Kommentar Nordkorea-Konflikt : Die Bundesregierung ist gefragt
Eine Vermittlerrolle der Bundesrepublik wäre plausibel: Die Deutschen verfügen über Kontakte in Pjöngjang, die andere westliche Staaten nicht mehr haben.
Foto: dpa
W as hat die Bundesrepublik Deutschland mit Nordkorea zu tun? Auf den ersten Blick nicht viel. Bei dem Streit über das nordkoreanische Atomwaffen- und Raketenprogramm handelt es sich in erster Linie um einen transpazifischen Konflikt.
Das Regime in Pjöngjang weiß mehr oder weniger seine großen Nachbarn China und Russland auf seiner Seite. Ihnen gegenüber stehen die USA als Schutzmacht von Südkorea und Japan. Die Deutschen haben bislang nur eine Zuschauerrolle eingenommen. Nordkorea ist für die Deutschen sehr fern. Und Wirtschaftsbeziehungen zu dem stalinistischen Arbeiterstaat werden auch keine gepflegt.
Trotzdem hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vergangene Woche in einem Interview angeboten, dass die Bundesregierung in dem Konflikt vermitteln könnte. Und auch Außenminister Gabriel (SPD) hat am Sonntag bei seiner Stippvisite in Peking seinem chinesischen Amtskollegen dieses Angebot unterbreitet. Tatsächlich ist eine deutsche Vermittlerrolle in dieser Krise keineswegs abwegig.
Als eines der wenigen westlichen Länder hat Deutschland bis heute eine Botschaft in Nordkorea, ein Relikt aus DDR-Zeiten. Bis vor Kurzem hat der Deutsche Bundestag regelmäßig Parlamentarier nach Nordkorea geschickt. Die Deutschen verfügen also über Kontakte in Pjöngjang, die andere westliche Staaten nicht mehr haben. Das ist zwar nicht viel, könnte aber ein erster Ansatz für einen diplomatischen Weg sein.
Das Regime in Pjöngjang wiederum könnte die Deutschen tatsächlich als ehrliche Mittler empfinden, eben weil die Bundesrepublik in der Region keine eigenen Interessen verfolgt. Das ist daher eine Option, die auch in UN-Kreisen Nationen in New York inzwischen erwogen wird.
Erst mal stehen in Deutschland Wahlen an. Aber schon die neu zusammengesetzte Bundesregierung könnte sich weltpolitisch rasch profilieren: mit Nordkorea.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert