Klage wegen Corona-Ausbruchs in Europa: Tatort Ischgl
Tirol, März 2020: 6.000 Infizierte und 32 Tote folgten auf den Ski-Urlaub im österreichischen Ischgl. Peter Kolba prozessiert im Namen der Opfer.
A m Abend des 14. März 2020 hält ein Reisebus an einer Tankstelle unweit des Alten Friedhofs in Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern. An Bord befinden sich vorwiegend Bedienstete und Funktionäre der dortigen Landesregierung. Das vermutet zumindest Silvia Martini, eine Verkauferin der Tankstelle, weil die Insassen im Shop mit einer Kreditkarte zahlten, wie sie Mitarbeitern der Ministerien zusteht. Die Passagiere stürmen den Tankstellenshop und bleiben eine gute halbe Stunde. Manche verspeisen einen Imbiss an den Tischen, andere telefonieren oder benutzen die Toiletten.
Silvia Martini hat, wie sie heute sagt, ein ungutes Gefühl. Der Bus kommt offenbar aus Österreich. Sie begibt sich in den Pausenraum für Angestellte. Martini ist eigentlich Künstlerin, doch verdient sie mit ihrer Malerei nicht genug und muss deshalb immer wieder Nebenjobs annehmen, um über die Runden zu kommen.
Nach der Pause muss Martini die in den Toilettenräumen benutzten Papiertaschentücher aus einem Kübel fischen: „Da habe ich mich angesteckt, denn wir mussten die Taschentücher immer mit Handschuhen da rausholen, um Mülltüten zu sparen – im Ernst jetzt. Da habe ich richtig gemerkt, wie etwas in meinen Hals gelangt ist.“
Als die heute 40-Jährige bald darauf Fieber, Gliederschmerzen und Mattigkeit verspürt, muss sie wieder an diesen Bus denken. Im Fernsehen hatte sie gehört, dass aus dem Tiroler Ski-Hotspot Ischgl im Paznauntal mit dem Coronavirus infizierte Urlauber heimgekehrt seien.
Peter Kolba verklagt Österreich
Auf 1.400 Meter Seehöhe, hart an der Grenze zur Schweiz, hat sich die 1.600-Seelen-Gemeinde in den letzten Jahren zum Ibiza der Alpen entwickelt, einem hochpreisigen Party-Eldorado, wo es beim Après-Ski jeden Abend so richtig abgeht. Im März 2020 sind die Skiurlauber, die aus Ischgl und seinen Nachbardörfern nach Hause zurückkehrten, für 40 Prozent aller Covid-19-Infizierten in ganz Österreich verantwortlich. Von Ischgl aus verbreitet sich die Pandemie über ganz Europa: Deutschland, Island, Norwegen, Großbritannien, Irland …
Für viele dieser Covid-Geschädigten, die sich in den Märztagen des vergangenen Jahres in Tirol angesteckt haben, ist Peter Kolba der Hoffnungsträger. Der 62-jährige Verbraucherschützer hat eine Serie von Prozessen gegen die Republik Österreich angestrengt, die am 9. April am Oberlandesgericht Wien beginnen sollten. Ausgerechnet wegen der erneuten Ausbreitung der Pandemie ist das Verfahren nun auf unbestimmte Zeit vertagt worden.
Kolba, dessen Sprache ebenso weich ist wie seine Gesichtszüge, hat äußerlich wenig von einem Rächer der Unterdrückten. Im Büro seines Verbraucherschutzvereins in Wien sitzt er mit grau-weißem Vierzehntagebart an seinem Schreibtisch. Seine Füße stecken in bequemen beigen Pelzpantoffeln. Im schmucklosen Raum hängt ein Poster, das die Ischgl-Prozesse zusammenfasst: „Ischgl März 2020, Covid-19-Hotspot. 6.000 Beschwerden aus 45 Ländern, 30 Tote, Tausende Geschädigte. Verbraucherschutzverein verklagt die Republik Österreich“. Als Hintergrundbild dient ein Hotelkomplex mit Berggipfel, darüber schwebt wie eine riesige rote Sonne ein stacheliges Coronavirus. Inzwischen sind es über 6.000 Geschädigte, die sich an den Verbraucherschutzverein gewandt haben, und Angehörige von 32 Toten, darunter allein 20 aus Deutschland.
