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Die alte Leier: viele scheinbare Besserwisser zerreden bereits genüsslich, was noch nicht über bedrucktes Papier hinausgekommen ist und von daher keinen Nachweis seiner politischen Tauglichkeit führen konnte.
Bei der verbreiteten Neigung, über Dinge zu schreiben, die man nicht wirklich kennt, zum Nachlesen erst mal das Programm von DiEM25:
//http://www.diem25.org
Carpe Diem 2018!
Ich brauch nicht erst ne Transferunion um zu Wissen, dass ich eine Transferunion ablehne.
Sie kennen bestimmt auch keinen Faschismus als Staatsform und sind (hoffentlich) auch dagegen.
Wenn nur noch die persönliche Erfahrung berechtigt eine Meinung zu haben....
.... was machen wir dann mit unseren Parlamentariern wie Nahles, Heil oder fast dem kompletten grünen Nachwuchs?
Ich erinnere mich noch bestens an seinen Plan europäische Banknoten zu fälschen um so die griechischen Staatsschulden zu begleichen, genau das brauchen wir.
Nachdem das rauskam ist er seinen Posten als Außenminister ja blitzartig losgeworden und ich hätte nicht gedacht das Gottes Geschenk an Europa tatsächlich nochmal aus einem Loch gekrochen kommt.
"Ich erinnere mich noch bestens an seinen Plan europäische Banknoten zu fälschen um so die griechischen Staatsschulden zu begleichen..."
Dann vielleicht teilen Sie uns, die sicherlich in Ihrer "besten Erinnerung" die Quelle für diese Behauptung.
Allles was ich finde sind blop Spekulationen. https://www.welt.de/wirtschaft/article143467819/Was-wenn-Athen-sich-seine-Euros-einfach-selbst-druckt.html
Offene Grenzen, Stop Brexit - werden sie von Soros finanziert?
Der Rest? Sehr vage.
Der europäische New Deal (https://diem25.org/wp-content/uploads/2017/02/170212_DiEM25_END_Summary_EN.pdf) ist eine Mischung aus Phrasen, Größenwahnsinn, langfristigen undurchführbaren Strukturreformen und scheinberer ökonomischer und politischer Amnesia. Unter "Eurozone crisis" erkennt Varoufakis die gemeinsame Währung nicht (wieder) als Quelle (fast) allen Übels?
Wir werden nicht von Soros finanziert, weil wir sein Angebot abgelehnt haben.
Wir sind für offene Grenzen.
Wir sind gegen den Brexit, auch wenn wir kein neues Referendum wollen
Sie lesen die Summary und wundern sich, dass die Punkte dort wenig konkret sind?
Um die politische Entfaltung der Kraft europäischer Visionen und Utopien zu nutzen, werden uns wohl kaum Linke oder Rechte Bewegungen mit tollen Namen, hübschen Fähnchen und netten Losungen und Parolen nutzen, dass zeigt uns die Geschichte jedes einzelnen Landes in Europa.
Den Kapitalwirtschaftssystemen ein ausgleichendes soziales Gegengewicht auf die Waage zu stellen benötigt mehr Initiativen der Sozialwirtschaftssysteme die es eigentlich schon in allen europäischen Ländern seit 100 Jahren gibt.
Genauso wie es töricht ist aus Brüssel Wirtschafts- und Sozialpolitische Entscheidungen für einzelne Mitgliedsstaaten zu treffen, sollte sich jede noch so gut gemeinte linke Bewegung davor hüten sich in die inneren Angelegenheiten anderer Kulturen einzumischen.
Es steht uns doch frei in jedem Land die schon bestehenden Genossenschaften, Kooperativen, Kommunen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Unternehmen populärer zu machen und jede Menge neue zu gründen, was mit der Zeit die Sozialwirtschaftssysteme stärkt und die Kraft des eigenen Denken, Handeln der Uneigennützigkeit stärkt.
Darüber hinaus können wir in jedem Land nationale überparteiliche und außerparlamentarische "Zweite Kammern" zum Beispiel in Deutschland einen "Bundes Bürger Senat" für Umwelt, Sozial, Arbeit, Kultur und Bildung gründen, deren Bürger Initiativen automatisch auch gleichberechtigte Mitglieder des "EU Bürger Senat" sind.
Es besteht also eigentlich keinerlei Veranlassung mehr oder weniger revolutionären Galionsfiguren hinterher zu laufen und die Fehler der Vergangenheit zu wiederholen, die letztlich unnötige Gewalt und Leiden verursachen.
