Kommentar Koalition ohne Olaf Scholz: Keine Aufbruchstimmung

Trotz des neuen Bürgermeisters Peter Tschentscher gibt es in Hamburg keine neue Energie. Der Neue kann zumindest das Wort Klimaschutz aussprechen.

Ohne neuen Schwung: Erster Bürgermeister Peter Tschentscher Foto: dpa

Aufbruchstimmung in der Hamburger Politik gibt es nicht, nicht in der SPD und schon gar nicht in der rot-grünen Koalition. Die Roten hoffen lediglich, dass es ohne den langjährigen Dominator Olaf Scholz irgendwie ohne große Unfälle weitergehen möge; die Grünen hoffen darauf, künftig ein bisschen mehr Beinfreiheit zu haben. Und gemeinsam schielen sie schon auf die Bürgerschaftswahl in zwei Jahren: Wenn das man gut geht, ist ihre gemeinsame Hoffnung.

Die neue Landesvorsitzende Melanie Leonhardt ist eine Frau mit hohem Potenzial, aber an Statur muss sie noch deutlich zulegen. Sie wird im Amt, mit dem Amt wachsen müssen, wenn sie machtgierige Kreisfürsten in Schach halten will. Die SPD, noch 2009 eine Partei der Blutfehden, war neun Jahre so friedlich, weil es niemand mit Olaf Scholz aufnehmen konnte. Diese beschaulichen Zeiten könnten bald vorbei sein.

Der designierte Bürgermeister Peter Tschentscher ist ein nüchterner und akribischer Mann, der seit seinem Wirken in rot-grünen Koalitionen im Bezirk Nord Grünen als fairer und verlässlicher Partner gilt. Das wird er auch als Regierungschef sein, aber er wird auch ganz klar Chef sein. Bei der nächsten Wahl kämpft jeder Regierungspartner wieder für sich allein, und dazu brauchen beide ein erkennbares Profil.

Freiräume, von denen Grüne in der Ära nach Olaf Scholz träumen, werden nicht gewährt, die muss man sich erkämpfen. Scholz hatte die Koalition als „grünen Anbau“ bezeichnet, Tschentscher immerhin kann, anders als sein Vorgänger, die Begriffe „Ökologie“ und „Klimaschutz“ fehlerfrei aussprechen. Die Umsetzung dieser (und einiger anderer) grüner Ziele, an der es bislang mitunter arg haperte, bemisst sich freilich nicht an Worten, sondern an Taten.

Deshalb wird es in der Hamburger SPD und in der rot-grünen Koalition demnächst auf jeden Fall lebhafter werden, wahrscheinlich strittiger und vielleicht auch mal so richtig unfreundlich. Das wurde auch Zeit.

Comments

[Andreas_2020]

Diese Koalition wird vor allem von der Realpolitik in der Stadt eingeholt: Die Gentrifizierung, die starke Rolle von privaten Investoren, die ihre Gewinne maximieren wollen - das wird sich auswirken.

 

Und dann steht eine Gruppe von Politikern bereit, die nicht bundespolitisch wirklich von Bedeutung sind, die das kleine Karo Hamburg sichtbar tragen. Wahlkämpfe leben von Polarisation, Negative-Campaining und Popularität - das wird schwer, aber die CDU und FDP bieten auch keine tollen Personen an, insofern deutet schon jetzt einiges aus einen schleppenden Wahlkampf ohne Begeisterung.

 

Und Peter Tschetscher hat ja als Finanzsenator schön gespart - an den unteren Bevölkerungsschichten, den Normalos, die die SPD auch 2018 oder 2020 noch braucht. Und wahrscheinlich werden viele brav loben, wie toll es im Wohnungsbau läuft, wie toll das radeln jetzt ist und wie schön die vielen neu-asphaltierten Straßen sind - es lebt sich nicht nur in Deutschland gut, sondern erst recht in Hamburg.

 

Na ja, um zu polarisieren, um zu bewegen und zu begeistern, braucht es auch Themen plus Personen, die mitreißen können. Die SPD feiert sich meiner Meinung nach grundlos selbst und den Grünen muss auch noch eine ganze Menge einfallen. Der wilde Drive, das Jugendliche, Unangepasste ist dort auch gegen Pragmatismus ausgetauscht worden. Lediglich die verrückte Mitte-SPD könnte noch alles aufmischen und der CDU Chancen herstellen. Aber selbst dort wird die Angst vor einem miesen Ergebnis disziplinierend wirken.