Die österreichische Zivilprozessordnung kennt keine Sammelklage, wie sie etwa in den USA gang und gäbe ist. Dort vertreten Anwaltsbüros Mandanten mit ähnlichen Ansprüchen gegenüber einem Unternehmen, einer Gemeinde oder auch einem Staat. Sie finanzieren sich mit einem Prozentsatz der erstrittenen Entschädigung. Scheitern sie, gehen sie leer aus. Peter Kolba, der 27 Jahre lang die Rechtsabteilung des österreichischen Vereins für Konsumenteninformation (VKI) aufgebaut und geleitet hatte, erfand vor 20 Jahren eine österreichische Variante der Sammelklage. Anlass war ein massenhaft auftretender Brechdurchfall in einer Ferienanlage im türkischen Bodrum. Die Betroffenen traten ihre Ansprüche an den Verein ab, der schließlich in einem Vergleich eine angemessene Entschädigung durchsetzte. Kolba sagt: „Vorher versuchte der Veranstalter die Kläger mit Gutscheinen abzufinden.“
Die Gemeinde Die österreichische Gemeinde Ischgl liegt auf knapp 1.400 Meter Seehöhe unweit der Schweizer Grenze. Den 1.600 Einwohnerinnen und Einwohnern stehen rund 12.000 Gästebetten in 390 Hotels und Pensionen gegenüber. Fast jede Familie lebt also von der Beherbergung oder ist bei einer Liftgesellschaft beschäftigt.
Die Gäste 300.000 Gäste pflegten in einer Wintersaison vor Corona ihren Skiurlaub in Ischgl zu verbringen. Zwischen 80 und 90 Prozent von ihnen kamen aus dem Ausland, vor allem aus Deutschland. Schließlich ist der Ort mit dem Auto von München in zweieinhalb Stunden zu erreichen. Sie werden von den 238 Kilometern Piste der Silvretta Arena angezogen, auf die 45 Liftanlagen führen.
Die Partys Berühmt ist das ehemalige Bergbauerndorf heute für seine Après-Ski-Partys und die Konzerte, die auf 2.300 Meter Höhe auf einer Open-Air-Bühne stattfanden. Robbie Williams und Zucchero waren da, natürlich die unvermeidliche Helene Fischer, aber auch Altstars wie die Beach Boys und Deep Purple. Vom Dorfcharakter ist in Ischgl wenig übrig geblieben. Die barocke Sankt-Gallus-Kapelle, die unter Denkmalschutz stand, musste 2002 weichen, weil sie einer Zufahrtsstraße zu einem Lift im Wege stand. (rld)
Später sollte ein ähnlicher Versuch im VW-Abgasskandal Peter Kolba zu österreichweiter Bekanntheit verhelfen. Regierung und Arbeiterkammer machten dann Druck, „den Ball flach zu halten“. Sie hatten Besuch von VW-Chef Ferdinand Piëch erhalten, der mit der Abwanderung von Arbeitsplätzen gedroht habe, so heißt es. Kolba hat darauf den Verein für Konsumenteninformation verlassen und seinen eigenen Verein gegründet, den Verein für Konsumentenschutz, der nicht von öffentlichen Subventionen abhängig ist und daher eigenständiger agieren kann.
Beim bevorstehenden Prozess kommt Kolba entgegen, dass etwa jede/r Zweite der deutschen Geschädigten über eine Rechtsschutzversicherung verfügt, die für die Gerichtskosten aufkommt. Für die anderen ist er mit einem deutschen Prozessfinanzierer im Gespräch. Der Prozess wird in mehreren Etappen stattfinden.
Hans-Harald Lippisch: Keine Warnung vor der Anreise
Hans-Harald Lippisch hatte seinen Skiurlaub schon Monate vorher gebucht. Der Geschäftsmann, der in Hannover und Laatzen mehrere Unternehmen leitet, hatte schon gehört, dass das Coronavirus möglicherweise von Südtirol nach Österreich eingedrungen sei. Am 12. März fliegt er mit seiner Freundin Alona Siebert von Hannover nach München, wo ein Mietwagen auf ihn wartet. Auf dem Handy sieht er, dass in Ischgl bereits Gastronomiebetriebe wegen der Ausbreitung des Virus zugesperrt haben. Also ruft er im Hotel an. „Auf meine Frage, wie ernst das Infektionsrisiko vor Ort ist und was es mit der Schließung des Skigebietes auf sich hat, hat man mir erklärt, dass nur das Skigebiet Ischgl schließt, alle anderen Skigebiete, unter anderen auch Kappl, bleiben weiterhin geöffnet. Wir könnten also getrost anreisen.“
Das Hotel Zhero ist ein luxuriöser Fünfsternepalast mit 79 Zimmern und Suiten, Pool, Saunalandschaft und hauseigenem Skiverleih. Um 16 Uhr checken Lippisch und Siebert ein, gegen 19 Uhr nimmt das Paar den hauseigenen Shuttlebus in Anspruch, um ins knapp neun Kilometer entfernte Ischgl zum Abendessen zu fahren. Dort gibt es nicht nur ein fast fünfmal größeres Angebot an Skipisten als in Kappl, sondern auch weit mehr gastronomische Betriebe. Zu ihrem Erstaunen sind in Ischgl aber alle Restaurants geschlossen. Lippisch: „Wir haben dann noch in einem Hotel zum Abendessen Plätze gefunden.“ Zurück im Hotel Zhero erfahren Lippisch und seine Begleitung, dass nur noch am morgigen Freitag, den 13. März, die Skilifte in Betrieb seien. Sie beschließen zu bleiben und den einzigen Tag zu nutzen.
