Joe Biden stellt Pläne für USA vor: Corona wird Sache der Experten

Für den gewählten US-Präsidenten ist der Kampf gegen die Pandemie zentral. Weitere Prioritäten: Wirtschaftskrise, Rassismus und Klimawandel.

Joe Biden vor schwarzem Hintergrund zeigt mit der rechten Hand nach links, während sich die Hand spiegelt und damit auf Joe Biden selbst zeigt.

Für Joe Biden hat die Eindämmung der Coronapandemie in den USA höchste Priorität Foto: Kevin Lamarque/reuters

BERLIN taz | Joe Biden setzt schon kurz nach seinem Wahlsieg deutliche Zeichen, dass die Eindämmung der Coronapandemie in den USA für ihn höchste Priorität hat. Für den Montag kündigte er die Einsetzung eines Expertenrats an, der möglichst schnell einen Aktionsplan zur Überwindung der Coronakrise vorlegen soll. „Ich will, dass es jeder weiß: Wir werden unseren Plan, das Virus unter Kontrolle zu bringen, an unserem ersten Tag in Kraft setzen“, hatte Biden am Samstagabend in seiner Siegesrede in Wilmington verkündet.

Inzwischen gab er auch auf der Website seines Übergangs­teams bekannt, dass er Finanzmittel für mehr Tests, Schutzausrüstung und 25 Milliarden Dollar für die Herstellung und Verteilung eines Covid-19-Impfstoffs beim Kongress einfordern will. Die Stärkung der Wirtschaft, der Kampf gegen den im System eingebauten Rassismus und gegen den Klimawandel seien weitere wesentliche Ziele seiner Regierung, heißt es auf der Website.

Ein Hindernis bei der Vorbereitung auf die Präsidentschaft Bidens ist, dass Trumps Team dessen Mitarbeiter:innen bislang den Zugriff auf Regierungseinrichtungen verweigert. Es ist angesichts zahlreicher Klagen von Trumps Anwälten gegen vermeintliche Wahlfälschungen unklar, ob und wann Trump seine Niederlage offiziell einräumt und Bidens Stab die Möglichkeit gibt, in den Ministerien den Übergang zu einer neuen Regierung vorzubereiten. Hunderte Biden-Leute seien bereit, sofort an die Arbeit zu gehen, schrieb die Washington Post am Sonntag.

New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo sagte dem Sender ABC, die Debatte über die Coronapandemie werde ab jetzt auch von republikanischen Gouverneuren in einem anderen Ton geführt werden. „Der politische Druck, Covid zu leugnen, ist weg. Jetzt werden auch Wissenschaftler offen reden können.“

Reihe von Erlassen gleich am ersten Tag

Die Zahlen sprechen ohnehin eine deutliche Sprache: Mittlerweile sind in den USA mehr als 237.000 Menschen gestorben, die positiv auf Corona getestet wurden. Am Sonntag wurden mehr als 103.000 Neuinfektionen gemeldet, 59 Prozent mehr als noch vor zwei Wochen. Biden hat Trump im Zusammenhang mit der Pandemie völliges Versagen vorgeworfen und ihn für den Tod Tausender US-Amerikaner verantwortlich gemacht.

Bidens Sprecherin gab bekannt, dass der 13-köpfige Corona-Expertenrat von drei Fachleuten geführt werden soll, mit denen Biden schon seit Monaten in engem Kontakt stand: zum einen von Vivek Murthy, einem 43-jährigen Mediziner indischer Abstammung, der schon unter Obama der Regierung als oberster Gesundheitsberater diente. In dieser Funktion war er für die Aufklärung der Bevölkerung über Krankheiten zuständig.

Neben Marcella Nunez-Smith, einer Medizinprofessorin an der Universität Yale, soll auch David Kessler der Spitze des Expertenrats angehören. Er leitete in den 1990er-Jahren die Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA, legte sich mit der Tabakindustrie an und schrieb 2009 einen Bestseller über die Gefahr von Übergewicht.

Mit einer Reihe von Erlassen will Biden schon am ersten Tag nach seiner Vereidigung wesentliche Elemente der Trump’schen Präsidentschaft zurückdrehen. Er kündigte an, wieder dem Pariser Klimaabkommen und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) beizutreten. Er werde den von Trump verhängten Einreisestopp für Länder mit muslimischer Bevölkerung zurücknehmen und jungen La­tein­ame­ri­ka­ner:in­nen, die mit ihren Eltern in die USA gekommen waren – den sogenannten Dreamern –, wieder eine Aufenthaltserlaubnis gewähren, sagten ungenannte Leute aus Bidens Umgebung der Washington Post.

Einmal zahlen
.

Fehler auf taz.de entdeckt?

Wir freuen uns über eine Mail an fehlerhinweis@taz.de!

Inhaltliches Feedback?

Gerne als Leser*innenkommentar unter dem Text auf taz.de oder über das Kontaktformular.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Wir würden Ihnen hier gerne einen externen Inhalt zeigen. Sie entscheiden, ob sie dieses Element auch sehen wollen.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unserer Datenschutzerklärung.

Am 3. November 2020 haben die USA einen neuen Präsidenten gewählt: Der Demokrat Joe Biden, langjähriger Senator und von 2009 bis 2017 Vize unter Barack Obama, hat sich gegen Amtsinhaber Donald Trump durchgesetzt.

▶ Alle Grafiken

Die Coronapandemie geht um die Welt. Welche Regionen sind besonders betroffen? Wie ist die Lage in den Kliniken? Den Überblick mit Zahlen und Grafiken finden Sie hier.

▶ Alle Grafiken

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben