Jürgen Trittins Rückzug: Dem Gegner einen Schritt voraus
Der Kampf gegen die anderen, die Konfrontation, zieht sich durch Jürgen Trittins Biografie. Auch über seinen Abgang entscheidet der mächtigste Grüne selbst.
BERLIN taz | Um kurz vor 14 Uhr stehen die versammelten Abgeordneten der Grünen, die Alten und die Neuen, von ihren Stühlen auf. Sie fangen in dem hohen Protokollsaal 1 des Berliner Reichstages an zu applaudieren, erst wenige, dann alle, minutenlang. Ernste, bewegte Gesichter. Vorn steht Jürgen Trittin, bis vor kurzem der mächtigste Grüne der Republik, um dessen tiefen Fall es in dieser Geschichte gehen wird.
Gerade hat er den Abgeordneten, die sich teilweise zum ersten Mal treffen, erklärt, dass er sich aus der ersten Reihe verabschiedet. “Wir müssen uns aufstellen für das Jahr 2017.“ Den nächsten Wahlkampf führen, den nächsten Versuch starten, die Grünen in die Regierung bringen, das müsse „eine neue Generation tun“.
Trittin wiederholt seine Analyse, warum es dieses Mal so schiefging. Die Partei habe ein Programm angeboten, von dem sie geglaubt habe, es repräsentiere die gesellschaftliche Mehrheit. Das habe sich als Fehlschluss erwiesen.
Trittin meint damit auch sich selbst. Er, der Vollprofi, der die Dinge so lange voraus plant wie kein anderer, hat sich verschätzt. Die Gesellschaft wollte Trittins Reformen nicht.
Mit seiner Ansprache endet ein persönliches Drama. Ein Absturz, der unfair ist und schmutzig, aber um Fairness geht es nicht in diesem Betrieb. Das weiß keiner besser als Trittin. Er hat sein ganzes Leben der Politik verschrieben, er betreibt dieses wilde Spiel leidenschaftlich und besessen, seitdem er als Student der Sozialwissenschaft in verqualmten Göttinger Hörsälen die Revolution diskutierte.
CSU-Chef Horst Seehofer hat seine Vorbehalte gegen Koalitionsgespräche der Union mit den Grünen bekräftigt. „Präferenz ist große Koalition“, sagte Seehofer am Dienstag nach der ersten Sitzung der neu gewählten CSU-Landesgruppe im Bundestag in Berlin. Mit Blick auf eine mögliche Kontaktaufnahme zu den Grünen sagte er: „Was wir nicht wollen, dass wir mit den Spitzenleuten der Grünen – das werde ich nicht tun –, die im Wahlkampf eine Rolle gespielt haben, in ein Gespräch eintreten.“
Seehofer fügte hinzu: „Da warten wir jetzt einfach ab, wie sich die Grünen entwickeln, welche Prozesse da stattfinden inhaltlich und personell. Und dann werden wir weitersehen.“ Hinsichtlich der SPD werde sich nach deren Konvent an diesem Freitag zeigen, ob ein Fahrplan zustande komme. Seehofer betonte, dass er sich mit CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel eng abstimmen wolle. „Da wird jeder Schritt abgesprochen.“
Noch vor einem Jahr war Trittin ganz oben. Die Chancen für Rot-Grün standen gut. Gerhard Schröder persönlich bescheinigte ihm einen „staatsmännischen Habitus“. Die Zeitungen druckten wohlwollende Porträts. Trittin, der sich für ziemlich großartig hält, nahm das, sagen wir: zufrieden zur Kenntnis. Er wollte Finanzminister und Vizekanzler werden, der zweitwichtigste Mann der Republik.
Jetzt ist Trittin abgestürzt. Er geht gerade noch rechtzeitig, um es freiwillig zu tun. Das ist ihm wichtig, er behält bis zum Schluss die Kontrolle. Wer über den Moment des Abschieds selbst bestimmt, geht in Würde. Am Wahlabend sei Trittin sofort klar gewesen, dass die 8,4 Prozent auch sein Ende bedeuteten, sagen Vertraute. Ein Trittin, so die Botschaft, lässt sich nicht wegmobben.
In der Hinsicht gibt sich seine Partei seit Tagen Mühe, und die Einschläge kamen näher. In der Fraktion zählen sie seit Wochen durch, mit welchen Stimmen man Trittin ablösen könnte.
Abgeordnete des Realoflügels diskutierten auf einem internen Flügeltreffen am Montag die Causa, „ziemlich einhellig“, wie es heißt. Renate Künast, bisher Fraktionschefin, kündigte am Dienstag an, nicht mehr zu kandidieren. Claudia Roth, bisher Parteichefin, gab bekannt, sich auch zurückzuziehen. Beide konkurrieren jetzt darum, Bundestagsvizepräsidentin zu werden.
Bütikofer und Fischer
Plötzlich meldeten sich auch zwei Grüne zu Wort, die früher einmal sehr mächtig waren, sich aber sonst heraushalten. Exparteichef Bütikofer ließ sich in der Süddeutschen Zeitung mit der Einschätzung zitieren, eine personelle Neuaufstellung sei nötig.
Und Joschka Fischer, ehemals Außenminister, analysierte auf Spiegel Online, es sei ein „fataler Fehler“ gewesen, die Grünen „strategisch auf einen Linkskurs zu verringern“.
Jede Silbe solcher Zitate wird im politischen Betrieb autorisiert, alle Grünen wissen sofort, wie sie gemeint sind. Als wuchtige, offene Angriffe auf Trittin. Es wird einsam um ihn.
