Kommentar Iran: Militäroption rückt näher

Sollte Iran zur Atomwaffenherstellung entschlossen sein, wird es sich durch Sanktionen nicht daran hindern lassen. Die verbleibenden Optionen verengen sich auf ein militärisches Vorgehen.

Die heutigen Iran-Gespräche in Genf zwischen den Vertretern Teherans und der Sechsergruppe aus USA, China, Rußland, Frankreich., Großbritannien und Deutschland sind zum Scheitern verurteilt. Voraussetzung für einen Erfolg wäre substantielle Kompromißbereitschaft zumindest einer der beiden Seiten im Konflikt um das iranische Nuklearprogramm gewesen.

Mit Barack Obamas Entspannungsgesten zu Beginn seiner Amtszeit war Hoffnung auf eine politische Lösung aufgekeimt. Zumal der US-Präsident die Forderung nach vollständiger Einstellung der iranischen Urananreicherung erst einmal rhetorisch zurückstellte. Dies reichte allerdings nicht aus, um den kompromissbereiten Kräften in Teheran zur Durchsetzung zu verhelfen. Auch weil sich Präsident Ahmadinedschad von seiner harten Linie größere Chancen für eine Wiederwahl versprach. Seit seinem durch massive Fälschungen erzielten "Wahlsieg" und den dadurch ausgelösten Unruhen dienen das Nuklearprogramm und der Verweis auf die ausländischen Feinde noch stärker als zuvor zur Ablenkung von innenpolitischen Problemen und zur Unterdrückung der Opposition.

Bild: Kristin Flory

Andreas Zumach ist UN-Korrespondent in Genf.

Hätte der UNO-Sicherheitsrat die Forderung nach Einstellung der Urananreicheung durch eine zeitlich befristete Aussetzung der entsprechenden Resolutionen offiziell vom Tisch genommen, hätte der Iran möglicherweise eine ähnliche Entscheidung mit Blick auf die Urananreicherung getroffen. Sollte Teheran tatsächlich zur Atomwaffenherstellung entschlossen sein, dann wird es sich durch verschärfte Sanktionen kaum daran hindern lassen. Dann aber verengen sich die verbleibenden Optionen auf ein militärisches Vorgehen. Es sei denn - eine vage Hoffnung - das Regime würde vorher vom Volk gestürzt.

Comments

[Helmut Ruch]

Militäroption rückt näher, na da wird sich unsere eiserne Kanzlerin ja freuen, wo sie doch so gern im Irak schon dabei gewesen wäre!

Aber im Ernst, wer dieser kriegstreiberischen Propaganda nicht folgen will, der lese mal hier:

 

US-Geheimdienste: Iran hat sein Atomwaffenprogramm 2003 eingestellt

Telepolis, Florian Rötzer17.09.2009, http://www.heise.de/tp/blogs/8/145466

 

Diese US-Geheimdienstberichte sind noch zu Bush’s Zeiten entstanden und wohl hauptsächlich deshalb in die Öffentlichkeit gebracht worden, um den Psychopathen an einem weiteren Amoklauf zu hindern. Was natürlich die neue amerikanische Regierung und ihre europäischen Vasallen nicht davon abhält, die Propagandaschlacht gegen den Iran weiter zu führen. Der Iran muss militärisch unterworfen werden, sonst funktioniert die gesamte US-Strategie im mittleren Osten nicht.

Was leider bei dieser ganzen Hysterie in den Medien zu kurz kommt, ist der UN-Bericht zum israelischen Angriff auf den Gaza-Streifen in diesem Jahr. Auch in der taz ist dazu leider nicht viel Fundiertes zu finden. Dabei gibt es einen Israeli, der zu Zeiten, da die taz noch ein linkes Blatt war, auch hier schon zu Worte kam. Man lese hier:

 

UM-Schmum, UM-Bumm , Der UN-Bericht zum Gazakrieg , von Uri Avnery

http://www.zmag.de/artikel/um-schmum-um-bumm

 

Der Staat, der für die im UN-Bericht geschilderten Kriegsverbrechen verantwortlich ist, hat tatsächlich Atomwaffen. Aber darüber darf hier natürlich nicht gesprochen werden, ebenso wenig wie über die Kriegsverbrechen seiner Armee!

