Private Kliniken in der Coronakrise: Kurzarbeit? Lieber doch nicht

Die Asklepios-Kliniken im Harz sind von Konflikten gebeutelt. Die wochenlange Debatte um Kurzarbeit belastet die Mitarbeiter:innen zusätzlich.

Krankenhauspersonal überwacht Corona-Patienten

Aus der Ruhe vor dem Sturm ist in vielen Kliniken Leerlauf geworden Foto: Peter Kneffel/dpa

HANNOVER taz | Ein Schritt vor und zwei zurück: Nach diesem alten Lied sieht das aus, was Asklepios in seinen Harzer Kliniken zur Kurzarbeit veranstaltet. Dabei ist das Hamburger Unternehmen nicht der einzige private Klinikbetreiber, der versucht, alle Mittel auszuschöpfen, um in der Coronakrise drohende Verluste zu minimieren.

Im Harz betreibt Asklepios gleich zwei Klinikverbände: Die Schildautal-Kliniken mit Sitz in Seesen und die Harzkliniken mit ihrem Hauptsitz in Goslar. Schon vor der Coronakrise gab es bei beiden Konflikte, die immer wieder für öffentliche Unruhe sorgten.

Im Fall der Harzkliniken gibt es gerichtliche Auseinandersetzungen um den Standort Clausthal-Zellerfeld – und zwar sowohl mit dem Verband der Ersatzkassen als auch mit dem Landkreis. Die Ersatzkassen hatten versucht, den Versorgungsvertrag zu kündigen – zum ersten Mal in ganz Niedersachsen – weil sie durch den Rückbau des Standortes die Patient:innenversorgung nicht mehr vollumfänglich sichergestellt sahen. Sie unterlagen aus formalen Gründen in der ersten Instanz, jetzt liegt der Fall beim Oberverwaltungsgericht.

Der Landkreis wiederum sieht die Verpflichtungen aus dem Privatisierungsvertrag verletzt, auch dieses Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Bei den Schildautal-Kliniken hingegen eskalierte ein Tarifkonflikt mit Ver.di über Monate hinweg, gestritten wurde darum, wer überhaupt am Verhandlungstisch Platz nehmen dürfte und wie die Notdienstvereinbarungen an den Streiktagen aussehen müssten – bis Corona für eine Gefechtspause sorgte.

„Das Vorgehen macht keinen Sinn“

Mitte März machte nun der empörte Marburger Bund öffentlich, dass Asklepios wohl in beiden Klinikverbänden Kurzarbeit anstrebt. In Seesen habe der Betriebsrat schon einer Rahmenvereinbarung zugestimmt, in Goslar werde noch verhandelt, meldete der Ärzteverband.

Das Vorgehen macht absolut keinen Sinn, ist geringschätzend und demoralisierend“, kritisierte der stellvertretende Vorsitzende des Marburger Bundes Niedersachsen, Andreas Hammerschmidt: „Wir brauchen in dieser Situation alle Beschäftigten. Alles andere ist unverantwortlich.“

Die öffentliche Empörung folgte prompt. Asklepios verteidigte sich damit, dass es dem Unternehmen hier vor allem um die Beschäftigten der Rehaklinik gegangen sei. Und da wird es kompliziert: Die Asklepios-Klinik Schildautal umfasst nämlich sowohl ein Akutkrankenhaus als auch eine Rehaklinik – und für die gelten beim Rettungsschirm des Bundesgesundheitsministeriums unterschiedliche Spielregeln.

Während es im normalen Klinikbetrieb für jedes freigehaltene Bett 560 Euro pro Pa­tien­t:in und Tag gibt, sind bei den Rehakliniken nur 60 Prozent der Tagespauschale als Ausgleich vorgesehen. Den Rest müsste man über Kurzarbeit kompensieren, dass sei vom Gesetzgeber ja auch so vorgesehen, betonte Vorstandsvorsitzender Kai Hankeln auf der Jahrespressekonferenz des Konzerns am vergangenen Donnerstag in Hamburg noch einmal.

