Rot und Grün haben sich erstmals an Auslandseinsätzen beteiligt. Leute die ihre Versprechen so oft brechen, gehören auf den Abfallhaufen der Geschichte.

[Nordwind]

Überraschung! Von drei Neoliberalen wurde doch glatt ein Neoliberaler zum Kanzlerkandidaten gekürt.

 

Bei der Agenda 2010, der Deregulierung, den Finanzmarktförderungsgesetzen, den Hartz-IV-Gesetzen und der Bankenrettung auf Kosten der Steuerzahler war er doch ganz vorne dabei.

 

Glaubt denn wirklich jemand, dass ausgerechnet der kleine Peer etwas dazu gelernt hat?

[Falmine]

Ines Pohls Wahrnehmung trifft die Lage auf dem Kandidat/innen-Markt schon sehr genau. Die Ausrufung par l'ordre du mufti machen SPD-Nominierungs-Parteitage zur Farce. Was für ein riesiger Unterschied in Stil und Charakter zu den Grünen!

[Florian]

Eigentlich eine gute Entscheidung für alle. Schwarz-Grün regiert und nachdem Steinbrück verjagt ist, kann die SPD wichtige linke Impulse aus der Opposition heraus geben.

[Hans2]

"Mit der Nominierung von Peer Steinbrück als SPD-Frontmann steht fest: Die SPD akzeptiert, dass sie es im kommenden Jahr maximal zum Vize-Kanzler schafft. Größere Visionen gibt es nicht."

 

Dass die SPD wohl nur den Vizekanzler stellen wird, scheinen die Umfragewerte einigermaßen deutlich zu zeigen. Aber wo ist hier bitte der Zusammenhang zur Kandidatennominierung? Welcher Kandidat hätte denn, laut Frau Pohl, eher Chancen gehabt, die Wahlen zu gewinnen?

[Teermaschine]

...und das ist auch gut so!

 

Mit Ausnahme von Willy Brandt belegten alle Parteisoldaten ausnahmslos Platz zwei, wenn es um die Kanzlerschaft in der Republik ging. Nicht ohne Grund zeichneten die beiden sozialdemokratischen Kanzler Schmidt und Schröder eine gewisse Parteiferne aus.

Und zu diesem Zeitpunkt Frau Merkel zur Wiederwahl gratulieren ist maximal peinlich: Noch ist kein Wahlprogramm verabschiedet; noch kann niemand seriös voraussagen, wie wie die wirtschaftliche und politische Entwicklung in Deutschland und Europa verlaufen wird. - Auch Ines Pohl nicht!

[Norbert F. Schaaf]

Wie immer wird es darum gehen, das kleinere Übel wählen können, wohlgemerkt innerhalb der SPD. Gabriel ist ein Umfrage-Versager, und Steinmeier würde als "Mini-Schröder" für ganz Minderbemittelte gelten, hat er doch für den Hartz-IV-Katastrophen-Kanzler die eigentliche Grob-Arbeit gegen die Mehrheit des Volkes verrichtet. Ob freilich Steinbrück aus früheren Desastern irgendetwas gelernt hat, kann getrost bezweifelt werden; die SPD hat historisch schon immer den "Bluthund" gemacht für die vermögende Klasse.

[Hamburger]

Was für ein Schwachsinn,

1. wollte Frau Kraft gar nicht - und das ist aufgrund ihres Versprechens, in NRW zu bleiben, auch gut so.

 

Und 2. steht jetzt gerade NICHT fest, dass Frau Merkel erneut gewählt wird. Wer hätte die SPD denn sonst in den Wahlkampf führen sollen?

Herr Gebriel, der sowohl innerparteilich, wie auch in der Bevölkerung die Beliebheitswerte einer Magenverstimmung hat?!

Oder Herr Steinmeier, welcher inhaltlich sicher sehr nah bei Steinbrück steht, aber dem nunmal das schlechteste SPD-Ergebnis der Geschichte anhaftet?!

Andere ernstzunehmende Kandidaten existieren derzeit nicht.

Insofern die einzig richtige Entscheidung! Gut so, SPD!!!

[Marvin]

Das ist dann jetzt die Chance, für alle JuSos, alle Arbeitnehmer*innen, alle sozialdemokratisch denkenden Anhänger*innen der SPD zu sagen: "Gerhard Schröder ist nicht unser Kanzlerkandidat! Wir entscheiden uns für die Sozialdemokratie! Wir unterstützen Die Linke!"

[Synoptiker]

Hallo Ines Pohl, dem Beitrag kann ich voll zustimmen.

Ergänzend noch Anmerkungen zur Geschichtsverlorenheit des ausgekungelten Kandidaten Steinbrück. Erst gestern hat der Altbundeskanzler H. Schmidt an die 6 Mill ermordeten Juden durch Nazi-Deutschland erinnert. Ich vermisse bei P. Steinbrück die geschichtliche Kompetenz hierzu. Bei der Bewältigung der europäischen Krise darf keine Macht-Konstellation Deutschlands, keine Führungsambition der starken deutschen Wirtschaft andere Länder ängstigen oder gar dominieren. Es geht eben nicht nur um eine fiskal-technische Euro-Lösung.

Es geht um Geschichte und es geht um ein soziales Europa der Arbeitnehmer. Mir scheint, die SPD hat hier nicht den richtigen Mann ausgekungelt.

Die Linke wird zweifelsohne profitieren, denn marktradikale Parteien gibt es schon genug in Deutschland!

