Kampf um den CDU-Vorsitz: Die Joker der Macht
Die CDU wählt einen neuen Chef. Wichtig ist auch, wer Generalsekretär:in wird. Drei Portraits über die Frauen und Männer hinter den Kandidaten.
G eneralsekretär:innen sorgen oftmals fürs Krawall: Sie repräsentieren die Partei nach außen, dürfen dabei auch mal provozieren, kritisieren und die Dinge mehr zuspitzen als ihre Parteivorsitzenden. Ihre wohl wichtigsten Aufgaben innerhalb der Partei: Sie kümmern sich um die Parteitage, leiten die Parteizentrale und koordinieren die innerparteiliche Zusammenarbeit. Auch für den Wahlkampf sind sie zuständig. Das erklärt wohl auch, warum die CDU gerade in dieser Funktion eine Neuaufstellung benötigt. Doch wer sind eigentlich die Frauen und Männer hinter den Spitzenkandidaten für den CDU-Parteivorsitz?
Ein Mann zwischen den Extremen
Einer, der sich nur für sein eigenes Fortkommen interessiert, kann man über Mario Czaja in der Berliner CDU hören. Aber auch: Eines der größten Talente. Es kann dabei sogar passieren, dass beide Einschätzungen von derselben Person kommen. Einen Mann zwischen den Extremen also will Friedrich Merz zum Generalsekretär machen, falls er sich bei der CDU-Mitgliederbefragung für den Parteivorsitz durchsetzt.
Czaja als Merz’ wichtigster Helfer? Es überraschte in seinem Berliner Landesverband durchaus, als Merz ihn vorvergangene Woche als Teil seines Teams vorstellte. Czaja, das war doch der, der dem Berliner CDU-Landeschef Kai Wegner im Mai noch einen „riskanten Rechtskurs“ vorwarf. Der soll nun auf einer Linie mit Merz sein, der für viele nicht weniger, eher mehr für einen solchen Kurs steht? Und außerdem: Wie soll einer Generalsekretär einer Partei sein, in der es ein Unvereinbarkeitsgebot in Sachen Linkspartei gibt, wenn dieser in Ostberlin geborene und aufgewachsene Mann seit vielen Jahren sehr pragmatisch mit der Linkspartei umgeht?
Warum schon wieder ein neuer Vorsitzender? Weil die Union mit Armin Laschet als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl stark eingebrochen ist und ab kommender Woche wohl in der Opposition sein wird, musste Laschet das Amt des Parteichefs zur Verfügung stellen.
Wer will’s werden? Drei Kandidaten treten an: Friedrich Merz, der wirtschaftsliberale Anti-Merkel zum dritten Mal, der Außenpolitiker Norbert Röttgen zum zweiten Mal und Nochkanzleramtsminister Helge Braun zum ersten Mal. Das sind also zwei Männer aus NRW und einer aus Hessen. Röttgen und Braun haben angekündigt, im Falle ihrer Wahl nicht nach dem Fraktionsvorsitz zu greifen, Merz hat dies offengelassen.
Wie läuft das Verfahren ab? Zum ersten Mal in der Geschichte der CDU wird der neue Chef durch eine Mitgliederbefragung bestimmt, am Samstag beginnt die Abstimmung, sie wird per Briefwahl und online durchgeführt. Am 17. Dezember wird ausgezählt. In der CDU-Zentrale geht man davon aus, dass es zu einer Stichwahl kommen wird, diese zweite Abstimmung soll am 28. Dezember beginnen. Das Ergebnis der Stichwahl und damit der künftige Parteichef soll am 14. Januar feststehen. Formal wird der neue Vorsitzende dann noch auf einem Parteitag, der am 21./22. Januar digital stattfindet, gewählt.
Und wer wird’s? Das ist schwer zu sagen, weil niemand weiß, wie die knapp 400.000 Parteimitglieder ticken und wer von ihnen überhaupt abstimmen wird. Was man weiß: Das durchschnittliche CDU-Mitglied ist männlich, 61 Jahre alt und tendenziell konservativer als die CDU-Wähler:innen. Als Favorit gilt vielen Merz. Röttgen hat aber seinen Außenseiterstatus vom letzten Mal abgelegt. Und bei Braun ist es schwer einzuschätzen, ob seine Nähe zur Kanzlerin sich wirklich negativ oder möglicherweise schon wieder positiv auswirken wird. Er hat aber das Manko, am ehesten unter „Weiter so“ verbucht zu werden. (sam)
Czaja ist zwar keiner, der jede Rede mit einem ceterum censeo pro Ostförderung beendet. Aber er wünscht sich von seiner Partei schon einen anderen, weniger westdeutsch dominierten Blick – und vor allem keine Rote-Socken-Kampagnen. Der trotz seiner 46 Jahre jungenhaft wirkende Mann, den Merz auf der Bühne neben sich präsentierte, hat in Berlin bereits eine über 20-jährige Karriere in der Landespolitik hinter sich. Er war von 2011 bis 2016 Landesminister für Gesundheit und Soziales, war seit 1999 Abgeordneter im Landesparlament und gewann ab 2006 dreimal hintereinander das einzige CDU-Direktmandat im Osten der Stadt. Beim dritten Mal, 2016, holte er dabei fast die absolute Mehrheit der Stimmen.
