Jahresbericht der Bundeswehr: „Jenseits des Limits“
Der Wehrbeauftragte fordert mehr Personal. Die Bundeswehr sei überlastet und die Zahl der Beschwerden hoch wie seit 1959 nicht mehr.
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taz | Die Bundeswehr ist überlastet, unter anderem wegen der vielen Einsätze im Ausland. Das geht aus dem Jahresbericht des Bundestags-Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels (SPD) hervor, der am Dienstag vorgestellt wurde.
„2016 gab es trotz zunächst rückläufiger Personalzahlen der Bundeswehr ein bemerkenswertes Plus bei den persönlichen Eingaben“, sagte Bartels. Die rund 178.000 Bundeswehrsoldaten schickten 3.197 solcher Beschwerden an den Wehrbeauftragten. Die Quote der Vorgänge pro Soldat ist laut Bartels die zweithöchste seit 1959.
Besonders stark ist die Belastung demnach bei der Marine. „Trotz enormer Einsatzbereitschaft der Soldatinnen und Soldaten bewegen sich viele jenseits des Limits“, heißt es im Bericht. Schiffe des deutschen Militärs sind unter anderem zur Schleuserbekämpfung vor der Küste Libyens, zur Flüchtlingsabwehr in der Ägäis und im Rahmen einer Blauhelmmission vor der Küste des Libanons im Einsatz. Während die Zahl der Einsätze 2016 stieg, sank die Zahl der Einheiten. Das Resultat: Statt wie vorgesehen 180 Tage, waren manche Marinesoldaten bis zu 280 Tage auf See.
Erneut befanden sich unter den Eingaben auch viele Klagen über fehlendes Material. „Viele Defizite wirken sich negativ auf den Grund- und Einsatzbetrieb der Bundeswehr aus. Dies betrifft Großgerät ebenso wie kleine Dinge und persönliche Ausstattung“, heißt es im Bericht.
Bartels zufolge ist die Belastung auf das „rasante Wachstum der Aufträge“ zurückzuführen. Neben den neuen Marinemissionen zählt der Wehrbeauftragte dazu die zusätzlichen Aufgaben in Mali und die momentan beginnende Truppenverlegung nach Litauen.
Die Einsätze an sich stellt der Wehrbeauftragte jedoch nicht infrage. Stattdessen fordert er, dass die Bundesregierung die bereits beschlossene Aufstockung von Personal und Material beschleunigt. Die Militärausgaben müssten weiterhin deutlich steigen.
Die Opposition im Bundestag möchte dagegen auf andere Weise gegensteuern. „Die Richtung, die die Bundeswehr eingeschlagen hat, ist das Problem. Die Streitkräfte müssen nicht weiter aufgerüstet, sondern aus den internationalen Kriegsgebieten abgezogen werden“, sagte die Linken-Abgeordnete Christine Buchholz. Die Grünen-Politikerin Doris Wagner warf Verteidigungsministerium Ursula von der Leyen „Konzeptlosigkeit“ vor. Sie sagte: „Die Vielzahl der Einsätze überfordert die Bundeswehr in Personal und Material.“
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