Hilfen für Kulturschaffende in Berlin: „Unendlich viel Solidarität“

Kreative in Berlin leben auch unter normalen Bedingungen oft prekär. Wie das Land und die Menschen jetzt helfen können, sagt Daniel Wesener (Grüne).

Ein Schild vor einem Konzertsaal wünscht bis bald

Sound of silence: die Konzertsäle sind dicht Foto: dpa

taz: Herr Wesener, Angela Merkel hat vergangene Woche in ihrer Fernsehansprache von der größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg gesprochen. Gilt das auch für die Kultur in Berlin?

Daniel Wesener: Viele Menschen fürchten um ihre wirtschaftliche Existenz. Die allermeisten Kulturschaffenden und Kreativen haben schon in den vergangenen Tagen gar kein Einkommen mehr gehabt. Für sie ist die Frage, wie sie die nächste Miete oder den nächsten Einkauf bezahlen sollen, bereits Realität. Und es sieht nicht so aus, als ändere sich daran etwas in den kommenden Wochen – und vielleicht sogar Monaten.

Wie viele Menschen in Berlin sind von dem Lockdown des Kulturbetriebs betroffen?

Es gibt unterschiedliche Schätzungen über die Anzahl der Erwerbstätigen im Kulturbetrieb und in der Kreativwirtschaft, aber ich rechne mit mindestens 200.000 Menschen. Hier gibt es verglichen mit anderen Bundesländern besonders viele Freiberufler. Berlin ist auch die Hauptstadt der so genannten Solo-Selbstständigen ….

… de fakto also Ein-Personen-Firmen …

… und von denen arbeiten im Kulturbereich auch in normalen Zeiten etwa 80 Prozent unter prekären Bedingungen.

Der Senat hat jetzt ein Hilfsprogramm aufgelegt: Zum einen gibt es einen Notfonds, zum anderen hat der Regierende vergangene Woche Hilfen in Höhe von je bis zu 15.000 Euro für sie angekündigt. Was gilt da nun?

Der Senat hat vergangene Woche zwei Hilfsprogramme im Umfang von insgesamt bis zu 600 Millionen Euro beschlossen. Die eine Hälfte und Säule sind Liquiditätshilfen, also Krediterleichterungen, für kleine und mittlere Unternehmen, auch in der Kultur- und Kreativwirtschaft. Die zweite Säule mit ebenfalls 300 Millionen Euro sind Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Kleinstbetriebe mit bis zu fünf Beschäftigten. Die können in einem ersten Schritt 5.000 Euro beantragen – man kann aber nach einigen Monaten auch einen erneuten Antrag stellen.

Sind das Darlehen?

Die Mittel der ersten Säule sind Darlehen, die Soforthilfe II ist ein Zuschuss, also – wenn man so will – cash.

Daniel Wesener,

45, ist parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Sprecher für Kultur und Haushalt. Von 2011 bis 2016 war er Vorsitzender der Berliner Grünen.

Ist denn schon klar, wo diese Hilfen beantragt werden können?

Manches ist bisher leider nur angekündigt. Der Berliner Senat hat zwar relativ schnell Entscheidungen getroffen. Aber hier gilt wie bei Gesetzen: Erst wenn die Ausführungsvorschriften oder Richtlinien fertig sind und die Antragsformulare wirklich vorliegen, weiß man, wie das Ganze genau funktioniert. Daran wird mit Hochdruck gearbeitet. Ich mache mir allerdings schon Sorgen, dass wir damit nicht alle erreichen werden, die wir erreichen wollen.

Wieso nicht?

Wir haben etwa das Problem, dass Betroffene erst einmal verpflichtet sind, auf „normale“ staatliche Hilfen zurückzugreifen. Es kann also sein, dass Kulturschaffende zunächst klären müssen, ob sie grundsicherungsberechtigt sind. Damit stellt sich die nächste Frage, nämlich wie sich das zu der geplanten Soforthilfe verhält.

Konkret heißt das für jene, die schon heute nicht wissen, wie sie Einkauf oder Miete bezahlen sollen: Abwarten und erst mal Steuer stunden?

Das ist zu befürchten. Es gibt Bundesländer, die sehr kulant sind und ebenso schnell wie unbürokratisch auszahlen. Das sollten wir in Berlin auch tun: Wir müssen schleunigst das Geld zu denjenigen kriegen, die es jetzt wirklich brauchen. Wenn sich dann später herausstellen sollte, dass Einzelne gar nicht anspruchsberechtigt waren, kann man den Zuschuss zum Beispiel immer noch in einen zinslosen Kredit umwandeln.

Was heißt schleunigst?

Ich erwarte, dass noch in dieser Woche die wesentlichen Details geklärt werden: Wer kann wo und wie einen Antrag stellen und wann kommt das Geld.

Angesichts der unklaren zeitlichen Perspektive sind 5.000 Euro nicht viel. Wird da noch mehr kommen?

Das kann ich nur hoffen. Denn es ist ja jetzt schon absehbar, dass das nicht reichen wird: Es wird weitere Hilfen vom Land, aber vor allem auch vom Bund geben müssen. Und ich plädiere dafür, ein eigenes Programm nur für Kulturschaffende und Kreative zu schnüren, wie es etwa Hamburg angekündigt hat. Zumal einzelne Gruppen bis heute nicht wissen, wie es für sie weiter geht: Zum Beispiel die vielen Honorarkräfte, die in öffentlichen Kultureinrichtungen wie den bezirklichen Musikschulen arbeiten.