Und selbst das, versichert der für die Harzer Kliniken zuständige Pressesprecher Ralf Nehmzow, sei ja nur Ultima Ratio und man würde natürlich alles versuchen, um sie zu vermeiden und erst einmal Überstunden abbauen.

Verhandlungen werden auf später verschoben

Dem wiederum widersprechen die Gewerkschafter:innen vor Ort. In Seesen seien Kolleg:innen in der Probezeit oder mit befristeten Verträgen massiv unter Druck gesetzt worden, um die Betriebsvereinbarung durchzuboxen, sagt der zuständige Ver.di-Sekretär Jens Havemann.

Details hätten dann allerdings noch ausgehandelt werden müssen – und zwar für jede Abteilung einzeln. Diese Verhandlungen habe der Konzern – möglicherweise aufgrund der öffentlichen Reaktionen – aber genauso liegen gelassen, wie die weiteren Verhandlungen um eine Betriebsvereinbarung für den anderen Klinikverbund, die Harzkliniken in Goslar. Dort gibt es immer noch keine Rahmenvereinbarung.

Auch die Politik hat mittlerweile reagiert. Sowohl Bundesarbeitsminister Hubertus Heil als auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben in der vergangenen Woche klargestellt, dass nur eines gehen soll: Entweder Gelder aus dem Rettungsschirm oder Kurzarbeitergeld für die Mitarbeiter:innen.

Wie sich das im Einzelnen bei den Unternehmen auswirkt, muss sich aber erst noch herauskristallisieren. Bisher gibt es nicht einmal einen Überblick darüber, wie viele Kliniken ihre Mitarbeiter:innen am Ende tatsächlich in Kurzarbeit geschickt haben. Das ist nämlich ein kompliziertes, mehrstufiges Verfahren – und möglicherweise hat nicht nur Asklepios es vorsorglich eingeleitet, dann aber auf halber Strecke aufgegeben.

Nachdem der Bundesgesundheitsminister in der vergangenen Woche nun eine schrittweise Rückkehr zum Normalbetrieb in Kliniken in Aussicht gestellt hat, dürfte der Bedarf auch noch einmal sinken.

Kurzarbeit als Deckmantel für Rufbereitschaft?

Der Marburger Bund will dennoch weiter ein wachsames Auge auf diesen Bereich haben: „Mitglieder unseres Landesverbandes aus verschiedenen Häusern kommen mit zum Teil sehr fragwürdigen Auslegungen des Begriffs der Kurzarbeit durch ihre Arbeitgeber auf uns zu. So scheint Kurzarbeit mancherorts beispielsweise als Deckmantel zu dienen, um eine kostengünstige 24/7 Rufbereitschaft zu generieren“, kritisiert Hans Martin Wollenberg vom Marburger Bund Niedersachsen.

Der Ärzteverband führt eine länger werdende Liste mit Kliniken, die Kurzarbeit anstreben oder eingeführt haben. Auffällig daran: Sie versammelt fast ausschließlich private Klinikkonzerne, darunter große Namen wie Paracelsus, Asklepios, die Schön-Kliniken und die Marienhausholding.

Einzige Ausnahme in öffentlicher Hand: Die Kreiskrankenhäuser Schleiz und Greiz in Thüringen. Die waren allerdings auch schon vor Corona in erheblichen finanziellen Schwierigkeiten.

Einmal zahlen
.

■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Im April sowie Anfang Mai beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen: Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bis zum 5. Juni bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen noch vor dem Sommer wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen sollen die Regeln gelockert werden: PatientInnen oder BewohnerInnen sollen wieder durch eine bestimmte Person besucht werden können.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport soll das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt sein. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga darf die Saison ab Mitte Mai mit Geisterspielen fortsetzen – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Vor Publikum werden in dieser Saison in jedem Fall keine Spiele mehr stattfinden.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten. Was alles unter „Großveranstaltung“ fällt, wird noch geklärt.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios sollen die Ländern Lockerungen eigenständig verantworten.

■ Spielplätze sollen unter Auflagen wieder öffnen – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen werden wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de