Impeachment gegen Trump: Schuldig freigesprochen
Die nötige Zweidrittel-Mehrheit im US-Senat für eine Verurteilung Donald Trumps kommt nicht zustande. Die Überraschung kam nach der Abstimmung.
Trumps Anwalt Michael T. van der Veen: ein Nachfolger für Rudy Giuliani Foto: Reuters
BERLIN taz | Nach nur fünf Tagen ist das zweite Impeachmentverfahren gegen den Ex-Präsidenten Donald Trump auch schon vorbei – mit dem erwarteten Ergebnis. Nur 7 republikanische Senator*innen stimmten mit allen 50 Demokrat*innen dafür, Trump als Anstifter des Sturms aufs Kapitol vom 6. Januar für schuldig zu erklären. 67 Stimmen, zwei Drittel der Senator*innen, wären für eine Verurteilung nötig gewesen. Trump ist freigesprochen – und könnte 2024 eine erneute Kandidatur anstreben.
Die große Überraschung kam direkt nach der Abstimmung. Schon am Morgen hatte der republikanische Fraktionschef Mitch McConnell per Mail wissen lassen, dass er für Freispruch stimmen werde. Das tat er dann auch – nur um nach dem Ende der Abstimmung im Senat die gesamte Argumentation der Anklage, dass nämlich Trump direkt für die Ereignisse des 6. Januar verantwortlich sei, in einer Rede zu unterstreichen.
Genau wie es zuvor über viele Stunden die Ankläger*innen getan hatten, warf McConnell Trump vor, monatelang Lügen und Verschwörungstheorien verbreitet und seine Anhänger*innen zu diesem Punkt gebracht zu haben, an dem sie gewaltsam das Kapitol stürmten. Auch dann habe Trump versagt, indem er nichts dafür getan habe, den Angriff zu beenden. Auch das hatten die Ankläger*innen mit vielen Beweisen als Argument für die Verurteilung angeführt.
Warum also hatte er gegen die Verurteilung gestimmt? McConnell ging zurück auf die Abstimmung zu Beginn des Verfahrens am Dienstag: Da war es darum gegangen, ob ein Impeachmentverfahren, das dazu gedacht sei, Präsidenten abzusetzen, noch durchführbar sei, wenn der Präsident gar nicht mehr im Amt ist.
McConnell versucht, die Partei von Trump zu trennen
Entgegen dem, was die Ankläger an Rechtsmeinungen und Präzedenzfällen aus der Geschichte der USA zusammengetragen hatten, unterstrich McConnell, dass die Verurteilung eines privaten Bürgers durch den Senat einem Amtsmissbrauch des Senats gleichkäme.
Immer wieder hatten Trumps Anwälte im Verfahren darauf hingewiesen, dass die Republikaner*innen, selbst wenn eine Mehrheit am Dienstag dafür gestimmt hatte, das Verfahren durchzuführen, auch ihre Ablehnung der Zuständigkeit des Senats als Grund für ein „unschuldig“-Votum nehmen könnten, unabhängig von allen sonstigen Erwägungen über Trumps Schuld.
Am Dienstag hatten sechs republikanische Senator*innen mit den Demokraten dafür gestimmt, das Impeachmentverfahren durchzuführen und die verfassungsrechtlichen Bedenken der Verteidigung zurückgewiesen. Das war ein deutliches Zeichen, dass es nicht gelingen würde, die 17 Abweichler*innen zusammenzubekommen, die es für eine Verurteilung gebraucht hätte. Immerhin einer mehr stimmte am Ende für die Verurteilung.
Für die Zukunft der Republikanischen Partei wird die Rede McConnells von größter Bedeutung sein. Denn während das Zuständigkeitsargument allen Republikaner*innen einen argumentierbaren Grund gab, gegen Trumps Verurteilung zu stimmen, ohne sich zu den Vorwürfen gegen Trump im einzelnen überhaupt zu positionieren, hat McConnell jetzt den Ton gesetzt, um die Partei von Trump zu verabschieden.
