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Innenminister Thomas de Maizière

Gerhard Schindler, Thomas de Maizière, Heidemarie Wieczorek-Zeul und Joschka Fischer nehmen an der Sitzung teil

Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes

Lektion nicht gelernt

Kommentar von Thomas Ruttig
Die Verantwortlichen beschönigen die Afghanistan-Politik noch immer. Am Montag übertraf sich der Ex-Innenminister de Maizière dabei sogar selbst.

5.7.2023

Auf einem Transparent steht "Free Indymedia"

Verbot von linksradikaler Website

Bürgerrechtler für Indymedia

Vor einem Jahr wurde die Seite „Linksunten“ verboten. Laut Gesellschaft für Freiheitsrechte wurde dabei das Vereinsrecht missbraucht.
Von Christian Rath

9.9.2018

Ein Boot mit Flüchtlingen auf dem Mittelmeer

Flüchtlingsverteilung in der EU

Solidarität sieht anders aus

Die Dublin-Verordnung ist ungerecht und funktioniert nicht mehr. In Sofia beraten die Innenminister über ein neues System für die EU.
Von Eric Bonse

25.1.2018

Männer laufen sind von hinten zu sehen

Zahlen von Bamf und BMI für 2017

Weniger Menschen bitten um Asyl

Nur 186.644 Menschen haben im Jahr 2017 in Deutschland erstmals Asyl beantragt. Immer mehr Klagen gegen das Bamf haben Erfolg.
Von Hanna Voß

16.1.2018

Menschen laufen in einer Reihe auf einer Straße

Deutschland verlängert Kontrollen

ABM für Grenzschützer

Weitere sechs Monate Kontrollen: Innenminister Thomas de Maizière verweist auf die Terrorgefahr und auf Defizite beim Schutz der EU-Außengrenze.

12.10.2017

Menschen schwenken Fahnen, davor Polizei

CDU-Wahlkampf gegen links

De Maizières neuer Lieblingsgegner

Der CDU-Bundesinnenminister nimmt an einem Schülerseminar gegen Linksextremismus teil. Sein neuer Lieblingsgegner: die Autonomen.
Von Konrad Litschko

4.9.2017

Christopher Lauer

Expirat Lauer über Indymedia-Verbot

„Die Seite wird woanders auftauchen“

Das Verbot der Webseite ist richtig, sagt Ex-Pirat und jetzt SPD-Genosse Christopher Lauer. Aber es sei falsch begründet und so nicht umsetzbar.
Interview von Plutonia Plarre

25.8.2017

Polizisten in Zivil nehmen im Februar 2017 in Ankara einen Demonstranten fest, der gegen die Massenentlassung von Akademikern an türkischen Universitäten demonstriert hatte

Hilfe für Kritiker des türkischen Regimes

Beck fordert unbürokratische Lösung

Volker Beck will die Visumpflicht für Intellektuelle aus der Türkei abschaffen. Aber das Innenministerium hat etwas dagegen.
Von David Joram

13.7.2017

Thomas de Maizière unterschreibt etwas

Debatte CDU und Leitkultur

Klare Kante angesagt

Kommentar von Niklas Potrafke
Thomas de Maizière hat mit seinem Leitkulturvorstoß einen Volltreffer gelandet. Kann die Union in Sachen Wirtschaftspolitik nachlegen?

23.6.2017

Ein kleiner junge mit einer Metallschüssel zwischen Menschen, die in einer Schlange nach Essen anstehen.

Anspruch auf Familienzusammenführung

Bundesregierung hält Syrer hin

Ein Brief des griechischen an den deutschen Innenminister offenbart: Deutschland trickst und stiftet Griechenland zum Lügen an.
Von Christian Jakob

31.5.2017

Hunderte Menschen jubeln mit Deutschlandflaggen

Streit um Leitkultur-Begriff

Gegen die deutsche Einheit

Thomas de Maizière vertritt die Idee einer Leitkultur. Drei junge, jüdische Autor*innen verwahren sich dagegen.
Von Lea Wohl von Haselberg, Max Czollek und Hannah Peaceman

9.5.2017

Ein Mann läuft vor Flammen

Die Wahrheit

Bombombombensicher

Die Abschiebung in ein Land mit dem begehrten Gütesiegel „Sicheres Herkunftsland“ ist ein Privileg, das nicht jedem zusteht.
Von Uli Hannemann

21.2.2017

Heft mit der Aufschrift "Deutsches Reich – Reisepass"

„Reichsbürger“ im Staatsdienst

De Maizière fordert Entlassung

Der Bundesinnenminister betont, für sogenannte „Reichsbürger“ sei kein Platz in der Gesellschaft. Seit Ende November stehen sie unter Beobachtung.

9.1.2017

Mehr Sicherheit

Streit um mehr Kameras

Nach dem Anschlag am Breitscheidplatz fordert die CDU mehr Videoüberwachung. Der rot-rot-grüne Senat will aber erst die Ermittlungen abwarten.
Von Uwe Rada

26.12.2016

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sitzt im Bundestag um ihn herum sind leere Sitze zu sehen

Kolumne Der Rote Faden

Darf ich weiterschreiben?

Kolumne Daniel Schulz
Eigentlich wollte unser Autor nur über den Falschmelder von der CDU schreiben. Dann mischte sich der Wahrheits-Algorithmus ein.

17.12.2016

Thomas de Maiziere grinst während er sich mit jemandem unterhält

Unionspolitiker diskutieren mit der Basis

Streit? Welcher Streit?

In Berlin fand der letzte von sechs „Deutschland-Kongressen“ statt. Dabei demonstrierten CDU und CSU in Sachen Sicherheit viel Einigkeit.
Von Tobias Schulze

9.11.2016

Eine Überwachungskamera als Symbolbild

Gesetzentwurf zu Videoüberwachung

De Maizière will mehr Kameras

Das Gesetz soll private Überwachung erleichtern. Der Datenschutz wird dadurch geschwächt. Kritiker halten das für reine Symbolpolitik.
Von Christian Rath

8.11.2016

Libysche Rettungskräfte bergen Leichen die bei Janzour angespült werden

De Maizière zu Bootsflüchtlingen

Minister will Gerettete zurückschicken

Ihren Asylantrag sollen Bootsflüchtlinge künftig von Nordafrika aus stellen – zumindest, wenn es nach Innenminister Thomas de Maizière geht.

6.11.2016

Zwei Männer sitzen in einem Büro, ihnen gegenüber sitzt ein Mann im Anzug und reicht einem der beiden ein Blatt Papier

Diskussion um sichere Herkunftsländer

Gefahr im Maghreb

Die Bundesregierung bezeichnet Tunesien, Algerien und Marokko als „sicher“. Experten des Bundesamtes für Migration sehen das anders.
Von Ralf Pauli

31.10.2016

de Maiziere sitzt auf dem Podium neben Tuba Isik und Aiman Mazyek vom Zentralrat der Muslime

Zehn Jahre Islamkonferenz

Verbände fühlen sich vorverurteilt

Einen Generalverdacht gebe es nicht, sagt Innenminister de Maiziere. Trotzdem fordert er von islamischen Verbänden klare Statements gegen Anschläge.

27.9.2016

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