Das Drama beginnt
Ein Mittwoch vor zwei Wochen, vor einer halben Ewigkeit also. Die Katastrophe deutet sich in Umfragen an, aber die Grünen kämpfen noch. Jürgen Trittin philosophiert auf der Rückbank eines VW-Busses über seine Zukunft, irgendwo auf der Autobahn hinter Mannheim. Stimmt es, dass 2013 seine letzte Chance für ein Spitzenamt ist? „Wenn ich die Beschlusslage der Grünen richtig sehe, dann sind wir für die Rente mit 67.“
Trittin schiebt die Zunge unter die Unterlippe, grinst sein maliziöses Trittin-Grinsen.
Ein großer Witz. Allein die Idee, dass er sich mal verabschieden müsste, ist für ihn absurd. Zumindest tut er so.
Das hassen viele an Trittin. Das Oberlehrerhafte. Das Dozierende. Seine schneidende Arroganz, mit der er Leute in die Ecke stellen kann. Wenn viele jetzt über ihn herziehen, schimmern da auch Verletzungen durch. Und die Genugtuung, es ihm endlich heimzahlen zu können.
Wenn Merkel anruft, wird Trittin in die Sondierungsgespräche gehen, mit Katrin Göring-Eckardt und den beiden Parteivorsitzenden. Das haben sie im Vorstand verabredet, dabei bleibt es. Trittin sieht das als letzten Dienst an seiner Partei, als Management in einer Situation, in der fast alles ins Rutschen gerät. Die Frage, welches Mandat eine solche Führungscrew von gestern eigentlich noch hat, ist im Grunde egal, denn Schwarz-Grün halten selbst die größten Fans des Bündnisses für aussichtslos.
Die soziale Frage
Es geht nicht mehr um die Regierung, es geht um die Frage, wie die Partei in Zukunft aussehen soll. Trittin, der hinter der Idee stand, Besserverdiener moderat zu belasten, um soziale Instrumente finanzieren zu können, hinterlässt ein Vakuum. Diejenigen, die die Grünen auf die Ökologie und die Energiewende fokussieren wollen, werden es zu nutzen wissen.
Trittin machte die wichtigen Dinge schon immer mit sich selbst aus. Aber in den Tagen nach dem Wahlsonntag gab es Momente, in denen er fast abwesend wirkt.
Als das Spitzenquartett am Montag auf einer grün ausgeleuchteten Bühne versucht, das Desaster mit Erklärungen zu füllen, steht Trittin daneben und starrt ins Leere. Er hat die Arme um den Oberkörper gewickelt, in dieser typischsten aller Trittin-Gesten. Als er dran ist, redet er ruhig, gelassen, als habe er schon losgelassen.
Ein Reporter will wissen, ob die Grünen die bürgerliche Mitte vergrätzt haben. Trittin antwortet: „Man verändert die Gesellschaft nicht, indem man sich ihr anpasst, sondern indem man für seine Überzeugungen streitet.“
Kampagne gegen die Grünen
Kein Satz drückt besser aus, wie Trittin Politik denkt. Der Kampf gegen die anderen, die Konfrontation, das Stehenbleiben im Sturm zieht sich durch seine Biografie. Als Umweltminister mit Schnauzbart boxte er das Dosenpfand und den Emissionshandel durch. Er stand auch dieses Mal wie eine Eins, als die Lobbys der Wirtschaft und Privatkrankenkassen eine Kampagne gegen die Grünen starteten.
Trittin ist der Dozent des politischen Spitzenpersonals, er hackt am Rednerpult des Plenarsaales mit dem Zeigefinger in die Luft und weiß immer eine Zahl mehr als der Gegner.
Die Regierungsbeteiligung 2013 sollte sein Meisterwerk werden, akribisch bereitete er die Partei darauf vor. Die Grünen lernten aus der Agenda 2010. Sie beschlossen in den vergangenen Jahren, sich um soziale Gerechtigkeit zu kümmern, und von Besserverdienern etwas mehr Geld zu fordern. Es war Trittins Meisterwerk. Das ehrlichste und präziseste Programm, mit dem die Grünen jemals angetreten sind, breit getragen, von den Linken wie von den Realos.
Die Zeit nach einer Wahl ist immer die Zeit der Umdeutungen. Dennoch kann man sich nur wundern, wie schnell manche Grüne ihr eigenes Programm vergessen.
Einige wollten es vorher gewusst haben
Plötzlich laufen in Berlin viele herum, die schon immer wussten, dass Steuererhöhungen so ziemlich das Verrückteste seien, was man in einem Wahlkampf anstellen kann. So redete in der vergangenen Woche noch Hermann Gröhe.
Und noch etwas ist wichtig, um das Drama von Trittins Abschied zu verstehen. Die Sache mit der Pädophilie. Seitdem die taz einen Gastbeitrag des Politologen Franz Walter veröffentlichte, in dem er Trittins presserechtliche Verantwortung für ein Kommunalwahlprogramm beschrieb, klebt sie an ihm.
Dazu muss man sagen, dass Trittin selbstverständlich kein Pädophiler ist. Er teilte auch die Position derjenigen nicht, die ihre Neigungen im Windschatten der allgemeinen Liberalisierung legalisieren wollten. Trotzdem hat er sich sofort entschuldigt.
Trittin hat, kurz gesagt, offen und professionell auf den Anwurf reagiert. Trotzdem wird etwas haften bleiben von dem Skandalgebrüll der CSU-Schreihälse. Und das, genau das hat Jürgen Trittin wirklich nicht verdient.
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