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Kommentar Drohung gegen „Rote Flora“Abrüsten, bitte!

Erik Peter
Kommentar von Erik Peter

Für die G20-Krawalle werden nun Schuldige gesucht. Die Schließung der „Roten Flora“ wäre jedoch Aktionismus – und würde alles nur schlimmer machen.

Die Schuld beim Symbol des links-autonomen Widerstands zu suchen, wäre zu einfach Foto: reuters

W ar ja klar, dass für die Krawalle am Freitagabend im Hamburger Schanzenviertel nun Schuldige gebraucht werden. Dem nach Vergeltung rufenden Teil der Bevölkerung hat Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) einen ersten präsentiert. Die Schließung des autonomen Zentrums Rote Flora „wird zu prüfen sein“, so Altmaier gegenüber der Bild-Zeitung.

Oberflächlich betrachtet, liegt der Gedanke nahe, schließlich loderten die Flammen genau vor dem Kulturzentrum, das seit 28 Jahren den linksautonomen Widerstand in Hamburg symbolisiert. Es waren zudem Flora-Sprecher Andreas Blechschmidt und Flora-Anwalt Andreas Beuth, die als Anmelder der autonomen „Welcome to Hell“-Demo am Donnerstag fungierten. Und doch zeugt der Vorschlag, der mehr wie eine Drohung daherkommt, von Unwissen und Aktionismus.

Es war weder die Flora, noch ein anderes linkes Zentrum wie etwa die Rigaer Straße 94 in Berlin, dessen Schließung auch wieder gefordert wird, die die Krawalle organisierten und deshalb bestraft gehören. Auch wenn es für Konservative schwer vorstellbar ist: Anarchisten und Autonome haben keine Führung, niemanden, dessen Order sie befolgen. Tatsächlich versucht die Flora seit Jahren, Krawalle vor der Haustür, etwa beim jährlichen Schanzenfest, einzudämmen.

Gegen die Dynamik waren die Floristen machtlos. Als es losging, schlossen sie ihre Türen und versorgten Verletzte. Altmaiers Aussage, in der Flora seien „Beweise für Straftaten in großer Menge festgestellt worden“, ist absurd – die Polizisten haben das Zentrum nie betreten.

Jeder Versuch, das einer städtischen Stiftung gehörende Gebäude räumen zu lassen, würde Konflikte enormen Ausmaßes provozieren. Statt einer weiteren gefährlichen Zuspitzung sollte die Politik abrüsten und deeskalieren. Die Nacht in der Schanze kam nicht von ungefähr. Die Zerschlagung der Demo am Vortag hat der Szene eine Steilvorlage geliefert.

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Erik Peter
Politik | Berlin
Redakteur für parlamentarische und außerparlamentarische Politik in Berlin, für Krawall und Remmidemmi. Schreibt über soziale Bewegungen, Innenpolitik, Stadtentwicklung und alles, was sonst polarisiert. War zu hören im Podcast "Lokalrunde".
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34 Kommentare

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  • eine Stellungnahme von 10 Lädenbetreibern in der Schanze zum Geschehen: https://linksunten.indymedia.org/de/node/218025

    • 6G
      6474 (Profil gelöscht)
      @nzuli sana:

      Nun berichten auch die Mopo und NTV darüber:http://www.mopo.de/hamburg/g20/-unverhandelbar--teil-der-schanze-geschaeftsleute-stellen-sich-hinter-die-flora-27960024

      http://www.n-tv.de/politik/Geschaeftsleute-schildern-ihre-Sicht-article19932539.html

       

      Ich zitiere: "Der Großteil der Zerstörungen im Hamburger Schanzenviertel während des G20-Gipfels ist nach Ansicht einer Reihe von Gewerbetreibenden vor Ort nicht von Aktivisten des Schwarzen Blocks verübt worden. Vielmehr seien auch "erlebnishungrige Jugendliche sowie Voyeure und Partyvolk" daran beteiligt gewesen....In vielen Situationen hätten vermummte, schwarz gekleidete Menschen andere Personen davon abgehalten, Scheiben einzuwerfen, zu plündern oder das Eigentum von Anwohnern zu zerstören. Die Verfasser beklagen, es dürfe nicht weiter an der "Hysterieschraube gedreht" werden. Aus dem Viertel seien apokalyptische Bilder durch die Welt gegangen. Von der Realität eines Bürgerkriegs sei all das aber weit entfernt gewesen."

