piwik no script img

Kampfflugzeugprojekt FCASMerz und Macron beenden Zusammenarbeit

Das seit ‌Jahren diskutierte deutsch-französisch-spanische Kampfflugzeugprojekt FCAS wird gestoppt. Darauf haben sich Merz und Macron geeinigt.

rtr | Das seit ‌Jahren diskutierte deutsch-französisch-spanische Kampfflugzeugprojekt FCAS wird gestoppt. Darauf haben sich Kanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach Angaben aus Regierungskreisen in Berlin geeinigt. Man wolle aber das übergeordnete „System der Systeme“, das Flugzeuge und Drohnen in einer sogenannten „Combat Cloud“ zusammenbinden soll, weiter gemeinsam entwickeln, hieß es am Montag in Regierungskreisen in Berlin. Beim deutsch-französischen Ministerrat Mitte Juli sollen beide Verteidigungsministerien zudem einen Arbeitsplan mit einigen gemeinsamen Rüstungsprojekten ‌vorlegen.

Das sogenannte Future Combat Air System (FCAS) sollte ein hochkomplexes europäisches Luftkampfsystem sein, das ab den 2040er-Jahren die bisherigen Kampfjets wie den deutschen Eurofighter und die französische Rafale ersetzen sollte. Es sollte zudem eine Antwort auf US-Rüstungsentwicklungen sein. Allerdings konnten sich der französische Konzern Dassault und der deutsch-französische Luftfahrtkonzern Airbus nicht auf die Arbeitsanteile und die Patentrechte für Neuentwicklungen einigen.

Deshalb hatte man in der Bundesregierung die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfflugzeuges innerhalb des Projekts schon seit längerer Zeit beerdigen wollen, Macron hielt aber daran fest. Denn FCAS sollte das größte europäische gemeinsame Militärprojekt werden und hatte ‌deshalb auch eine hohe symbolische politische Bedeutung.

Merz und Macron hatten nach Angaben aus Regierungskreisen vergangenen Freitag am Rande des EU-Westbalkan-Gipfels in Tivat in Montenegro über diese Entscheidung gesprochen. Beide hatten zuvor vergeblich versucht, ⁠die Unternehmen nochmals zu einer Einigung zu bewegen. Nun werden höchstwahrscheinlich zwei verschiedene Flugzeuge unter einem gemeinsamen Dach gebaut. Dassault will seine Rafale weiterentwickeln. Airbus könnte etwa mit dem schwedischen Rüstungskonzern Saab zusammenarbeiten, der den Gripen-Kampfjet baut, ‌oder sich an ‌ein britisch-japanisch-italienisches Projekt für ein Kampfflugzeug anhängen.

Weitere Rüstungskooperationen bleiben bestehen

Kanzler Merz hatte mehrfach darauf verwiesen, ⁠dass die französische Regierung auch andere Anforderungen an einen künftigen Kampfjet habe als Deutschland. Für Paris müsse das neue Flugzeug atomwaffentauglich sein und auf ‌einem Flugzeugträger landen können.

In Regierungskreisen in Berlin wurde ‌betont, dass dies nicht das Ende gemeinsamer Rüstungskooperationen mit Paris bedeute. So sollen die Verteidigungsminister beider Staaten beim Ministerrat in Deutschland eine Liste mit ‌konkreten Projekten vorlegen.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen

Mehr zum Thema

0 Kommentare