Den öffentlich rechtlichen und einigen anderen Medien sei dank, können wir uns als eine aufgeklärte Nation verstehen und dieses Verstehen für einen friedlichen Wandel nutzen.
Wenn wir wirklich alles politisch und menschlich mögliche für die Zukunft unserer Kinder, unseres Planeten und unserer Tiere tun wollen, sollten wir es einfach gemeinsam auch tun.
Europa wird nicht zerfallen, höchstens die EU.
"Europa wird nicht zerfallen, höchstens die EU."
Selbst das ist für mich noch fraglich. Zerfallen wird die bisher bekannte Form der EU der Ausgrenzer. Das ist schon lange fällig.
Europa hat nur dann eine echte Chance, wenn es zu einem sozialen und integrativen Europa wird. Dem jetzigen Europa weine ich keine einzige Träne nach.
warum sollte eine Partei, auch wenn sie europäisch sei etwas an der Politik der EU ändern, wenn schon Regierungen daran scheitern oder sogar schon gewählte Politiker gehindert werden an die Regierung zu kommen?
@nutzer Ich weiß das auch nicht aber wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren und zwar den Kampf reich gegen Aarm, den Warren Buffet schon 2003 gewonnen glaubte.
Hier wird aber kräftig getrommelt, für diese Luftnummer.
Nein, ganz bestimmt werden "linke" Populisten wie Varoufakis oder Wagenknecht Europa hilfreich sein. Deren vereinfachte Parolen sind genauso wirklichkeitsfremd und schädlich wie die der rechten Gruppierungen. Und Griechenland leidet auch nicht an einem "Kürzungswahn" (auch wieder populistisches Kampfgerede), sondern an den Folgen der eigenen jahrelangen Korruption und Misswirtschaft.
@Tom Berger Das ist eine primitiv-vereinfachte Sichtweise, die, wie immer, falsch ist. Korruption und Mißwirtschaft sind Folgen unseres neoliberalen Wirtschafts- und Finanzsystems, die in allen Ländern, und ganz besonders auch in Deutschland, weit verbreitet sind. Der Umgang mit Finanzkrise zeigt, daß besonders Deutschland ein Interesse an globaler und nationaler Verarmungspolitik und damit an der Bereicherung von Plutokraten hat. Jeder Bauer weiß: Ein Feld kann nur geerntet werden, wenn gedüngt, gegossen und gesät wird. Die neoliberalen Kleoptokraten, die sich selbst gerne als bürgerlich-konservativ oder national nennen, betreiben seit Jahrzehnten Brandrodung und beschuldigen dann andere für die verbrannte Erde!
@Tom Berger Ein kleiner Kurs in Makronomik, das ist der Teil der VWL, der in D immer verdrängt wird. Könnte ihnen zu neuen Erkenntnissen helfen.
Da wird dir dann erklärt, dass der deutsche Steuerzahler dafür aufkommen muss was griechische Politiker - von griechischen Bürgern in einer demokratischen Wahl gewählt - verbockt haben.
Keine Haftung ohne Mitbestimmung!
Ich hafte doch nicht für die griechische Politik ohne dass ich diese ändern kann.
Bisher war es ja alles andere als erfolgreich was die abgeliefert haben.
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PS: Keiner hat Griechenland gezwungen in den Euro zu kommen - im Gegenteil die wollten so sehr, dass sie sich reinbeschissen haben.
Ihre freie Entscheidung, folglich auch ihre Verantwortung.
@nutzer Wenn dieser Kurs die Qualität und Sachlichkeit hat wie die erste Reaktion auf meinen Kommentar, dann wird er mir wahrscheinlich nicht viel helfen...
Sorry, wo ist nochmal "Pulse of Europe"?
Bewegungen/Parteien die primär ihre naiv-nützliche Begeisterung für Europa sich auf die Fahne schreiben, bewirken nichts. Der Kommission und den Regierungschef der dominierenden Länder (und da sind nur noch 2 geblieben) geht das am A... vorbei. vielleicht braucht's wirklich eines Schocks wie Lega/5S in Italien.
Die DiEM25 hat lediglich das Potenzial, die Linke weiter zu zersplittern. Ansonsten sind nur wenige Vorschläge mehrheitstauglich.
Ja, wir brauchen ein demokratisch gewähltes Parlament; jede Stimme eines jeden Europäers muss dabei das gleiche Gewicht haben und ja, wir sollten diese Form der Kommission abschaffen. Nur das wars dann auch schon.