Nirgendwo in Berlin war ein Direktkandidat erfolgreicher. Das konnte man noch darauf zurückführen, dass das alles in einem von Eigenheimen geprägten, eher bürgerlichen Teil seines bundesweit mehr für seine Plattenbauten bekannten Ostberliner Heimartbezirks Marzahn-Hellersdorf geschah. Am 26. September aber gewann Czaja auch den mit dem Bezirk identischen Bundestagswahlkreis, noch nicht mal knapp, und das gegen die Linkspartei-Ikone und Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau.
Sein Rezept: Den Kümmerer geben und auf lokale Themen setzen. Außerhalb seines Bezirks kritisieren CDUler, dabei sei zu viel von ihm und zu wenig von der Partei die Rede gewesen. Czaja kontert damit, dass in Marzahn-Hellersdorf auch die CDU zulegte und erstmals stärkste Kraft wurde.
In Berlin ist Czajas Name für viele mit dem – freundlich gesagt – äußerst suboptimalen Management der großen Flüchtlingsankünfte 2015 verbunden, das viele chaotisch nannten. Czaja war als Sozialsenator für das Landesamt für Gesundheit und Soziales zuständig, vor dem Flüchtlinge lange und teils auch über Nacht ausharren mussten. In der damaligen rot-schwarzen Koalition führte das dazu, dass Regierungschef Michael Müller (SPD), jetzt wie Czaja in den Bundestag gewählt, das Thema verärgert zur Chefsache machte.
Als die CDU nach der Wahl 2016 in Berlin in die Opposition musste, war von Czaja zunächst wenig zu hören. 2018 wurde er Anwärter für den nach einem Rücktritt frei werdenden Fraktionsvorsitz, musste sich jedoch mit dem Vizeposten zufrieden geben. Er galt zwar als der mit dem größeren Charisma, fand aber zu wenig Unterstützung in Fraktion und Partei – manche werten sein selbstbewusstes, von anderen auch als sympathisch empfundenes Auftreten in schicken Anzügen nur als Ausdruck von Arroganz. Zurück in der Öffentlichkeit war Czaja in einer anderen Rolle: als Landeschef des führend in die Berliner Corona-Impfkampagne eingebundenen Roten Kreuzes – dieses ehrenamtliche Präsidentenamt hatte er 2018 übernommen.
Wird Czaja Generalsekretär, ist er wieder im Dauervergleich mit seinem acht Jahre jüngeren Bruder Sebastian. Der hat es schon zum Fraktionschef und Generalsekretär auf Landesebene gebracht, allerdings bei der FDP-Fraktion.
„Er hat gezeigt, dass er Kampagne kann“, sagte Merz jüngst über Czaja. Kritiker sagen: Ja, kann er – aber nur für sich selbst. Czaja selbst sagt, er stehe für den sozialliberalen Flügel der CDU. Wie sich das loyal zum Wirtschaftsmann Friedrich Merz durchhalten lässt, könnte wohl eines der spannendsten Experimente im Berliner Politlabor werden.
Die Helge-Braun-Boosterin
Wenn Serap Güler ihr Verständnis von christdemokratischer Politik herleitet, ist sie schnell bei ihrer Familie. Das ist auch deshalb bemerkenswert, weil diese auf den ersten Blick nicht so recht zur Partei mit dem C im Namen passt – und manche Parteifreund:innen damit weiterhin hadern: Gülers Eltern stammen aus der Türkei, wie die Tochter sind sie Muslime. „Ich bin Kind einer Arbeiterfamilie“, sagt Güler über sich selbst. Es ist der Montag in der vergangenen Woche, die 41-jährige Kölnerin sitzt an der Seite von Helge Braun in der Bundespressekonferenz, der Nochkanzleramtsminister hat sie gerade im Falle seiner Wahl zum Parteichef als künftige Generalsekretärin vorgestellt.
Jetzt hat sie das Wort. „Mein Vater war als sogenannter Gastarbeiter Bergmann und lange Jahre Alleinverdiener, bis sich meine Mutter irgendwann entschied, putzen zu gehen.“ Sie wisse, was es heiße, wenn Mitte des Monats gesagt werde, „das können wir uns diesen Monat nicht mehr leisten, das muss bis zum Ersten warten“.