Republikaner vor risikoreicher Selbstdefinition
Man kann sicher davon ausgehen, dass viele jener 43 republikanischen Senator*innen, die für „unschuldig“ stimmten, McConnells Meinung über Trump teilen. Von den sieben, die für „schuldig“ votierten, sind einige, wie Lisa Murkowski, Mitt Romney oder Susan Collins, schon länger erklärte Trump-Gegner*innen. Andere haben bereits angekündigt, nach dem Ende ihrer aktuellen Amtszeit nicht erneut zu kandidieren – sie müssen Trumps Anstrengungen, ihnen bei den nächsten Vorwahlen starke Herausforder*innen entgegenzusetzen, nicht mehr fürchten.
Für alle anderen aber, mit Ausnahme jener wie Ted Cruz oder Rand Paul, die auch politisch fest in der Trumplinie stehen, beginnt mit McConnells Rede ein neues Kapitel der risikoreichen Selbstdefinition. McConnell, der einflussreichste republikanische Politiker in Washington, hat in seiner Rede dem Trumpismus, den er selbst vier Jahre lang als Mehrheitsführer des Senats gestützt und geschützt hat, eine klare Absage erteilt.
Ob das reicht, um die Republikanische Partei zu einem tatsächlichen Neustart zu bringen, ist vollkommen offen. Noch scheint es ebenso gut möglich zu sein, dass dieser Samstag einfach das Ende von McConnells Karriere bedeutet. Dabei wird es wichtig sein, wie die emotional wie politisch sehr starken Ausführungen der Anklage auf die US-Öffentlichkeit gewirkt haben.
Denn auch den Demokrat*innen war klar, dass die Chancen für eine Verurteilung denkbar gering waren – ihre Plädoyers waren mindestens auch, wenn nicht gar vor allem, an die Öffentlichkeit gerichtet. Zu Recht stellten sie die Beziehung zwischen der Lüge des „Wahlbetrugs“ und dem gewalttätigen Mob her, der das Kapitol stürmte. Ja, sie setzten letztlich beides gleich.
Trumpismus von der Verteidigerbank
Und dagegen argumentierte nicht einmal die Verteidigung. Der neu hinzugekommene Chefverteidiger Michael T. van der Veen ist ein Anwalt aus Philadelphia, der normalerweise versucht, für Klient*innen Schmerzensgeld von der Stadt herauszuschlagen, die sich durch Unfälle auf defekten Gehsteigen ein Bein brechen.
Er zeigte bisweilen Ähnlichkeiten mit Trumps persönlichem Anwalt Rudy Giuliani: Wütend, auf das Pult schlagend und immer wieder offenkundige Falschbehauptungen einstreuend, schimpfte er auf die Demokrat*innen, die einen autoritären Staat ohne Meinungsfreiheit würden einrichten wollen. In absurden Videozusammenschnitten, in denen demokratische Politiker*innen das Wort „fight“ benutzen, versuchte er nachzuweisen, dass Trumps Verhalten völlig normal gewesen sei.
Van der Veen erfand das Wort von der „Constitutional Cancel Culture“ – Trump also erneut ein armes Opfer von Medien, Liberalen und politisch-korrekter Eliten. Das war Trumpismus pur von der Bank der Verteidigung.
Trump selbst ließ nach Ende des Verfahrens lediglich verlauten, das Verfahren sei „eine neue Phase der größten Hexenjagd“ in der US-amerikanischen Geschichte gewesen. „Unsere historische, patriotische und schöne Bewegung, Amerika wieder großartig zu machen, hat jetzt erst angefangen“, fügte Trump hinzu.
Leser*innenkommentare
Jan
McConnel als graue Eminenz der Reps sollte mal überlegen, warum gegen zwei von Trumps republikanischen Vorgängern kein Impeachment-Verfahren eröffnet wurde, obwohl diese mit bewiesenen Kriegsanlasslügen ganze Regionen destabilisierten, was Hunderttausende das Leben kostete. Dagegen sind Trumps Taten "Peanuts". Im Gegensatz zu Trump gingen beide Bushs als Ehrenmänner, der eine mehr, der andere weniger, aber immerhin.
Ich finde das Theater um Trump teilweise überzogen. Außerdem hat ein Amtsenthebungsverfahren nach der Amtszeit schon etwas Kafkaeskes. Man beschädigt die Institution des Impeachmments auf Dauer auch mit solchen Dingen. Pelosi, AOC & Co. sollten jetzt auch mal ein paar Gänge runterschalten.
JENEID
Mein Kommentar bezieht sich nicht auf den Inhalt dieses Artikels sondern auf die gendersensible Sprache desselben.
So sehr ich den guten Journalismus der taz schätze werde ich keine Beiträge mit gendersensible Sprache mehr lesen.
Die deutsche Sprache hat ausreichend Instrumente, wie das generische Maskulinum, um gemischte Personengruppen anzusprechen.
In meinen Augen ist die so stattfinde Anwendung eine Diskriminierung der Mehrheit durch eine fehlgeleitete Elite.
Jankings
@JENEID Wie unterschiedlich doch die als "normal" wahrgenommene Sprache sein kann. Bis ich Ihren Kommentar las, hatte ich gar nicht wahrgenommen, dass der Artikel das Gendersternchen benutzt.
Ich finde es immer wieder erstaunlich, wenn sich Verfechter*innen des generischen Maskulinums angegriffen fühlen, wenn andere eine gendergerechte Sprache verwenden. Ein ähnliches Phänomen kann man leider bei Artikeln über vegane Ernährung feststellen, unter denen sich Fleischesser*innen bemüßigt fühlen, eine angebliche Verbotskultur und natürlich den Veggie-Day anzuprangern.
Sprache lebt und entweder nutzt irgendwann die Mehrheit das * oder eben nicht. Heute gibt es auch kaum noch Leute, die "daß" statt "dass" schreiben und diese Änderung einst für den Untergang des Abendlandes hielten.
Andreas Maschler
@JENEID Dann können Sie in naher Zukunft wohl auch keinen Tagesspiegel und Die Zeit mehr lesen. Das sich viele (bei weitem nicht alle) Leute durch das generische Maskulinum nicht repräsentiert sehen ist auch kein Geheimnis. Inwiefern Gendergerechte Sprache eine "Diskriminierung der Mehrheit" darstellt müssen Sie mir bitte erklären.
Gemeiner Hai
@JENEID Grundsätzlich stimme ich Ihnen da zu - ich bin vor allem dagegen, wie gegendert wird. Das Fairste, Unmissverständlichste und sprachlich Angenehmste wäre aus meiner Sicht die Doppelnennung - die den Text allerdings auch ganz schön sperrig machen kann. Dennoch möchte ich Ihnen empfehlen, sich aufgrund dessen nicht selbst zu beschränken - ich hätte ansonsten schon einige sehr gute und lehrreiche Artikel verpasst.
Gemeiner Hai
Ich mache mich hier jetzt gewiss unbeliebt - aber aus rechtlicher Sicht ist Trump meiner Meinung nach nichts vorzuwerfen. Gewiss, er hat gelogen, er hat seine Anhänger mit den Geschichten vom Wahlbetrug und in seiner Rede vor dem Kapitol dazu aufgestachelt, sich "zu wehren". Ich habe keinen Zweifel daran, dass der Sturm des Kapitols genau das war, was Trump wollte - allein, es lässt sich nicht beweisen. Zu keinem Zeitpunkt sagte er: "Stürmt das Kapitol!" oder Ähnliches, und das "Sich-Wehren" könnte auch Protestbriefe oder Demonstrationen bedeuten. Ohne Frage ist Trump moralisch verantwortlich für die Geister, die er rief - aber eben nicht rechtlich verantwortlich.