Die Euro-Gruppe sollte so bleiben wie sie ist. Es nehmen schließlich nicht alle Mitglieder der EU am Euro teil. Auch der Europäischer Stabilitätsmechanismus steht außerhalb der EU und übernimmt ausschließlich Aufgaben, die nicht in die Zuständigkeit der EU fallen. Dies sollte auch für den daraus weiterentwicklten Europäischen Währungsfonds gelten. Eine ausreichende demokratische Legitimierung ergibt sich aus der Beteiligung demokratischer Staaten.
Eine gewisse Solidarität zwischen den Ländern ist nicht zu beanstanden. Diese sollte jedoch nicht zu einer Vergemeinschaftung von Schulden führen. Auch eine gemeinschaftliche Haftung für Banken kann es nur geben, wenn das Level der Schrottkredite einiger Länder drastisch gesenkt wird. Eine Quote von mehr als 10 bis 15 Prozent ist nicht akzeptabel.
Wir haben die EU, die wir wollten. Bedauerlicherweise haben verschiedene Politiker in den letzten Jahren die EU gerne als Sündenbock für nationale Fehlentwicklungen genutzt. In Italien hat beispielwseis Herr Berlusconi gerne das eigene Versagen der EU angelastet.
Wenn diese EU bereits jetzt nicht funktioniert, sollten wir die damit verbundenen Risiken nicht weiter erhöhen, indem wir uns auf noch riskantere Zusagen einlassen. Eine Kern-EU aus Skaninavien, BeNeLux, Frankreich, Deutschland und Österreich wäre ein guter Plan B. Das wäre in jedem Fall ausreichend um Kriege zu vermeiden.
Das pathetische "Krieg und Frieden" Argument halte ich für Schwachsinn.
Zumindest ist es mir unlogisch warum der Drang Frankreich oder Polen mit Panzer zu besuchen dadurch unterdrückt werden soll, dass man ihre abgehalfterten Politiker in Brüssel zusammen durchfüttert.
Ich schätze Varufuckit's Partei wird in den meisten europäischen Ländern bei den "Sonstigen" landen. Man muss als deutscher Steuerzahler schon ziemlich bescheuert sein wenn man seine Interessen in Brüssel durch ne griechische Partei abbilden will. Und ist ja nicht nur D. Wir sehen ja an der Flüchtlingspolitik wie weit D. alleine kommt.
Zu guter Letzt noch zum Thema "Nationale Egoismen": Bitte gehen sie mit gutem Beispiel voran. Selbst Schweden und Norwegen haben mittlerweile eine Obergrenze. Überwindet den deutschen Nationalismus und schließt euch Schweden, Norwegen, Österreich, Frankreich und ganz Osteuropa an.
Eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik. Gut, die wird nicht so aussehen wie es sich die Guten und Gerechten hier vorstellen - aber wir wollen doch kein deutsches Europa, gelle.
Und Glyphosat werden wir dann auch die nächsten 5 Jahre einsetzen. Die "EU" hat da eine gemeinsame Lösung erarbeitet und nationale Egoismen müssen überwunden werden.
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Die CDU mag vielleicht für ein gemeinsames Europa die Transferunion schlucken müssen (davor geht der Laden hoffentlich der Bach runter) ihr aber werdet zusehen wie sämtlich sozialen Fortschritte in Deutschland abgebaut werden.
In der Mehrzahl der europäischen Länder ist es keine Selbstverständlichkeit, dass der Staat dir eine Wohnung und Geld gibt. In den meisten Ländern gibt's nur Geld.
Wir haben - auch wenn es auch nicht so vorkommt - einen der besten Sozialstaat in Europa.
"Gemeinsam" bedeutet also uns auf das gleiche Niveau wie der Rest (im Durchschnitt) zu einigen.
Glaubt ihr wirklich das Niveau wird höher wenn wir mit 28 anderen Kompromisse machen wollen?
"In Deutschland fehlt eine politische Kraft, die ohne Wenn und Aber für ein geeintes, gerechtes Europa eintritt, zu dem auch die Solidarität zwischen armen und reichen Ländern gehört."
Das ist für mich der zentrale Satz dieses Kommentars.
Die deutschen Europopulisten haben bis heute nicht verstanden, dass nur ein demokratisch strukturiertes Europa, solidarisch und gerecht, die Grundlage sein kann für ein stabiles und friedliches Europa. Stattdessen denken aggressive PolitikerInnen über eine Militarisierung der EU nach. Was für ein Wahnsinn.
Auch europäische Nationalisten sind Nationalisten, ihnen das Feld zu überlassen wäre ebenso fatal und gefährlich. Europa ist ein Projekt der Zusammenführung kleinerer Staaten zwecks Aufstellung einer global konkurrenzfähigen Großnation. Wer für eine bessere Welt streiten will, muss das Wirtschaftssystem dieser Gesellschaft radikal verändern wollen und nicht für die Interessen einer im werden begriffenen imperialen Macht streiten.
