Kampf gegen Islamismus: Die Terroristen-Ampel des BKA
Mit einem standardisierten Fragebogen will das BKA „Gefährder“ besser einschätzen. Diese werden in drei Stufen sortiert: die höchste ist „Rot“.
taz | Der Fall Anis Amri war für die Sicherheitsbehörden ein Schock. Im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum waren sie Anfang November zu der fatalen Einschätzung gekommen, von dem Mann, der knapp sieben Wochen später auf dem Berliner Weihnachtsmarkt zwölf Menschen tötete, gehe keine akute Gefahr aus. Ein neues Bewertungsinstrument, das das Bundeskriminalamt gemeinsam mit forensischen Psychologen der Universität Konstanz entwickelt hat, soll nun dabei helfen, islamistische Gefährder besser einzuschätzen.
„Radar-iTE“ ist kein Computerprogramm, das mit Algorithmen die Gefahr berechnet, die von einem Islamisten ausgeht. Mit Hilfe eines Risikobewertungsbogens mit standardisierten Fragen und festgelegten Antwortkategorien sollen die zuständigen Beamten möglichst viele Informationen aus dem Leben eines sogenannten Gefährders zusammentragen. Ist die Person gewalttätig? Wie geht sie mit Behörden um? Welche Rolle spielen Waffen und Sprengstoff? Wie sieht es mit den Kontakten außerhalb der Szene aus? Solche Aspekte sollen die Beamten erheben.
Danach wird der Gefährder nach festgelegten Regeln in eine dreistufige Skala eingeordnet. Gelb steht für ein moderates, Rot für ein hohes Risiko. „Damit wird erstmals eine bundesweit einheitliche Bewertung des Gewaltrisikos von polizeilich bekannten militanten Salafisten möglich“, sagt BKA-Präsident Holger Münch. „So können sich die Sicherheitsbehörden noch zielgerichteter mit den Personen befassen, bei denen ein hohes Risiko besteht.“
Eine andere Chance haben diese angesichts begrenzter Ressourcen auch nicht. Derzeit gibt es bundesweit 573 eingestufte Gefährder, also Personen, denen die Behörden einen Anschlag zutrauen. Etwa 200 von ihnen leben derzeit in Deutschland und sind nicht in Haft.
Einen Test hat Radar-iTE schon bestanden. Aus Sicherheitskreisen ist zu hören, dass Anis Amri aufgrund der vor dem Anschlag vorhandenen Informationen als eindeutig rot eingestuft wurde. Doch da war es zu spät.
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