[Rational]

"Was ich leider nicht verstehe - und vielleicht kann mir es jemand sachlich erklären - warum darf der Iran eigentlich keine Atombombe besitzen?"

 

Weil der Iran sich im Nuklearen Non-Proliferationsvertrag (NVV) dazu völkerrechtlich verpflichtet hat.

 

Dieser Vertrag gesteht den USA, Russland (als Nachfolger der SU), China, Frankreich und Großbritanien das (vorläufige) Recht auf Nuklearwaffen zu, verlangt von Ihnen aber Abrüstungsschritte zu unternehmen.

 

Die Nuklearwaffenstaaten Indien, Pakistan und Israel haben den NVV nie unterschrieben und damit mit ihren Nukleartests auch kein internationales Recht gebrochen, was Iran bei der Herstellung von Nuklearwaffen tun würde.

[Kriegsgegner]

Es darf der Iran auch als gleichberechtigt anerkannt werden, sich für die Untaten ihm gegenüber entschuldigt werden und die Hand zur gemeinsamen Profitstreben gereicht werden. Ein Angriff würde die Strasse von Hormuz gefährden, d.h. den Öltransport für Wochen stoppen.

[Amos]

Es ist immer schon so gewesen, dass der Stärkere bestimmt, was richtig ist. Und damit der Iran nicht auch bestimmen kann was richtig ist, darf er nicht stark werden und daher keine Atomwaffen bauen.

Wer als einziger die Atombombe an Menschen ausprobiert hat um ihre Wirkung zu testen, weiß ja

mittlerweile jedes Kind. Was nicht jeder weiß: die

hieß Little Boy. Wem diese Dünkelhaftigkeit nicht alles sagt!?

[peter müller-heiz]

Was ist das nur wieder für ein Neusprech? "Militäroption". Das klingt so schön und keiner traut sich das eigentlich zutreffende Wort zu verwenden: Krieg!

 

Militäroption - ein schönes sauberes Wort. Verrückte Welt. Aber wenn man ja auch von Negativwachstum spricht und Gewinnwarnungen aussprechen muss...

[Notknower]

Was ich leider nicht verstehe - und vielleicht kann mir es jemand sachlich erklären - warum darf der Iran eigentlich keine Atombombe besitzen?

 

USA, Russland, Westeuropa u.a. haben sie doch auch?

 

Wer entscheidet darüber, welcher Staat die Bombe haben darf?

Gott?

[Laila]

Iran wird Irak II. Afghanistan = Vietnam II. Deutschland als getreuer Vasall der Hegemonialmacht mit dabei.

[Kommt sowieso nicht]

Das hat man davon wenn man ne eigene Ölbörse aufmacht und in Zukunft das Öl auch in Euro und Yen handeln möchte!

 

Ich finde es immer wieder erstaunlich, zuerst ein "Krieg" im Irak auf total erstunkenen und erlogenen "Fakten", die Welt ist empört.

 

Nun behauptet das gleiche US-Regime der Iran sei die neue totale Bedrohung und die gleichen Hanswürste die "Freiheit für Irak" schreien finden es hier in den Comments toll sich zu bewaffen.

 

Ahja!

 

Opportunismus @ its best!

 

Ratet mal was die erste Handlung der Amerikaner war als sie im Irak die Regierung Husseins gestürzt hatten und was der Herr Hussein vorher in Euro statt in US-Dollar gehandelt hat, dann denkt nochmal nach ob uns die Vorgänge gegen den Iran nicht irgendwie bekannt vorkommen.

 

Ich für meinen Teil hoffe das wir nicht den gleichen Fehler machen und den Amerikanern mal wieder einfach in irgend eine Militäraktion hinterher rennen wenn sie selbst die "Fakten" liefern.

[Thomas Pany]

Ahmadinedschad träumt von einem atomaren Armageddon er hat im Jahr 2006 in der für Moslems heiligen Stadt Mashhad in einer besonderen Zeremonie die erfolgreiche Urananreicherung an.