Auch in ihrem Wahlkreis in Köln, den nicht sie, sondern der Sozialdemokrat Karl Lauterbach gewonnen hat, lebten viele in prekären Verhältnissen. „Und viele von ihnen haben die CDU nicht mehr gewählt, weil sie der Meinung sind, dass die CDU zunehmend die Partei der sozialen Kälte geworden ist.“ Die CDU aber müsse Politik für alle Menschen machen, unabhängig von ihrem Einkommen. Auch davon sei abhängig, ob die CDU Volkspartei bleiben werde.
Serap Güler, ausgebildete Hotelfachfrau und studierte Kommunikationswissenschaftlerin, war Staatssekretärin für Integration in Nordrhein-Westfalen, bis sie im September in den Bundestag gewählt wurde. Ihre politische Karriere ist eng mit Armin Laschet verbunden. Laschet, damals noch Integrationsminister in NRW, stellte sie nach dem Studium ein und förderte sie. Güler passt gut in das Bild der Aufsteigerrepublik, das er damals propagierte.
Für Helge Braun ist Güler eine Art Booster. Sie hat vieles, was dem Merkel-Vertrauten fehlt. Ist lebendig und offensiv, kann reden und mitreißen, steht für Vielfalt und Aufbruch. Mit ihr und Nadine Schön, die auch zum Team Braun gehört, sind dessen Chancen, es zumindest gegen Friedrich Merz in die Stichwahl zu schaffen, gestiegen. Güler könne „diskutieren, manchmal polarisieren und auch integrieren“, sagt Braun über sie. Das sei genau das, was eine Generalsekretärin können müsse.
An ihrer Fähigkeit zu polarisieren zweifelt in der CDU spätestens seit dem Frühjahr kaum jemand. Als die CDU in Südthüringen Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Direktkandidaten nominierte, bescheinigte sie ihren Parteifreunden via Twitter: „Ihr habt echt den Knall nicht gehört!“ Und fragte: „Wie kann man denn so irre sein und die christdemokratischen Werte mal eben über Bord schmeißen?“ Manche in der Partei waren froh über die klaren Worte, andere fanden, dass sie damit eine Grenze überschritten habe. Doch Güler wich nicht zurück. Als die taz sie im Sommer besuchte, sagte Güler, auf manches reagiere sie eben empfindlicher als andere in der CDU.
Gefragt nach prägenden Erlebnissen fällt ihr da zweierlei ein: Dass Rechtsextremisten im Sommer 1993 in Solingen das Haus der Familie Genç in Brand steckten. Fünf Menschen starben dabei. „Das hat in mein Leben eine Schwere gebracht: Diese Angst, dass das jedem von uns hätte passieren können.“ Das zweite Erlebnis ereignet sich Anfang der 2000er, zu Beginn ihres Studiums, bundesweit werden Ehrenmorde und Zwangsehen debattiert. Ihre deutschen Freunde hätten sie damals vor einem Urlaub in der Türkei gefragt, ob sie jetzt zwangsverheiratet werde, obwohl sie ihre Familie gut kannten. „Nur weil wir aus der Türkei stammen und Muslime sind.“ Da habe sie gemerkt, wie eine öffentliche Debatte das gesellschaftliche Klima vergiften kann.
Wie Braun wird Güler dem eher liberalen Flügel der CDU zugerechnet, hat aber durchaus auch konservative Ansichten. Familie ist ihr wichtig, die gültige Abtreibungsregelung findet sie zu lasch und einer neuen Leitkultur kann sie durchaus etwas abgewinnen. Im Jahr 2018 wollte sie Mädchen unter 14 Jahren das Kopftuchtragen verbieten, doch weil ihr Vorstoß schlecht vorbereitet war, musste sie ihn zurückziehen. Auch eine liberale Flüchtlingspolitik ist mit Güler nicht zu machen. Die Integrationsfähigkeit hierzulande sei erschöpft, sagte sie gerade in einem Interview. Das klingt zwar wieder nach alter CDU. Doch die Frage bleibt, ob diese bereit für eine Frau wie Serap Güler ist.
Die Bodenständige
Mit einer Klarstellung begann Norbert Röttgen vor zwei Wochen die Frau zu präsentieren, die neben ihm saß: „Sie ist neu im Bundestag, aber sie ist nicht neu in der Politik.“ Intellektuell, organisatorisch talentiert und kommunikativ sei sie – und damit genau das, was sie für den Posten mitbringen müsse. Sollte Röttgen Vorsitzender der CDU werden, will er die Hamburgerin Franziska Hoppermann zur Generalsekretärin der Partei machen.