[Kaboom]

Welches Signal sendet die SPD damit? "Wir haben nichts gelernt aus 2009", oder doch eher "Silber ist auch ne schöne Medaille"?

[Wattwandern]

Mehr und mehr ist die spd geführt aus dem W.-Brandt-Haus stehend k.o. - Es bedarf nur noch wenig bis das ganze tönerne Gespinst der spd implodiert. Wahrscheinlich still und leise, alle Böller der Sozen sind ja schon im Abwehr - Wahlkampf aufgebraucht. Stillstand hat einen Namen - SPD. Da passt es dann auch hervorragend wenn Sozen laut über eine Agenda 2030 labern.

[llse]

Man hätte es auch in 3 Sätzen schreiben können:

Ach, der Steinbrück machts.

Warum verkünden die das jetzt schon?

Auch so ein Ego-Hansel wie der Schröder

[Robert]

Zuerst der Peer -und dann die Partei.Selbstverachtung?

 

Nö-sehr geschickt! Genau das wollen die meisten der Wähler. Nicht nur in Deutschland. Einen guten "Führer",der die "Sache" im Griff hat ,das laut und deutlich sagt und auch Autorität geltend macht, wenn Diskutanten und Schwätzer debattieren wollen. Nachdenklichkeit ist der Leute Sache nicht-und da ist Peer genau der richige Mann.

Und Merkel? Die wird ,anders als im red.Artikel vorhergesagt, mit Pauken und Trompeten diese Wahlen dann verlieren. Selbst wenn die Gelben reinkommen und es mit ,sagen wir 1% mehr, zur Mehrheit Merkels gegen Rot-Grün reicht, ist noch lange nicht heraus , ob die dann quälend lange Koalitionspokerpartie, welche dann von der SPD mit Hinweis auf Piraten und Linke lächelnd geführt wird, Merkel die Kanzlerschaft retten wird in der großen Koalition.

 

Merkel tritt nicht wieder an, Steinbrück wird zum Kanzler gewählt (Sicherung: Einen anderen schwarzen Kandidaten bekämen die ja nicht durch gegen Rot/Grün/Rosa/Piraten!) und ein CDU Newcommer wird Vizekanzler,wer immer das dann sein wird.

 

Der nächste Kanzler ist männlich und heißt Peer. Merkel wird nicht wieder zur K.- Wahl antreten nach der Wahl zum Bundestag. So herum wird ein Schuh daraus.

Die deutsche Wirtschaft braucht Steinbrück!

 

Ihm wird kein Wähler übelnehmen, wenn nach der Wahl die Kandarren für Banken nicht mehr arg so zuziehen würden wie vor der Wahl angekündigt und wenn durch die Trennung("Zerschlagung" auf sozialdemokratisch!) von Spekulationsbank und Kundenbank unter einer Holding dann etwaige Verluste noch einfacher sozialisiert werden können mit gebotener Rücksicht "auf die unschuldige Kundenbank ,die sonst mit in den Strudel gerissen würde!"

 

Nein, Peer wird Kanzler-und das Wahlvolk in seiner Mehrheit wird ihm gar nichts übelnehmen von dem ,was der dann an Wahlversprechen nicht mal versucht.Er hat dafür die nötige Kaltschäuzigkeit gegen seine Wähler und gegen innerparteiliche Kritiker -und deshalb wird er Kanzler.Weil der Kanzler kann ,so wie seit 98 das Anforderungsprofil der Elite für den Bewerber eben aussieht.

[David Mirschlecht]

Also von den dreien, die zur Verfügung stehen, finde ich Steinbrück noch am Verträglichsten.

 

Abgesehen davon, dass er die Wahl von Helmut Schmidt ist, hat Steinbrück im Gegensatz zu Steinmeier Charakter und eine eigene Meinung, die er relativ authentisch vertritt. Gabriel war immer schon einer, der zwar den konnte, aber dem ich nie mehr zutraute. Steinbrück war wenigstens aus guten Grund mal Finanzminister, einen wichtigeren Posten gibt es tzur Zeit kaum. Er wird beim Volk da mindestens genauso viel Kompetenz wie die Kanzlerin ausstrahlen.

 

Dass er keine Chance haben soll,sehe ich so nicht, aber Ihre Meinung ist durchaus interessant. Ich denke, wer Steinbrück unterschätzt, überschätzt eher die Kanzlerin. Abschließend, eine Sache die mir an Steinbrück sympathisch ist: Er lächtelt selten.

[aurorua]

Dieser Lobbyistenknecht, Parteibuchkarrierist und Protagonist der Agenda 2010 hat seine bedingungslose Hörigkeit Banken, Versicherungen und Automobilkonzernen gegenüber doch längst bewiesen. Aus der Opposition heraus große Töne spucken und dann das Gegenteil machen kennen wir doch schon von Schröder, Gerd. Im Übrigen ist bestenfalls eh nicht mehr drin als Vizekanzler, denn finanzpolitisch wird Schäuble wohl weiterwurschteln für die Reichen und Superreichen.

[Hans]

Mit deutlichem Abstand der schlechteste Kommentar heute im Vergleich zu anderen Zeitungen. Mit einigem abstand dazwischen.

[Tim Leuther]

Wahlen gewinnt man in der Mitte. Das werden weder die Merkel Kritiker aus "konservativen Kreisen" noch die Steinbrück Kritiker verstehen.