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Kommentar SPD Hamburg Gründlich durchlüften

Kommentar von

Sven-Michael Veit

Nach dem Abgang von Markus Schreiber ist der rechte Flügel geschwächt. Parteichef und Bürgermeister Olaf Scholz muss diese Chance nutzen, in der Partei aufzuräumen

D er Abgang von Markus Schreiber ist gut und richtig. Vor allem für die Politik in dieser Stadt, aber auch für die Hygiene in der SPD. Er schwächt das System der Günstlingswirtschaft in der real existierenden Sozialdemokratie in Hamburg-Mitte - setzt ihm allerdings noch kein Ende.

Zunächst muss im Bezirksamt am Klosterwall gründlich durchgelüftet werden, und das nicht nur im Jugendamt. Sinnvolle Verwaltungsstrukturen, die in anderen Bezirken längst selbstverständlich sind, müssen dort eingerichtet werden. Aus einem Selbstbedienungsladen von Hofschranzen muss ein Amt werden, das für die BürgerInnen da ist.

Zur Abschaffung des verkahrsteten Systems gehört auch, eine unabhängige Amtsleitung per Ausschreibung von außen zu holen. Sollten sich aber FDP oder GAL zum Mehrheitsbeschaffer der SPD machen, werden sie mitschuldig am Weiterbestehen des alten Machtapparats.

Der rechte Flügel um Mitte-Chef Johannes Kahrs ist jetzt geschwächt. Das ist die Chance, endlich in der Partei aufzuräumen. Olaf Scholz hat sehr lange gezögert, bevor er handelte. Das war ein taktischer Fehler. Dennoch hat er seinen Führungsanspruch für den Moment untermauert.

Die Nagelprobe steht im Juni an: Dann stellt sich Scholz zur Wiederwahl als Parteichef.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Sven-Michael Veit Hamburg-Redakteur

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8 Kommentare

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  • S
    Solvey

    Meine persönliche Kompetenzzumessung gegenüber der SPD liegt trotz des Bilderbuchabgangs Schreibers nach wie vor bei gefühlten minus 10.0000 Punkten.

  • O
    Oli

    Die SPD in Mitte wird so bleiben wie sie ist. Solange Johannes Kahrs sein System dort weiter betreiben kann, kann sich Scholz nicht an die Strukturen in diesem Bereich machen, denn der Typ hat sich dort zementiert.

     

    Und Kahrs hat ein dichtes Netz von Günstlingen und kleinen und großen Jobs hochgezogen. Eine Truppe von Leuten, die stramm auf Linie ist und die wegen ihres Chaosfaktors bei Scholz gefürchtet ist (Siehe Ilkhanipour). Die Mitte-Leute glauben, dass sie ein Anrecht auf Karriere, Macht und Achtung haben.

     

    Wie es fachlich laufen kann, dass wurde in Mitte bei Lara Mia und Chantall ja nur zu bekannt. Aber das würde niemanden von denen wirklich erschüttern. Man muss nur im Protokoll nachlesen, wie diese Leute im Parlament gesprochen, und was sie tatsächlich vor Ort gemacht haben. Dazwischen liegen eben Welten.

  • A
    Ayse

    Moin,

    was für nette Verschwörungshoffnungen. Aber in Wahrheit ist Scholz völlig unangefochten. Dass er Schreiber vom Rücktritt überzeugte, wird ihn beim Landesparteitag der SPD auch nicht unbeliebter machen.

    Was soll bitte sehr eine Ausschreibung bringen, wenn das Amt ohnehin durch eine politische Absprache zwischen SPD und FDP und/oder GAL besetzt werden wird? Das Bezirksamt darf in schwieriger Zeit nicht zu lange führungslos bleiben. Wählen kann man also noch in diesem Monat. Mit Andy Grote steht auch ein Kandidat zur Verfügung, der für die GAL, FDP und Linke auf jeden Fall keine Kampfansage wäre.

    Wenn die CDU tatsächlich den Gschaftlhuber Jörn Frommann aufstellt, hätte nach dessen (unwahrscfheinlicher) erfolgreicher Wahl die Dienststelle für interne Ermittlungen immer gut zu tun...

  • WB
    Wolfgang Banse

    Olaf Scholz muss Führungskraft beweisen

    Markus Schreiber tritt als Leiter des Bezirksamtes HJamburg-Mitte zurück,im Bezug auf den Tod des elfjährigen Mädchens Chantal.