An diesem Freitag um 15.15 Uhr, so vermerkt es Lippisch später in seinem Coronatagebuch, sei eine E-Mail vom Hotel Zhero mit Bitte um Rückruf bei ihm eingegangen. Ischgl werde „endgültig zugesperrt“. Schon eine Viertelstunde später stehen die Bergbahnen still. „Betriebsstörung“, heißt es. Nach weiteren 40 Minuten seien die Gondeln wieder gelaufen, um die Gäste ins Tal zu bringen.
In Ischgl herrscht zu diesem Zeitpunkt Chaos. Die Menschen versuchen so schnell wie möglich in ihre Unterkünfte zu kommen, um abzureisen. Das Shuttle nach Kappl fährt aber nicht mehr, an der Busstation warten mehr Menschen, als der Bus fassen kann. „Wir ließen die Skier stehen und machten uns zu Fuß auf den Weg nach Kappl“, erzählt Lippisch am Telefon. Eine Frau habe sie dann nach zwei Kilometern aufgelesen und am Hotel abgesetzt. Wenig später stehen sie im Mietwagen im Stau.
Die Klage des Vereins für Verbraucherschutz richtet sich gegen die Republik Österreich. Denn zuständig für das Verhängen einer Sperre wäre das Gesundheitsministerium in Wien gewesen, sagt Peter Kolba, dem wohl bewusst ist, dass sich der Minister in der Praxis gegen die lokalen Machthaber kaum durchsetzen kann. Er listet drei Verordnungen der zuständigen Bezirkshauptmannschaft Landeck[Link auf https://www.derstandard.de/story/2000122397898/wiederbestellung-des-landecker-bezirkshauptmannes-wirft-fragen-auf] auf, die von den Hoteliers und Liftbetreibern in Ischgl und Umgebung ignoriert worden seien: die Schließung von 14 Après-Ski-Bars in Ischgl, das Verbot für Ansammlungen von mehr als 500 Menschen und die Schließung der Seilbahnen. Die Ansammlung von Menschenmassen vor einzelnen Lokalen ist durch Fotos der Polizei anschaulich dokumentiert.
Marcel Baenisch, Urlauber aus Hameln, infiziert
Schon ab dem 11. März hätten alle Après-Ski-Lokale in Ischgl schließen müssen. „Als wir an dem Tag vom Berg kamen, wurden die Après-Ski-Bars dann als Restaurants verkauft“, sagt Marcel Baenisch aus Hameln: „Das Schatzi Après-Ski hatte einfach das ‚Après-Ski‘ überklebt. Letztlich haben alle Lokale weiterhin Getränke ausgeschenkt, und die Party ging weiter. Alle saßen dicht an dicht und tanzten, nur ohne professionelle Tänzerinnen und Musik. Spätestens dort haben sich die Letzten infiziert.“
Der 30-jährige Cheftrainer der Tennis Academy Weserbergland ist mit fünf Freunden unterwegs: „Bis auf einen haben sich alle angesteckt, einer hatte einen schweren Verlauf.“ Dessen Kreislauf kollabiert auf der Heimfahrt, nach Fieberattacken und schwerem Husten stellt sich eine Herzmuskelentzündung ein. Baenisch: „Er hat immer noch starke Nachwirkungen und ist nicht wirklich belastungsfähig.“ Marcel Baenisch selbst leidet längere Zeit unter einem Verlust des Geruchssinns und neigt noch immer „zu Konzentrationsproblemen bis hin zu leichten Gedächtnisstörungen“.
Die Tiroler Behörden und die Hoteliers und Liftbetreiber hatten keine Erfahrung mit Pandemien. Peter Kolba will ihnen aber keine mildernden Umstände anrechnen. Der Journalist Sebastian Reinfeldt hat in seinem Auftrag recherchiert, wie die Kommunikation damals abgelaufen ist. Er hat ein Buch geschrieben: „Alles richtig gemacht?“ heißt es. Mit dem Titel bezieht sich Reinfeldt auf ein inzwischen legendäres Fernsehinterview mit dem Tiroler Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg, der im März 2020 beteuerte, dass die Behörden in Tirol „alles richtig gemacht“ hätten.