 

Dieser Mensch ist wahnsinnig und muss gestoppt werden. Einen guten Überblick über die kranke Welt des Herrn Ahmadinedschad gibt Trimondi in folgenden Aufsatz:

 

 

"Ahmadinedschad und die Atombombe Schiitischer Endzeitglaube und Weltpolitik"

 

http://www.iivs.de/~iivs01311/Islam/Trimondi_Schia.pdf

[GonZoo]

Von weltanschaulichen und religiösen Fragen einmal abgesehen, niemand im Nahen Osten bis hin nach Südeuropa und später wohl auch bei uns wird allzu entspannt schlafen können, wenn man weiß, daß der Iran mehr als offensichtlich an einer nuklearen Raketenbewaffnung arbeitet. Wer das nicht begreift oder leugnet glaubt an das Gute in Ahmadinedschad, und zwar vergeblich und grundlos: jemand, der sein Volk so unterdrückt und offenbar noch Spaß daran hat, dem würde ich mehr zutrauen als George W. Bush. Er arbeitet ganz klar auf eine Vormachtstellung im Nahen Osten hin, das Ergebnis wird ein Wettrüsten. Etliche arabische Länder haben bei ihrem Lieblings-Waffenlieferanten Frankreich entweder schon AKWs bestellt oder sind in Verhandlungen. Namentlich sind es Ägypten, der Jemen, Marokko, Libyen, Jordanien, Saudi-Arabien, die Emirate und Algerien. Alle stehen in den Startblöcken für das atomare Wettrüsten!

 

Eines muß man Ahmadinedschad allerdings lassen: der Zeitpunkt ist gut gewählt. Nie war im Westen die Bereitschaft geringer, militärisch gegen die iranischen Atomanlagen vorzugehen, nie war seine Opposition schwächer.

[vic]

Je penetranter die Drohungen, um so dringender sich ausreichend zu bewaffnen.

Über Iraks dürftige Verteidigung hat sich die westliche Welt bucklig gelacht. Iran möchte dasselbe Schicksal offenbar vermeiden.

[CityBanker]

@ von Freya:

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass die iranische Regierung die US-Behörden lange vor der Botschaftsbesetzung explizit und allzu deutlich warnte die Sicherheit der zuvor bereits einmal von linken Studenten kurzzeitig besetzten Botschaft nicht garantieren zu koennen, falls die USA dem verhassten blutrünstigen Ex-Diktatoren "Shah" und seiner dem iranischen Volk gestohlenen Schatztruhe (>20Mrd. USD waren Ende 1979 noch etwas mehr Wert als heute!) Zuflucht gewähren sollten?

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass die gesamte Iranische Regierung als Protest gegen die Botschaftsbesetzung und gegen die Geiselnahme der männlich-weissen US-Bürger (Frauen und Afroamerikaner hatte man ja freigelassen) geschlossen zurücktrat?

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass die USA gleichzeitig dem Iran bei Verhandlungen in Bonn für die Beendung der Botschaftsbesetzung die Freigabe der eingefrorenen iranischen Guthaben in den USA sowie bereits vom Iran bezahlte Waffen aus US-amerikanischer Produktion in Aussicht stellten, während sie parallel Saddam Hussein bei der Planung für den Einfall in den Iran ünterstützten? Erfolgte die Invasion des Iran durch Saddam mit Billigung und aktiver Ünterstützung der USA nicht kurz vor Abschluss der Bonner Gespräche, bei denen man die Iraner zum Narren hielt (die Iranische Delegation konnte den geplanten Heimflug nicht antreten, weil Teheran zu der Zeit bereits bombardiert wurde!)?

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass die "internationale Staatengemeinschaft" der weltweit grössten Waffenhändler im UN-Sicherheitsrat zunächst auf Betreiben der USA wochenlang schwieg und erst nachdem Saddam erhebliche ölreiche iranische Gebiete besetzt hatte an BEIDE Seiten (also auch an den Iran!) appellierte die Waffen umgehend niederzulegen ohne den Aggressor Irak zu verurteilen? Wäre der Iran schon damals den Resolutionen der "internationalen Staatengeminschaft" der Waffenhändlerstaaten nachgekommen, wäre er heute wohl "von der Landkarte getilgt"!

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass Saddam seine Massenvernichtungswaffen, also z.B. die Chemiewaffen die er gegen den Iran und die eigenen Kurden einsetzte von europäischen und amerikanischen Firmen unter Billigung ihrer Regierungen erhielt?

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass die USA nicht ohne zu zögern Saddam militärisch und finanziell in seinem achtjährigen Angriffskrieg unterstützt haben, während sie gleichzeitig auch den Iran mit minderwertig-überteuerten Waffen via Israel versorgten und die sprudelnden Gewinne hieraus gegen die sandinistische Regierung Nicaraguas einsetzten, indem sie die Übergriffe rechtsgerichtete Contras auf die Zivilbevölkerung und ihre Angriffe auf die Infrastruktur finanzierten, um die Aufbauprogramme der Regierung scheitern zu lassen?

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass die USA im Zuge des Iran-Irak-Krieges aktiv in den Kampf eingriffen, iranische Ölplattformen und Schiffe im persischen Golf versenkten, ein ziviles Passagierflugzeug mit 290 Passagieren abschossen und nicht nur bis heute eine Entschuldigung verweigern, sondern die Verantwortlichen Massenmörder auch noch befördern und mit Medaillien für ihre "Tapferkeit" auszeichnen?

 

Diese Liste liesse sich natürlich noch lange fortsetzen. Erwachsen diese Taten denn etwa nicht ebenfalls "aus primär-aggressivem totalitärem Herrschaftsanspruch"?

[Name]

Warum gibt es denn das iranische Atomprogramm und (vor allem) warum die Bestrebungen zur Bombe?

 

Zum einen, um sich gegenüber Saudi-Arabien als starke Regionalmacht am Golf zu behaupten, zum anderen, weil im Westen Israel vermutlich die Bombe hat, vor allem aber im Osten Pakistan und Indien. Dazu kommt die Erfahrung aus dem Krieg gegen den Irak. Und heute? Heute sind US-Truppen im Irak und am gesamten Golf und auf der anderen Seite in Afghanistan (man darf auch nicht vergessen, dass Iran den USA Unterstützung im Kampf gegen die Taliban angeboten hatte, was natürlich damit zu tun hat, dass die radikalen Zwölfer-Shiiten kein Interesse an einem radikal-fundamentalistischem sunnitischen Gegenmodell haben/hatten).

 

Warum Iran die Bombe will, ist also verständlich. (da stellt sich dann eher die Frage nach Atomwaffen im allgemeinen.)

 

PS: Die Verallgemeinerung "der Islam", die man hier in den Kommentaren wieder lesen kann, zeigt ganz deutlich die Unkenntnis über die Vielfältigkeit dieser Religion.

 

PPS: Dies ist keine Verteidigung des verbrecherischen Regimes in Iran

[Wenigertaban]

"Seit seinem durch massive Fälschungen erzielten 'Wahlsieg'" - woher beziehen Sie denn diese Gewissheit, Herr Zumach??? Das US-amerikanische "Center for Public Opinion" hat in seiner VOR DER WAHL durchgeführten Umfrage in Iran genau das letztendlich eingetretene Wahlergebnis ermittelt! Sogar mit den höchst unterschiedlichen Präferenzen je nach Landesteil/Provinz, wie sie sich dann später auch dargestellt haben!

http://www.terrorfreetomorrow.org/template.php?section=PL

NACH DER WAHL hat ein weiteres US-amerikanisches Institut, das WPO (World Public Opinion) im Rahmen des PIPA (Program on International Policy Attitudes) der US-Universität Maryland die Ergebnisse ihrer hochinteressanten Umfrage, die sie in Iran durchführte, veröffentlicht (Fehlerquote auch hier: +/- 3,1 Prozent). Auch bei dieser Umfrage wurde das offizielle Wahlergebnis eindeutig bestätigt!!!

http://www.worldpublicopinion.org/pipa/pdf/sep09/IranUS_Sep09_quaire.pdf

Also bitte etwas vorsichtiger! Für "Abschreiben" (von anderen Medien) hats noch nie gute Noten gegeben!

Zu Ihrer Aussage "Sollte Teheran tatsächlich zur Atomwaffenherstellung entschlossen sein,..." verweise ich einfach mal auf die offizielen Statements iranischer Politiker, die man auf den Websites der iranischen Nachrichtenagenturen FARS und ISNA nachlesen kann. Früher konnte man sich auch auf der Website von IRNA darüber informieren, aber der englischsprachige Dienst dieser Site ist seit Mitte Juni leider blockiert (von wem auch immer)...

[Warner]

Ich kenne Land und Leute ganz gut. Die wollen ihre Bombe und bekommen sie auch. Die Iraner fühlen sich als überlegene Kultur- und Grossmacht, sie wollen wie andere Mächte auch ihre Bombe. Die latente Bedrohung in den Händen eines unberechenbaren, fanatischen und grössenwahnsinnigen Regimes geht alle in der freien Welt etwas an. Man sollte hier nicht den Fehler machen, den man damals mit Hitler gemacht hat.

[Freya]

@ 8bit:

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass 1979 im Iran mit Khomeini der Islam die Macht ergriffen hat und dass in Teheran die US-Botschaft besetzt worden ist und dass zur gleichen Zeit im Iran zehntausende Menschen, die zunächst froh über die Vertreibung des Schah waren und ihre vermeintlich gewonnene Freiheit zu nutzen begannen, vom Mullah-Regime hingerichtet worden sind?

 

Sind es Vorurteile oder Tatsachen, dass es in Deutschland einen von der vatikangläubigen Habsburgerdynastie angezettelten Dreißigjährigen Krieg gegeben hat oder dass die vatikangläubige Zentrumspartei am 23.03.1933 ergebnisentscheidend für das Ermächtigungsgesetz gestimmt hat, nachdem vatikangläubige "Hirten" und "Schafe" viele Jahrhunderte lang gegen die jüdischen Mitbürger mit dem Slogan "Gottesmörder" gehetzt hatten?

 

Es sind leider Tatsachen. Es sind Taten, die aus primär-aggressivem totalitärem Herrschaftsanspruch von Tätern resultieren, und aus dem Wahn, irgendein Glauben sei Wahrheit.

 

Das Glauben nämlich ist das Vorurteil, nicht der empirisch fundierte Blick und die diskursiv erprobte, stets ihrer Vorläufigkeit bewusste Theorie. Es gibt eben einen Unterschied zwischen primitivem eingeimpftem Glauben und aufgeklärter selbstkritischer Wissenschaftlichkeit!

[8bit]

Was ist das denn für ein bescheuerter Kommentar? Das Verhalten Irans hat nichts mit der Religion des Islams an sich zu tun. Es gibt viele, wie die Führung des Irans, die sich hinter der Institution des Glaubens verstecken, doch daß machen auch Christen oder andere Religionen...

 

Ich bin kein Muslim. Ich wurde Christlich erzogen und trotzdem habe ich nicht solche blinde und völlig weltfremde Vorurteile.

[Freya]

Was seit 1979 von der Außenpolitik des Iran zu halten ist, hat sich sofort nach der dortigen islamischen Machtergreifung gezeigt, und zwar in der Besetzung der US-amerikanischen Botschaft (neben dem brutalen religionswütersich-mörderischen Vorgehen gegen die getäuschte iranische Bevölkerung).

 

Schon damals hätten sich die anderen europäischen Staaten (und auch Nato-Staaten wie die Türkei) den USA anschließen sollen und die diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zum islamistischen Iran völlig abbrechen sollen.

 

Nun werden Herrn Zumachs Befürchtungen, dass nur die militärische Option bleibt, mit zunehmender Wahrscheinlichkeit leider wahr werden.

 

Um so mehr sollte gegenüber der Islamisierung nun auch in Europa wie schon in den Niederlanden gelten: Wehret den Anfängen! Sonst kommt es womöglich auch hier zu einem neuen Dreißigjährigen Krieg.

 

Wohin sollen die islamisch Verfolgten noch flüchten können, wenn sich der Islam auch hier ausbreitet?