Franziska … wer? Die 39-jährige Hoppermann zog nach der Bundestagswahl Ende September erstmals in den Bundestag. In der Unionsfraktion ist sie ein unbeschriebenes Blatt, auch in der Partei bislang kaum bekannt. Und fragt man bei SPD und Grünen der Hamburger Landespolitik nach ihr, kennen die zwar ihren Namen, viel mehr wisse man allerdings nicht. „Ich denke, dass ich Norbert Röttgens Positionen ergänzen kann“, sagt Hoppermann. Sie teile seine Vorstellungen moderner Parteiarbeit und sehe es wie Röttgen, dass in der CDU den Frauen mehr Platz eingeräumt werden müsse.
Hoppermann ist seit 2017 Vorsitzende der Hamburger Frauenunion. Sie würde sich selbst durchaus als Feministin bezeichnen. „Allerdings nicht im klischeehaften Sinn“, betont sie. Sie bringe einige zusätzliche Perspektiven zu Röttgen mit ein, als Frau, als Mutter und als langjährige Führungskraft. In der Hamburger Justizbehörde leitete sie vor ihrem Einzug in den Bundestag das Zentralamt.
Es ist eines der Spitzenposten, die es in Ministerien in Deutschland gibt. Sie und Röttgen hätten sich im vorigen Jahr kennengelernt und sich seither häufiger in politischen Fragen ausgetauscht – bis er sie vor wenigen Wochen fragte, ob sie bei seiner Kandidatur dabei sei. Als Feigenblatt für den männlichen älteren Parteivorsitzenden will Hoppermann nicht verstanden werden.
Sie will die CDU modernisieren: Mehr Teilhabe der Mitglieder, digitaler und mit mehr Kompetenzen, bei den großen Zukunftsthemen müsse sich die Partei nun aufstellen. Dasselbe sagt auch Röttgen, der deshalb den Ruf des progressiven, liberalen Christdemokraten hat. Hoppermann war bislang in erster Linie Bezirkspolitikerin.
Angefangen hatte sie als jugendpolitische Sprecherin der CDU im Bezirksparlament von Wandsbek im Osten Hamburgs. Sie setzte sich für den Erhalt von Jugendzentren ein, schmiedete dafür auch mal Pläne mit der konkurrierenden lokalen SPD, um Sparvorgaben des Senats zu umgehen, und versuchte, für die Sportvereine, Handwerksbetriebe und die Anwohner:innen hier und da etwas rauszuholen. „Die Bodenständigkeit, die ich über 20 Jahre bewiesen habe, möchte ich mir gerne erhalten“, sagte sie bei ihrer Vorstellung.
Das dürfte für Röttgen wichtig sein: Er wirkt häufig, als würde er intellektuell immer ein wenig über den Themen schweben. Hoppermann nicht. Von den unterschiedlichen Flügeln in der Partei will sie wenig wissen. Der als liberal geltende Röttgen sei doch außenpolitisch ziemlich konservativ, etwa im Hinblick auf Russland, wo Deutschland eine deutlich härtere Gangart annehmen solle. Erst vor wenigen Tagen blinkte Röttgen auch in Migrationsfragen deutlich nach rechts: In einer Mitgliederbefragung hatte er die angekündigte Migrationspolitik der Ampel als „Motivation für den Wirtschafts- oder Armutsflüchtling“ bezeichnet, berichtete die Welt. In solchen Fragen ist Hoppermann mit ihm auf einer Linie.
Von gesellschaftspolitischen Vorhaben der Ampelkoalition – etwa der Legalisierung von Cannabis und dem Vorhaben, dass die umstrittene „Werbung für Abtreibung“ nicht mehr strafbar ist, hält Hoppermann nichts. Sie ist im protestantischen Hamburg in eine katholische Großfamilie geboren worden. „Die christlich-katholischen Werte sind mir wichtig“, sagt Hoppermann, die sich seit ihrer Jugend in der Kirche engagiert. Einen bemerkenswerten Satz sagte Hoppermann bei der gemeinsamen Vorstellung neben Röttgen: „Ich möchte in einem Land leben, in dem Gemeinsinn und Patriotismus im Zentrum stehen.“
Ihr Großvater Carl Damm saß 15 Jahre lang bis 1980 für die CDU im Bundestag. Sie hat ihn im Kinderalter noch kennengelernt. Und er hatte ein Buch geschrieben. Darüber, wie er kurz vor Ende des Zweiten Weltkriegs noch in die Wehrmacht eingezogen wurde. Und wie er dabei half, die CDU in Hamburg nach dem Krieg wieder aufzubauen. „Man engagiert sich für sein Land und die Gesellschaft“, sagt Hoppermann dazu, welche Botschaft sie aus der Lektüre mitgenommen hat. Für alle CDU-Mitglieder, die Röttgen für ein wenig zu liberal halten, aber Friedrich Merz für zu krawallig, ist diese Haltung ein dankbares Angebot.
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