    • @nzuli sana:

      Danke! Sehr aufschlußreich!

  • Diejenigen, die sich gegen die Räumung oder Schließung der Roten FLora wenden, sollten möglichst bei den BEhörden, dem Senator für Inneres und bei Olaf Scholz sowie beim BMI DeMaisiere vorstelling werden.

    • @nzuli sana:

      Was möchten Sie denn sonst noch gern geschlossen haben? Den Bahnhof?

      • @Rainer B.:

        gegen!

        Hier sprechen sich mehrere KommentatorInnen gegen die Räumung der Roten Flora aus.

        Ja, gut genau. die sollten sich bei diesen o.g. dagegen werden. Also gleich in Praxis umsetzen.

        • @nzuli sana:

          Aufgrund von bloßen Vermutungen und Verdächtigungen wird doch sowieso niemand die Rote Flora schließen oder räumen lassen können. Soweit mir bekannt, gibt es dazu weder einen konkreten Rechtsgrund, noch ein entsprechendes Gerichtsurteil.

  • Abrüstung, nachdem die autonome, linksextremistische Szene so aufgerüstet hat wie noch nie? Nachdem jahrelange Tolerierung mit Ignoranz und Konservierung überkommener Feindbilder bestraft wurde?

     

    Nein, diesmal ist Abrüstung falsch. Das Gegenteil ist richtig: Die militanten Strukturen müssen nachhaltig zerschlagen werden.

    • @Kapiert:

      Wollen Sie jetzt etwa den Kapitalismus ganz abschaffen? Geht das denn?

  • 6G
    6474 (Profil gelöscht)

    Einfach mal recherchieren bei welchem G20, G8, geh-wat weiß ich denn wohin?-Gipfel es keine Krawalle gab?

    -Antwort gleich mit geliefert: Bei keinem.

     

    Wer denkt das die Flora Autonome aus Italien zu einem INTERNATIONALEN Treffen ein- oder ausladen müsse oder könne, der hat was entscheidendes nicht verstanden.- Es geht hier nicht um Hamburg, sondern um Weltpolitik.

     

    Welches Autonome Zentrum will man den für Heilgendamm (430 verletzte Polizisten, schon vergessen?) oder für die Krawalle in Toronto verantwortlich machen?

     

    Einfach lächerlich das Ganze.

    • @6474 (Profil gelöscht):

      Genau, gehört zum traditionellen Brauchtum wie Dirndln und Lederhosen in Bayern. Gehört bald auch zum UNESCO-Weltkulturerbe.

      • 6G
        6474 (Profil gelöscht)
        @Peter Meier:

        Irgendwas nicht kapiert an meiner Aussage? Gerne nochmal Gaanz laangsaam, zusammengefasst und EXTRA GROß FÜR DICH:

         

        Es braucht keine Flora für Krawall bei besagten Gipfeln.

  • Die, die jetzt von einem „rechtsfreien Raum“ in der Flora sprechen, wissen entweder gar nicht, worüber sie sprechen, oder meinen etwas ganz anderes. Die Rote Flora war noch nie und ist auch heute kein „rechtsfreier Raum“. Das ist ein selbstverwaltetes und selbstfinanziertes Zentrum mit einer Satzung, mit rechtgültigen Verträgen, mit namentlich bekannten Ansprechpartnern und Verantwortlichen. Von „rechtsfreien Räumen“ kann man in Deutschland letztlich nur bei international agierenden Firmen und Konzernen -

    insbesondere im Rahmen von CETA und TTIP - sprechen, die sich hier der heimischen Gerichtsbarkeit und Besteuerung entziehen wollen.

    Wer jetzt die Flora vorschnell als einen „rechtsfreien Raum“ brandmarken will, der meint damit ja eigentlich einen polizeifreien Raum - und auch das ist nachweislich falsch. In den letzten Jahren wurden doch immer wieder Polizeispitzel dort enttarnt, die ohne einen greifbaren Auftrag, ohne die geringste Rechtsgrundlage und ohne Ergebnis unterwegs waren. Eine Landespolizistin hat beispielsweise monatelang Radiosendungen aus der Flora gesendet und moderiert. Vermutlich war das auch die erste sinnvolle Arbeit in ihrer bisherigen Beamtenlaufbahn gewesen. Dieselbe Polizistin knüpfte nach altbekannter Stasi-Manier auch sexuelle Kontakte zu Leuten aus der Roten Flora, um so in deren privaten Wohnungen weiterschnüffeln zu können.

  • Immerhin hat ein Herr Beuth mittlerweile bereits erheblich mehr Selbstkritik geübt, als Olaf Scholz, der vorher großkotzig von einer „Sicherheitsgarantie für Hamburg“ gesprochen hatte und nun immer noch stocksteif behauptet, Hamburg wäre der geeignete Ort für so einen Gipfel gewesen und man hätte solche Verwüstungen hier ja überhaupt nicht ahnen können.

    Von Frau Merkel will ich erst gar nicht anfangen, denn die hat schließlich mit Politik generell und speziell mit dem was in Deutschland in den letzten Jahrzehnten so abgelaufen ist noch nie irgendetwas zu tun gehabt.

    Es kann doch überhaupt niemand leugnen - egal aus welcher Ecke er kommt - dass dies nicht der erste Polizeieinsatz in Hamburg und in Deutschland war, der komplett am Ding vorbei ging. Da läuft doch regelmäßig eine ganze Menge komplett falsch. Das hat sicherlich auch etwas damit zu tun, dass hier Leute Ministerämter bekleiden, die im Grunde noch nicht einmal in der Lage wären, auch nur für vierzehn Tage etwa den Betrieb einer Grundschule aufrecht zu erhalten. Diese Leute wollen uns ernsthaft weismachen, man könne Sicherheit für die Bürger herstellen, indem man immer noch mehr Dateien anlegt und noch mehr Grundrechte beschneidet. Man weiß doch aus der Nazizeit und der Stasizeit, dass das alles nichts als groben Unfug nach sich zieht. Da wird dann z.b. jeder, der einen dicken Bauch hat und mehrfach in der Nähe einer gynäkologischen Praxis gesehen wurde, fortan als schwanger gespeichert.

  • Meine Eltern haben mich im alter von 7 Jahren von einem sizilianischen Dorf in die Schanze gebracht. Das war 1986. Wenige Tage später habe ich die Flora entdeckt. Ein Ort wo sich Punk's, Müll, alte Möbel und Heroin Spritzen befanden. Ca. 7 Jahre später habe ich in der Flora das Moonlight Konzert (Künstler die sich nicht kennen improvisieren) besucht. Seit dem habe ich diesen Ort regelmäßig besucht. Dieser Ort hat mir zwar keine Rechtschreibung gelehrt aber meine Neigung zur Toleranz gegenüber meiner Mitmenschen gestärkt.

    Liebe Veggie-BürgerInnen, solange ihr euch hinter euren I-Pad in irgendwelchen Hipstar-Bars (ver)Schanzt, versuchen gerade eure Geldgeber die Flora zu schließen um die Immobilie-Preise noch weiter ins unendliche wachsen zu lassen.

    Autonome Autos sind ja sooooo toll:-)

  • Der Witz ist, daß die meisten nicht verstehen, daß mit der Schließung der Flora nichts besser, aber vieles schlimmer werden würde.

     

    Sie wirkt noch wie ein Puffer...

  • 6G
    6474 (Profil gelöscht)

    Ganze ehrlich zur Überschrift: Man "schließt" die Flora auch nicht, man räumt sie und wenn das passiert, gibt es hier in Hamburg ein Jahr lang Krawall und hinterher noch mehr Schaden für alle Beteiligten und Anwohner.