Das Versagen der Kontrollinstanzen
Doch spätestens seit Mitglieder einer aus Ischgl zurückkehrenden isländischen Reisegruppe zu Hause positiv auf Covid-19 getestet wurden, müssen die Behörden über die Gefahr informiert gewesen sein, lautet der Vorwurf. Eine Reiseleiterin und kurz darauf die isländischen Gesundheitsbehörden hatten bereits am 3. März darüber informiert, dass isländische Gäste nach ihrer Heimkehr positiv getestet worden seien.
Hotellerie und Politik in Tirol konnten ab diesem Zeitpunkt nicht mehr behaupten, dass das Paznauntal coronafrei sei. Genau das hätten sie aber länger als eine Woche getan, so Reinfeldt. Deutsche Gäste, die durch die Coronameldungen aus Südtirol beunruhigt waren, hatten sich vor ihrer Abreise nach Ischgl telefonisch zu vergewissern versucht, dass dort keine Gefahr drohe. Keiner von ihnen wurde gewarnt.
Die spätere Berichterstattung über die Vorgänge in Ischgl wirft ein Schlaglicht auf ein informelles Entscheidungsgremium, das sonst kaum internationale Aufmerksamkeit genießt: die Adlerrunde. In ihr sitzen Politiker mit prominenten Wirtschafttreibenden und dem einen oder anderen lokalen Akademiker zusammen. Offiziell parteiunabhängig, ist die Adlerrunde in der Praxis eine Art Stammtisch von Gönnern der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP), die in Tirol seit Menschengedenken regiert. Die Lobbygruppe aus Hoteliers, Gastronomen und Liftbetreibern spendet regelmäßig größere Summen an die Partei von Bundeskanzler Sebastian Kurz.
Allein in Ischgl haben drei Mitglieder der Adlerrunde ihren Sitz. Der Hotelier Alexander von der Thannen ist auch Vorsitzender des Tourismusvereins Paznauntal, Bürgermeister Werner Kurz sitzt im Aufsichtsrat der Seilbahnen, sämtliche von Sebastian Reinfeldt kontaktierten Mitglieder des Gemeinderates stehen bei der Seilbahngesellschaft in Lohn und Brot. Diese Verquickung von wirtschaftlichen und politischen Interessen mag erklären, warum man in Ischgl bis zum letztmöglichen Moment den Betrieb aufrechterhalten wollte. Von der Thannen hat auf eine Interviewanfrage der taz nicht reagiert.
Konsequenzen nicht gezogen
Am 8. März 2020 schickt die Landessanitätsdirektion in Innsbruck ein Ärzteteam nach Ischgl mit dem Auftrag, ausgewählte Personen zu testen, etwa Reisende aus Italien oder die Putzfrauen der Hotels, wo die Isländer abgestiegen waren. Die Mediziner erkennen schnell, dass das Virus sich bereits weiterverbreitet hat, und testen auf eigene Faust einen größeren Kreis. „Die Situation wurde aus unserer Sicht klar unterschätzt, man hat zu spät reagiert“, zitiert die Kronen Zeitung später ein Mitglied des Ärzteteams, das aussagt, man hätte „Ischgl bereits dichtmachen müssen“. Am selben Tag bringt die Landesregierung ein Infoblatt in Umlauf, das mit dem Resümee endet: „Es gibt keinen Grund zur Beunruhigung.“
Wenige Tage später, am 13. März, verhängt die Bundesregierung überfallartig eine Quarantäne über das Tal. Praktisch alle Gäste verlassen fluchtartig ihre Unterkünfte. Viele dürften sich erst bei dieser überstürzten Abreise angesteckt haben.
Karin Lilleike, Urlauberin aus Hamburg, infiziert
Karin Lilleike aus Hamburg berichtet von einer Busfahrt nach Landeck, die sonst 50 Minuten dauere. Der Bus, in den Mitglieder verschiedener Gruppen gepfercht worden seien, habe sich im Schritttempo vorwärtsbewegt, manche hätten gehustet, andere geradezu manisch gequatscht: „Wichtig finde ich nur, dass alle Personen unserer Reisegruppe ohne Ausnahme – und egal, an welchen Stellen sie im Bus gesessen haben – ein positives Testergebnis mitgeteilt bekamen“, sagt sie.
„In Tirol wurden schwere Fehler gemacht“, sagt Verbraucherschützer Peter Kolba. „Der Gesundheitsminister hätte das Zaudern der Behörden überwinden müssen.“ Man habe „alles zu spät gemacht, hat zu spät gewarnt, zu spät die Hotels und schließlich das Tal geschlossen“, sagt er. Er blickt dem Prozess zuversichtlich entgegen.
In Ischgl ist an diesem Osterwochenende die jüngste Skisaison zu Ende gegangen. Da die Hotellerie geschlossen war, durften nur Einheimische und Tagesgäste die ausgedehnten Pisten nutzen. Ob jemals wieder so viele internationale Gäste kommen, um beim Après-Ski die Sau rauszulassen, steht in den Sternen.
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