Kaboom
@Gemeiner Hai Es gibt dutzende Videos im Netz, in denen Leute, die Teil des Mobs waren selbst bekunden, dass die wegen Trumps Rede den Senat gestürmt hatten. Der Mann ist also völlig ohne jeden Zweifel schuldig. Das Abstimmungsverhalten der GOP zeigt ganz schlicht, dass für diese Leute die eigene Karriere wichtiger ist wie das Land. Und das sind genau die Leute, die bei jeder Gelegenheit darüber schwadronieren, wie patriotisch sie sind.
Gemeiner Hai
@Kaboom "Wegen Trumps Rede" - das glaube ich sofort. Und ich gehe auch davon aus, dass das seine Absicht war bzw. er das billigend in Kauf genommen hat. Aber rechtlich gesehen ist ihm nun mal nichts nachzuweisen, da es nie einen konkreten Handlungsaufruf gab. Im Gegenteil hat er die Leute ja sogar zum Rückzug aufgerufen - scheinheilig und halbherzig, aber er hat es getan. Insofern kann man ihn dafür rechtlich nicht zur Verantwortung ziehen. Ich will Trump da gar nicht in Schutz nehmen - wie gesagt, moralisch ist er ohne Frage verantwortlich. Aber es ist eben eine Sache, was vom gesunden Menschenverstand her klar ist, und eine ganz andere, was sich juristisch beweisen lässt ...
dranbleiben
@Gemeiner Hai Nein, ein Aufruf zur Gewalt muss nicht glasklar und wortwörtlich sein - erst recht nicht, wenn die Absicht dahinter steht (was im Zweifelsfall dann ein Gericht zu beurteilen hätte.)
Sonst müsste man auch hierzulande alle Unterstützer von Rechtsterrorismus entlasten, die Opferlisten führen und/oder hinreichend eindeutige Andeutungen machen, wie ihrer Meinung nach mit den dort verzeichneten Personen umzugehen ist. Selbst wenn diese Äußerungen zum Glück häufig nicht zu Gewalttaten führen, ist es für alle die so bedroht werden, eine enorme Belastung und es ist relativ unerheblich, ob die Drohungen nun ganz explizit oder nur irgendwie verklausuliert ausgesprochen werden.
Gemeiner Hai
@dranbleiben Aus meiner Sicht sind das allerdings immer noch zwei Paar Stiefel. Konkrete Listen oder auch klare Aufforderungen wie etwa im Fall Salman Rushdie sind halt immer noch etwas anderes als vage Andeutungen, sich zu wehren oder zum Kapitol zu ziehen. Nehmen wir mal ein willkürliches Beispiel: Sagen wir, ich beschwere mich über den Lockdown und fordere, dass wir uns wehren müssten. Ich habe dabei Protestbriefe, Demonstrationen oder zivilen Ungehorsam im Sinn, aber jemand hört das und erschießt Christian Drosten. Ist das dann meine Schuld? Nur, wenn ich konkret zu Gewalt aufgerufen hätte. Und das hat Trump eben nicht getan - auch wenn ich, wie schon erwähnt, sicher bin, dass er genau das im Sinn hatte.
Mainzerin
Und Trump lügt locker weiter. Denn er hat micht nur von einer Hexenjagd gesprochen, er behauptet auch, dass ihn der Senat freigesprochen hätte.