„Wir Kulturpolitiker werden am Ende des Jahres Bilanz ziehen müssen“

Was wäre da denkbar?

Etwa eine allgemeine Regelung, dass Honorarmittel, die im Haushalt eingestellt sind, auch weiter ausgezahlt werden. Oder dass es zumindest Ausfallhonorare gibt, analog zum Kurzarbeitergeld, wie das in Nordrhein-Westfalen offenbar der Fall ist. Ähnliches gilt für die Projektförderung für Künstler und freie Gruppen, deren Projekte jetzt nicht mehr stattfinden können. Und dann müssen wir überlegen, wie wir die Verluste der landeseigenen Kulturbetriebe – etwa der öffentlichen Theater und Museen – ausgleichen. Ihnen fehlen durch ausbleibende Eintrittsgelder jeden Monat rund 15 Millionen Euro.

Kommt das Geld dafür aus dem Landeshaushalt?

Das ist möglich. Wir werden dieses Jahr über mindestens einen Nachtragshaushalt reden müssen, spätestens wenn die Zahlen der Steuerschätzung im Mai vorliegen. Und dann wird man die Ausnahmeregelungen von der Schuldenbremse, die auch für Berlin dieses Jahr in Kraft getreten ist, aktivieren müssen. Ich gehe fest davon aus, dass auch das Abgeordnetenhaus davon Gebrauch machen wird.

Menschen laufen vor einem Plakat mit Nofrete vorbei

Sie schaut nur noch virtuel in die Gegend: Nofretete, Start der Berliner Museen Foto: dpa

Rückblickend waren die Theater und Konzertsäle die ersten, die zugemacht wurden. Werden sie auch die letzten sein, die wieder aufmachen? Und wann?

Ich will keine Prognosen zu Sachverhalten in die Welt setzen, von denen ich wenig verstehe – das sollten Experten wie Virologen und Amtsärzte beurteilen. Wir Kulturpolitiker werden am Ende des Jahres Bilanz ziehen müssen und in der Zwischenzeit versuchen, den Kulturschaffenden und Kreativen bestmöglich zur Seite zu stehen.

Was können denn jene Menschen, die Kultur vor allem konsumieren, jetzt tun: Wie können sie die Szene unterstützen?

Das Großartige an der Kulturszene ist, dass sie sich auch in solchen Zeiten äußerst kreativ zeigt. Es gibt unendlich viel Solidarität untereinander und etliche smarte öffentliche Kampagnen. Gäste werden etwa gebeten, bereits gekaufte Tickets nicht zurückzugeben, wenn sie das Geld nicht selbst dringend brauchen. Der Kulturbereich zeigt, wie Solidarität ganz praktisch funktionieren kann. Und wie man die Chancen der Digitalisierung in der Krise für sich nutzt.

„Digitale Angebote können dazu beitragen, eine niedrigschwellige Teilhabe am Kulturleben sicher zu stellen“

Viele Bühnen, Konzertveranstalter und Clubs streamen live oder stellen frühere Aufführungen ins Netz. Wie verändert das die Wahrnehmung von Kultur?

Die Digitalisierung hat den Kulturbereich ja schon vorher nachhaltig verändert. Zum einen in der künstlerischen Auseinandersetzung damit, zum anderen was zusätzliche Möglichkeiten angeht, das Publikum zu erreichen. Theater und Museen werden immer Orte sein, bei denen die physische Präsenz oder das authentische Objekt das Besondere ausmacht. Gleichzeitig können digitale Angebote dazu beitragen, eine niedrigschwellige Teilhabe am Kulturleben sicher zu stellen.

Indem man neue, breitere Zuschauerschichten erreicht?

Genau.

Wenn alte Gewohnheiten wegbrechen, wie ins Konzert oder ins Theater zu gehen, und man sich umgewöhnen muss: Führt das zu weniger Kulturkonsum?

Das glaube ich nicht. Vielleicht hat die Kultur das große Glück, dass gerade in der Krise viele Menschen auf der Suche nach Ablenkung und Beschäftigung, nach Information und Reflexion auf Angebote stoßen, die sie bisher gar nicht kannten und danach nicht mehr missen wollen.

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

Bis zu 70 Prozent der Bevölkerung in Deutschland könnten mit dem Coronavirus infiziert werden, so heißt es in Schätzungen laut Robert-Koch-Institut. Es sei allerdings unklar, über welchen Zeitraum dies geschehen werde.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits zu befürchten ist. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte haben sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit soll der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. Die Regeln sollen mindestens für zwei Wochen gelten und sind in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich ausgestaltet. Dazu gehören:

■ Außerhalb des Hauses darf man sich nur noch allein, maximal aber zu zweit aufhalten oder „im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands“. In Bayern, Berlin, Brandenburg, Sachsen und dem Saarland sind die Regeln strenger. Hier braucht es einen „triftigen Grund“, um die Wohnung zu verlassen. In der Sonne zu sitzen etwa gehört da nicht dazu.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Weiter möglich bleiben der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an erforderlichen Terminen, die Hilfe für Kranke oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft.

Friseursalons und Restaurants müssen geschlossen bleiben - nur Lieferungen und der Verkauf außer Haus ist erlaubt. Sowohl Anbietern als auch KundenInnen drohen sonst Strafen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen veröffentlicht das Robert-Koch-Institut.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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