  • "Jeder Versuch, das einer städtischen Stiftung gehörende Gebäude räumen zu lassen, würde Konflikte enormen Ausmaßes provozieren. "

     

    Schlimmer als beim G20 Gipfel wird es schon nicht werden. Und die Polizei müßte auch keine Gipfelteilnehmer schützen sondern könnte sich ganz auf den "Konflikt" konzentrieren.

     

    Gäbe es einen ernsthaften Grund die Flora zu schließen/umzuwidmen, würde diese Drohung daran nichts ändern.

  • Wenn ich schon "linksautonomer Widerstand" lese... Widerstand gegen was bitte? Gegen die Ehe für alle, den Atomausstieg, die Abschaffung der Wehrpflicht, das Dosenpfand? Auch Deutschland hat Schattenseiten und in der sozialen Marktwirtschaft ist nicht alles perfekt, aber dieses Pathos und Gerede vom "Widerstand" ist schlicht lächerlich und ähnelt den Parolen von rechtsaußen. Die Krawallbrüder in Deutschland 2017 in Verbindung mit echten Widerständlern zu bringen, die in Lebensgefahr ihre Ideale verfolgen, ist gerade zu grotesk.

  • Als Außenstehender kommt es mir seltsam vor: Der Anwalt und der Sprecher der Roten Flora melden eine Demo unter dem Titel "Welcome to hell" an. Und wann dann die entsprechenden Demonstranten sich angesprochen fühlen, kommen und die Demo "höllisch" werden lassen, haben sie nichts damit zu tun. Seit Jahren würden sie versuchen, Krawalle einzudämmen.

     

    Nun, dann sollte die Rote Flora bei ihrer nächsten Demo-Anmeldung auch mal verbal etwas abrüsten und ihr einen pazifistischen Namen geben.

     

    Dieses "Wir werden provoziert!" - auch in unpolitischen Fällen - impliziert, dass man die Verantwortung für sein aggressives Handeln jemand anderem in die Schuhe schiebt.

    • @rero:

      "Welcome to hell" sollte sicherlich nicht heißen, fackelt der Krankenschwester das Auto samt Kindersitz ab.

       

      Das waren sicherlich auch keine Linken sondern einfach Rowdys. Damit haben weder die Flora noch sonst irgendwelche Linken etwas zu tun. Wer so handelt kann sicherlich nicht links sein.

       

      Das Problem ist nur, daß dies nun in den Köpfen der Leute drin ist.

       

      Im Nachhinein erkennen auch Beuth oder Blechschmidt, daß dies wohl ein Fehler war, weil zu wörtlich genommen.

       

      Aber jetzt der Flora die Schuld zu geben führt am Kern der Sache vorbei und macht die Situation nicht besser.

      • @Nobodys Hero:

        Ich respektiere, dass die krawallsuchenden Demonstranten nicht Ihr Verständnis von Links-sein widerspiegeln. (Meines übrigens auch nicht.)

         

        Auf der Internetseite zu Welcome to hell waren aber mehrere zweideutige Passagen.

         

        Nichts desto trotz finde ich, Sie machen es den Organisatoren der Demo zu einfach. Auf jeder Kurden-Demo müssen sich die Organisatoren darum kümmern, dass keine PKK-Abzeichen gezeigt werden. Auf einer AFD-Demo sorgen Leute dafür, dass keiner eine Hakenkreuzfahne mitbringt. Selbst bei Fußballspielen sorgen Ordner dafür, dass keiner "Sieg heil"grölt.

         

        Da ist es nicht zuviel verlangt, wenn die Anmelder der Roten Flora gucken, wer was zu ihrer Demo mitbringt.

         

        Mich hätte es für Beuth und Blechschmidt eingenommen, wenn sie den Fehler zugegen hätten.

         

        Seine Hände in Unschuld zu waschen, wie Herr Beuth es im Interview mit der Taz tut, halte ich für inakzeptabel.