Stimmt nicht. Er wurde mehrheitlich schuldig gesprochen. Nur leider nicht mit 2/3 Mehrheit.
danny schneider
"Entgegen dem, was die Ankläger an Rechtsmeinungen und Präzedenzfällen aus der Geschichte der USA zusammengetragen hatten, unterstrich McConnell, dass die Verurteilung eines privaten Bürgers durch den Senat einem Amtsmissbrauch des Senats gleichkäme."
a.) Zum Zeitpunkt der Tat war der private Bürger aber kein "privaten Bürger", sondern hatte ein Amt inne
b.) Diese Aussage bedeutet, in den Letzten 2-4 Wochen einer Amtszeit kann ein Präsident jedes Gesetz brechen: er kann dafür nicht mehr zur Verantwortung gezogen werden. Klingt nicht nach einem Rechtsstaat
Sonnenhaus
@danny schneider vollkommen richtig.
Als würde die Abwahl zu einer Entlaßtung des Präsidenten führen.
Lowandorder
Herrlich - “rotunde Absage erteilt“
Das ist schön gesagt.
“ Ro·tun·de /Rotúnde/
Substantiv, feminin [die]ARCHITEKTUR
1.
Gebäude[teil] mit kreisrundem Grundriss
2.
UMGANGSSPRACHLICH VERALTET
rund gebaute öffentliche Toilette 😂 wiki
unterm——servíce —
Eine Rotunde (lateinisch rotundus, italienisch rotonda) ist ein Baukörper mit einem kreisförmigen Grundriss. Sie kann einfach sein oder monumentale Ausmaße annehmen, sakralen oder profanen Funktionen dienen und findet sich in der Architektur in allen Epochen. Sie ist im Inneren häufig, aber nicht notwendig, durch Konchen oder Nischen gegliedert und von einer Kuppel überwölbt.
de.wikipedia.org/wiki/Rotunde
& wie mehrfach passend
Im einstigen Zentrum der Aufkärung -
Der Keks - Die Rotunde in Wolfenbüttel -
de.m.wikipedia.org...mp=20111107202246&
“ Im 17. Jahrhundert galt die Herzog August Bibliothek als die größte Bibliothek nördlich der Alpen und wurde als achtes Weltwunder bezeichnet.“
& Däh - Start - 😱 -
“ Nach dem Kauf einiger Ritterromane und von Studienliteratur erwarb er ab 1558 auch theologische Schriften…“ 🤫 -
& Fin -
“ Nachdem die Rotunde in den folgenden Jahrzehnten immer baufälliger geworden war, errichtete der Architekt Gustav Bohnsack in den Jahren 1881 bis 1886 den neobarocken Neubau, der noch als Hauptgebäude der Bibliothek dient. 1887 wurden alle Bücher dorthin überführt und die Rotunde abgerissen.“
Wahr ist - Sie versackte schlicht im moorigen Untergrund.
Papier ist halt nicht nur geduldig.
Sondern auch schwer - 😂 -
kurz - hier fehlte FartsBeton • - 🤑 -
& Exit -
Last Ball 🏈 - Last Game =>
Farts on TV 😂 Stig Töfting ⚠️ Laugh and Wind Alert ⚠️ Furz im TV 😂 Eng Subtitle.
www.youtube.com/watch?v=rDIc66bJmhk -
& Tomi - laß gehn - 🤫 -
images.app.goo.gl/yteAantciUUs5X1C6
Ps - Papier-Reycling? Aber 👋 -
Restorierung der Buchrücken - Däh
Pol. Flugblätter als Fülle!!
So geht das - You made my day 🙏
92293 (Profil gelöscht)
Gast
Durch die SM wird die Form des Bloßstellens kultiviert. Die Abgeordneten hier haben versucht eine Fassade aufrechtzuerhalten die zeigen soll jeder hat sein unabhängiges Stimmrecht. Nur kriechen sie des Geldes und der Spenden wegen zu Kreuze und verhalten sich so, dass ihrer Position für die nächsten Monate nichts passiert .... bis der Wind wieder dreht.
Katrina
Danke, es reicht jetzt. Ich will nie mehr was von Trump lesen, hören oder sehen müssen, auch in 4 Jahren nicht.