    Eskapaden zeichnen seine Amtszeit aöls Amtsleiter es Bezirksamtes Hamburg-Mitte aus.

    Olaf Scholz,Parteivorsitzender und erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg muss jetzt als SPD Parteivorsitzender beweisen,dass er Führungsrolle ud Führungsqualität besitzt,was d

    ie Nachfolge im Bezirksamt Hamburg-Mitte betrifft.Schafft er es nicht Ruhe und Besonnenheit

    was das verwaiste Bezirksamt Hamburg-Mitte betrifft

    herein zu bekomen,so wird er von der Opposition

    als Weichei bezeichnet und behandelt werden auf politischer Ebene,und dieses will Olaf Scholz vermeiden.Auch was die SPD auf Bundesebene anbetrifft,im Bezug auf seine Rolle dort.

  • S
    Solvey

    Meine persönliche Kompetenzzumessung gegenüber der SPD liegt trotz des Bilderbuchabgangs Schreibers nach wie vor bei gefühlten minus 10.0000 Punkten.

  • O
    Oli

    Die SPD in Mitte wird so bleiben wie sie ist. Solange Johannes Kahrs sein System dort weiter betreiben kann, kann sich Scholz nicht an die Strukturen in diesem Bereich machen, denn der Typ hat sich dort zementiert.

     

    Und Kahrs hat ein dichtes Netz von Günstlingen und kleinen und großen Jobs hochgezogen. Eine Truppe von Leuten, die stramm auf Linie ist und die wegen ihres Chaosfaktors bei Scholz gefürchtet ist (Siehe Ilkhanipour). Die Mitte-Leute glauben, dass sie ein Anrecht auf Karriere, Macht und Achtung haben.

     

    Wie es fachlich laufen kann, dass wurde in Mitte bei Lara Mia und Chantall ja nur zu bekannt. Aber das würde niemanden von denen wirklich erschüttern. Man muss nur im Protokoll nachlesen, wie diese Leute im Parlament gesprochen, und was sie tatsächlich vor Ort gemacht haben. Dazwischen liegen eben Welten.

  • A
    Ayse

    Moin,

    was für nette Verschwörungshoffnungen. Aber in Wahrheit ist Scholz völlig unangefochten. Dass er Schreiber vom Rücktritt überzeugte, wird ihn beim Landesparteitag der SPD auch nicht unbeliebter machen.

    Was soll bitte sehr eine Ausschreibung bringen, wenn das Amt ohnehin durch eine politische Absprache zwischen SPD und FDP und/oder GAL besetzt werden wird? Das Bezirksamt darf in schwieriger Zeit nicht zu lange führungslos bleiben. Wählen kann man also noch in diesem Monat. Mit Andy Grote steht auch ein Kandidat zur Verfügung, der für die GAL, FDP und Linke auf jeden Fall keine Kampfansage wäre.

    Wenn die CDU tatsächlich den Gschaftlhuber Jörn Frommann aufstellt, hätte nach dessen (unwahrscfheinlicher) erfolgreicher Wahl die Dienststelle für interne Ermittlungen immer gut zu tun...

  • WB
    Wolfgang Banse

    Olaf Scholz muss Führungskraft beweisen

    Markus Schreiber tritt als Leiter des Bezirksamtes HJamburg-Mitte zurück,im Bezug auf den Tod des elfjährigen Mädchens Chantal.

    Eskapaden zeichnen seine Amtszeit aöls Amtsleiter es Bezirksamtes Hamburg-Mitte aus.

    Olaf Scholz,Parteivorsitzender und erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg muss jetzt als SPD Parteivorsitzender beweisen,dass er Führungsrolle ud Führungsqualität besitzt,was d

    ie Nachfolge im Bezirksamt Hamburg-Mitte betrifft.Schafft er es nicht Ruhe und Besonnenheit

    was das verwaiste Bezirksamt Hamburg-Mitte betrifft

    herein zu bekomen,so wird er von der Opposition

    als Weichei bezeichnet und behandelt werden auf politischer Ebene,und dieses will Olaf Scholz vermeiden.Auch was die SPD auf Bundesebene anbetrifft,im Bezug auf seine Rolle dort.

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