Kliniken in der Coronakrise: Nur kurz im Krankenhaus

Während einer Pandemie hat das medizinische Personal alle Hände voll zu tun. Trotzdem melden manche Kliniken Kurzarbeit an.

Frau mit Mundschutz auf leerer Bankreihe

Durch die Coronakrise schrumpfen die Umsätze der Krankenhäuser Foto: Peter Kneffel/dpa

BERLIN taz | Kurzarbeit in Krankenhäusern – ein seltsames Phänomen, wenn zur gleichen Zeit eine Pandemie grassiert. Und doch reduzieren manche deutschen Kliniken derzeit Arbeitszeit und Gehalt ihres Personals. Um die Einbußen der Beschäftigten aufzufangen, beantragen sie außerdem Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit – was die Politik so eigentlich nicht geplant hatte.

„An einigen Standorten befindet sich ein Teil unserer Mitarbeiter in Kurzarbeit“, sagt Astrid Reining, Sprecherin der Schön Klinik. Das private Unternehmen betreibt Krankenhäuser unter anderem in Bayern, Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen.

Die Sprecherin der Paracelsus-Kliniken, die es unter anderem in Bremen, Niedersachsen und Sachsen gibt, schreibt: „Derzeit sind an allen Standorten und in der Unternehmenszentrale Mitarbeiter in Kurzarbeit.“ Bei der kirchlichen Marienhaus-Gruppe mit Kliniken in Rheinland-Pfalz und weiteren Regionen heißt es, man prüfe, ob Kurzarbeit nötig sei.

Zu Umfang der Arbeitsreduzierung, Zahl der betroffenen Mitarbeiter*innen und regionaler Verteilung wollen die Unternehmen keine Angaben machen. Auch der Deutschen Krankenhausgesellschaft „liegen keine Daten“ vor. Für ein flächendeckendes Phänomen hält man die Kurzarbeit in Kliniken aber dort nicht.

Fachkräftemangel einerseits, Kurzarbeit andererseits

Trotzdem kritisiert etwa die Niedersächsische Pflegekammer, ein Berufsverband für Heilberufe in der Pflege, die „paradoxe“ Situation. Während „Pflegeheime und ambulante Dienste dringend nach professioneller Unterstützung suchen“, würden Krankenhäuser ihre Beschäftigten nach Hause schicken. Fachkräftemangel einerseits, Kurzarbeit andererseits – das passe nicht zusammen.

Und die Ärztevereinigung Marburger Bund bemängelt: „Es besteht keine Notwendigkeit, dass Kliniken Kurzarbeit anmelden.“ Die Krankenhäuser sollten besser zunächst die „65 Millionen Überstunden“ ausgleichen, die Klinikärzt*innen pro Jahr leisteten.

Die Unternehmen sehen das anders. Sie verweisen auf die Vorschriften der Bundesregierung, normale Behandlungen und Operationen zu verschieben sowie Intensivabteilungen für den befürchteten Corona-Ansturm in Reserve zu halten. Deshalb „beträgt die durchschnittliche Belegung der Akutkrankenhäuser bei Paracelsus derzeit etwa 35 Prozent“, so Schmeling. „Rehakliniken des Unternehmens sind im Durchschnitt nur zu etwa 20 Prozent ausgelastet. Einzelne Kliniken mussten komplett von der Versorgung abgemeldet werden, dort finden derzeit überhaupt keine Behandlungen statt.“

Streit mit der Bundesagentur

In ihrem Krankenhaus-Entlastungsgesetz hat die Regierungskoalition den Medizinfirmen zwar garantiert, dass sie für jedes nicht belegte Bett eine Pauschale in Höhe von 560 Euro pro Tag erhalten. Dieser Unkostenbeitrag reiche jedoch nicht aus, um die Umsatzausfälle vollständig auszugleichen, sagen die Kliniken. Zur Kritik am Fachkräftemangel heißt es, durchaus stelle man Beschäftigte derzeit auch anderen Einrichtungen zur Verfügung, wenn sie dort dringend gebraucht würden. Am augenblicklichen Personalüberhang in den Akutkrankenhäusern ändere das aber nichts.

Dass Krankenhäuser Kurzarbeit anmelden und dafür auch noch Kurzarbeitergeld bekommen, will die Bundesregierung eigentlich vermeiden. Die Bundesagentur für Arbeit, die den Lohnersatz für die Beschäftigten auszahlt, hat sogar eine Weisung herausgegeben: „Für die Gewährung“ von Kurzarbeitergeld „ist kein Raum“, wenn die Kliniken „eine Ausgleichszahlung für die Verschiebung von Operationen etc. erhalten“.

Warum aber beantragen manche Firmen die Leistung dann doch? Die Schön Klinik will „zu detaillierteren innerbetrieblichen Vorgängen keine Auskünfte erteilen“. Paracelsus sagt: Zwar seien Beschäftigte in Kurzarbeit, doch das Unternehmen erhalte „derzeit kein Kurzarbeitergeld“. Sowohl bei den Unternehmen als auch der Bundesagentur lässt sich heraushören, dass der strittige Sachverhalt noch nicht geklärt ist.

Bei der Lösung könnte die Ansage von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) helfen, ab Mai wieder mehr planbare Operation zuzulassen. Dann brauchen die Kliniken ihr Personal wohl wieder im Normalbetrieb.

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