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Internationaler Gerichtshof urteiltDas war Völkermord

Bei einer Militäroffensive 2017 wurden in Myanmar hunderttausende Rohingya vertrieben. Der Internationale Gerichtshof hat das nur als Völkermord verurteilt.

ap | Myanmars Sicherheitskräfte wollten nach Einschätzung des Internationalen Gerichtshofs einen „wesentlichen Teil“ der Minderheit der Rohingya vernichten. Das sei die einzig vernünftige Schlussfolgerung aus den Beweisen für die weitverbreiteten Gräueltaten während einer Militäroffensive im Jahr 2017, erklärte das höchste Gericht der Vereinten Nationen am Donnerstag. Die Absicht, eine Gruppe ganz oder teilweise zu vernichten, ist nach internationalem Recht ein entscheidendes Merkmal für die Einstufung von Verbrechen als Völkermord.

Die Feststellung fiel während der dreistündigen Verlesung der Entscheidung darüber, ob Myanmar bei der Offensive Völkermord begangen hat. Die Gewalt zwang Hunderttausende Angehörige der überwiegend muslimischen Minderheit zur Flucht ins benachbarte Bangladesch. Nach Angaben des Gerichts belegen die Beweise, dass Myanmars Truppen etwa 10.000 Rohingya töteten.

Tausende Zivilisten getötet, Kinder angegriffen

„Das Gericht stellt fest, dass Myanmars Sicherheitskräfte Tausende Rohingya-Zivilisten töteten, in großem Umfang sexuelle Gewalt sowie extreme Gewalt gegen Kinder verübten und fliehende Rohingya angriffen“, sagte Gerichtspräsident Yuji Iwasawa.

Das überwiegend muslimische westafrikanische Land Gambia hatte das Verfahren 2019 angestrengt. Es beantragte, einen Verstoß Myanmars gegen die Völkermordkonvention von 1948 festzustellen. Zudem sollte das Gericht Myanmar anweisen, rechtswidrige Handlungen gegen die Rohingya zu beenden und dafür zu sorgen, dass die für den Völkermord Verantwortlichen bestraft werden. Myanmar verteidigt die Militäroffensive als rechtmäßigen Einsatz zur Terrorismusbekämpfung und weist den Völkermordvorwurf zurück.

Ein ausführlicher taz-Bericht folgt.

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