@81236 (Profil gelöscht) Interessant, dass man sich 3 Mal in 3 Sätzen selber widersprechen kann. Chapeau!
Solidarität ist, wenn man füreinander einsteht. Wenn nur eine Seite zahlt und die andere nur Empfängt ist das Schmarotzertum.
@Lain Lainsen Defacto profitiert Deutschland am meisten vom Euro. So zu tun als wären aller anderen Länder Schmarotzer ist also falsch und dumm.
@Lain Lainsen Manchmal sorgt der Zahler aber dafür, dass der Empfänger sich auch weiter als Schmarotzer fühlen soll. Dass der auch potentieller Zahler sein könnte, brächte ihn im E-Fall gleichzeitig in die Position eines Konkurrenten. Ist das wirklich gewollt?
Auf einmal duzen alle, das kann auch unser Autor in seinem Gasthof beobachten. Doch auch dabei kommt es auf den richtigen Tonfall an.
Kommentar DiEM25-Bewegung: Die Kraft der Utopie
Europa droht zu zerfallen, Macron wird es nicht retten. Es ist Yanis Varoufakis' DIEM25-Bewegung, die helfen kann, nationale Egoismen zu überwinden.
Europa braucht wieder mehr Puste. Die DIEM25-Bewegung will dafür sorgen Foto: imago/Steinach
Europa ist in einer tiefen politischen Krise, und ohne eine Erneuerung könnte die Union schon bald auseinanderfallen. Das zeigen der Brexit, das Erstarken der EuropagegnerInnen in Italien, in Deutschland und vielen anderen Ländern. Viele setzen nun auf den französischen Präsidenten als Erneuerer und Retter. Doch Emmanuel Macron ist nicht der Richtige, um das langsame Sterben der Europäischen Union aufzuhalten. Er vertritt jenen neoliberalen Kurs, der die Union von innen zerstört, weil er Reiche reicher und Arme ärmer macht.
Ob Europa als politischer Verbund überlebt, ist nicht nur theoretisch wichtig. Es ist für uns alle eine Frage von Wohlstand oder Armut, und ja, auch wenn es pathetisch klingt: Es ist eine Frage von Krieg und Frieden.
Ausgerechnet aus Griechenland, das am meisten unter dem von den reichen EU-Staaten diktierten Kürzungswahn gelitten hat, kommt nun ein Hoffnungsschimmer: die Bewegung DiEM25 (Democracy in Europe Movement) 25. Der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis und seine MitstreiterInnen aus vielen Staaten haben sie ins Leben gerufen, um die EU demokratischer und gerechter zu machen – und so zu erneuern. Dieser Ansatz ist genau das, was Europa jetzt braucht, um zu überleben: Die konkrete Utopie eines geeinten Kontinents, auf dem nationale Egoismen überwunden sind, auf dem Wohlstand gleichmäßig verteilt wird und Menschen nicht nur formaldemokratisch mitbestimmen können.
In vielen Staaten wird DiEM25 bei den Europawahlen im Mai 2019 antreten, voraussichtlich auch in Deutschland. Wahrscheinlich wird sie sogar schon bei den Wahlen in Italien dabei sein. Das ist nicht nur politisch spannend, weil damit begeisterte EuropäerInnen eine Alternative zu den mehr oder weniger europaverzagten Angeboten auf dem Wahlzettel haben. Wichtiger ist darüber hinaus: Die Kandidatur setzt die Linkspartei und die SPD unter Druck, die beide starke europafeindliche Flügel haben.
Die Kandidatur von DIEM25 setzt die Linkspartei und die SPD unter Druck, die beide starke europafeindliche Flügel haben
Ob die Bewegung bei Wahlen gut abschneiden wird oder nicht, ist gar nicht so entscheidend. Schaffen Varoufakis und seine MitstreiterInnen es, der Diskussion um die Zukunft Europas neue, positive Impulse zu geben, ist das ein enormer Erfolg. Und wer weiß, vielleicht springt der Funke ja sogar über. In Deutschland fehlt eine politische Kraft, die ohne Wenn und Aber für ein geeintes, gerechtes Europa eintritt, zu dem auch die Solidarität zwischen armen und reichen Ländern gehört. In der öffentlichen Diskussion haben diejenigen die Oberhand, die in engen nationalstaatlichen Grenzen denken. Ihnen das Feld zu überlassen wäre fatal und gefährlich.
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Kommentar von
Anja Krüger
Autor*in
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