    • @rero:

      Man achte auf das Hintergrundbild des blogs der Roten Flora zur 'Welcome To Hell' - Demo und kann allein schon daraus erkennen, dass man Hamburg brennen sehen wollte: https://g20tohell.blackblogs.org/

    • @rero:

      "Welcome to hell" ist als Anspielung bzw. Metapher für die globale Situation der Ungerechtigkeit und Unterdrückung zu verstehen und weniger ein Wunschszenario der Demoteilnehmer. Die "Hölle" existiert ganz real auf dieser Welt und viele der Regierungschefs (allen voran von Saudi Arabien und der Türkei) tragen Verantwortung dafür!

      • @Andreas Neumann:

        Diese Begründung habe ich gelesen, sie erscheint mir aber oberflächlich. Die eine oder andere Passage spricht aber eine andere Sprache oder ist zumindest zweideutig.

         

        Außerdem waren ja nun keine Gebäude mit Bezug zum saudi-arabischen oder türkischen Staat Ziel der Krawalle.

  • Es ist aber dennoch nicht von der Hand zu weisen, was manche aus der Flora und das noch als "Sprecher" und Anwalt denken und sogar vor laufenden Kameras sagen. Und das war kein 20jähriger, der mal Bock auf Krawall hatte.

     

    Ich finde es zu einfach, zu sagen, da gäbe es keine hierarchischen Strukturen. Klar gibt es Macker_innen und Aufrufe, auch wenn jede_r - hoffentlich wie überall - selbst entscheidet, wer bei was mitmacht. Jetzt so zu tun, als wenn das bei linken Gruppierungen alles anders betrachtet werden soll als bei Fußballfans oder islamischen Gemeinden, ist doch völlig absurd. Wenn dann wird mit gleichem Maß gemessen.

    • 6G
      60440 (Profil gelöscht)
      @Hanne:

      Jip ! Und Herr Beuth, seines Zeichens Rechtsanwalt (waren das nicht die, die ihre Worte mit Bedacht wählen ?), bereut sein völlig idiotisches statement sicher sehr. Nur ist die Steilvorlage für konservative und faschistoide Weltverschlechterer dummerweise in der Welt ...

      Kann man als Flora-Anwalt / Sprecher eigentlich zurücktreten ?

  • "Die Zerschlagung der Demo am Vortag hat der Szene eine Steilvorlage geliefert."

    Den eigenen Kiez anzuzünden?!?

     

    Logik..Wo?...Lass Hirn regnen!

  • Mir ist tatsächlich gänzlich unklar, weshalb die Stadt Hamburg Linksautonomen ein solches Objekt zur Verfügung stellen soll. Wenn dies bei Rechtsradikalen passieren würde, wäre der Aufschrei - zu Recht - groß. Zudem gibt es unzählige Möglichkeiten, eine Immobilie aus städtischer Skcht sinnvoll zu nutzen-die Überlassung an Radikale gleich welcher Coloeur gehört nicht dazu.

  • Ich war ebenfalls von den Krawallen angenervt und hab im ersten Moment den schwarzen Block verflucht. Deshalb bin ich jetzt aber nicht komplett umgedreht und flehe den Staat an, die Flora zu schließen, oder schiebe den Autonomen die Schuld an dem Irrsinn zu.

     

    Was auch meist unterschlagen wird: Unter den schwarzen Kapuzen am Freitag haben sich offenbar auch Leute aus ganz anderen politischen (und unpolitischen) "Zusammenhängen" versteckt, unter anderem deutsche Nationalisten.

    • @Paul Sorglos:

      Woher haben Sie die Informationen mit den Nationalisten?

      • @rero:

        1. In meiner Strasse wurden nationalistische Parolen gegrölt, während eine Barrikade errichtet wurde.

         

        2. Eine Nachbarin hat mir von einer Nazi-Provokation erzählt, die sich gegen einen "dunkelhaarigen" Bekannten von ihr gerichtet hatte ("Bist du Deutscher??").

        • @Paul Sorglos:

          ... mit nationalistischen Parolen meine ich exakt: "Deutschland! Deutschland!"