Kommentar Obama in Jerusalem: Palästinenser werden uninteressant
Eine dritte Intifada ist durchaus möglich. Die Marginalisierung der Palästinenser ist gefährlich. Obama und Netanjahu unterschätzen das Problem.
U S-Präsident Barack Obamas Bemerkung, es sei „schön, mal vom Kongress wegzukommen“, mag eine scherzhafte Stichelei gewesen sein, gerichtet an das heimische Publikum. Und anders als bei seinen Problemen mit dem Abgeordnetenhaus in Washington, erwartet auch niemand, dass der so oft als Messias gefeierte Obama den Nahostkonflikt in naher Zukunft löst. Doch das Sätzlein zeigt, wie wenig dringlich den Amerikanern der Nahostkonflikt inzwischen erscheint.
Noch nie hat es einen Präsidentenbesuch aus den USA gegeben, bei dem der Frieden zwischen Israelis und Palästinensern eine so geringe Rolle gespielt hat. Fast schon pflichtschuldig gingen am Mittwoch Obama, Netanjahu und Peres auf das Thema Nahostfrieden ein. Alles überragend waren der Bürgerkrieg in Syrien, bei dem nun womöglich chemische Waffen eingesetzt wurden, die Krise um Irans Atomprogramm, die wahrscheinlich noch in diesem Jahr eskalieren wird sowie die Instabilität der gesamten Region durch den arabischen Frühling und seine Folgen.
Man kann es den Palästinensern nicht verdenken, dass sie sich an den Rand gedrängt fühlen. Sie sind tatsächlich marginalisiert. Die traurige Wahrheit ist, dass immer dann, wenn von palästinensischer Seite keine oder kaum Gewalt ausgeht, die Lösung des Konflikts seine Dringlichkeit verliert. Der klassische Nahostkonflikt ist angesichts der Brutalität, der Zahl der Toten und der immensen Probleme in den Nachbarländern geschrumpft. Die New York Times schrieb sogar schon, der Nahostkonflikt sei von einer Notwendigkeit zu einem Hobby der US-Regierung geworden.
ist Autorin der taz.
Israelis und Palästinenser haben sich in der Vergangenheit tatsächlich oft für den Mittelpunkt der Welt gehalten – als könnte kein aktuelles Problem wichtiger sein als das eigene und kein Leid größer als das eigene. Denn jeder hat sie so behandelt. Für beide Seiten ist es eine bittere Erfahrung, nun nicht mehr auf der Prioritätenliste ganz oben zu stehen und sich womöglich nicht mehr darauf verlassen zu können, dass andere immer bereit stehen mit Friedensinitiativen und Shuttle-Diplomatie.
Die Marginalisierung ist aber auch falsch und kurzsichtig. Die Erfahrung der letzten Jahrzehnte hat gezeigt, dass Phasen relativer Ruhe immer von Gewalt und Aufständen abgelöst wurden. Und angesichts des Aufruhrs in der Region ist eine neue Intifada der Palästinenser das Letzte, was der Nahe Osten jetzt noch brauchen könnte.
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